Kurdengebiete in Syrien Die IS-Bezwinger und ihr zerbrechlicher Traum von der Eigenständigkeit
Eine kurdische Freiwillige von einer Anti-Dschihadisten-Schutztruppe, im Einsatz in der Region um Kamischli, das Bild stammt aus dem Jahr 2020
Foto: DELIL SOULEIMAN/ AFPDieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde.
Sherwan Youssef kommt gerade aus dem Krankenhaus. Corona. Damit hatte der 32-Jährige nicht gerechnet. Zehn Tage Medikamentencocktail und Sauerstoff rund um die Uhr, erzählt der Chef der Nachrichtenagentur North Press in seinem Büro in Kamischli, Nordostsyrien. Etwas angeschlagen wirkt der junge Medienunternehmer mit dem Drei-Tage-Bart und den zurückgegelten Haaren noch immer.
Das Agenturgebäude von North Press steht im Zentrum von Kamischli, der größten kurdisch geprägten Stadt Syriens. Ein guter Standort für eine Nachrichtenagentur, die überwiegend über den Nordosten berichtet, mit 40 Journalistinnen und Journalisten, mit Büros in Washington, Arbil und Rakka. »Wir verstehen uns als syrisches Medium«, sagt Sherwan Youssef, aber seine Korrespondenten in Damaskus, Idlib und Asas arbeiten verdeckt – zu gefährlich ist kritischer Journalismus in diesen Gebieten.
Als 2011 in Syrien Proteste ausbrechen, zieht sich Machthaber Baschar al-Assad aus dem Nordosten zurück. Er überlässt die Region der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), der syrischen Schwester der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK. Seitdem verwalten sich die Kurden Syriens selbst – allerdings ist ihr Wirkungsbereich enorm gewachsen. Kontrollierte die PYD zunächst nur die als Rojava bekannten kurdischen Enklaven entlang der Grenze zur Türkei, umfasst ihr Gebiet inzwischen den gesamten Nordosten Syriens.
Mehr Selbstbestimmung – aber auch das Gefühl, im Stich gelassen zu werden
Diese Expansion verdanken die Kurden ihrem Kampf gegen den IS. Unterstützt von der internationalen Anti-IS-Koalition vertrieben sie die Dschihadisten und übernahmen deren Territorien. Heute regiert dort die Autonome Verwaltung Nord- und Ostsyriens, die sich nicht als kurdisches Autonomieprojekt versteht, sondern als Modell gleichberechtigter Koexistenz aller Bevölkerungsgruppen. Im Vergleich zum übrigen Syrien gilt der Nordosten als einigermaßen stabil und sicher.
Fast elf Jahre nach Beginn des Syrienkrieges haben die Kurden also mehr Selbstbestimmung und geografischen Einfluss als je zuvor – und fühlen sich dennoch ignoriert und im Stich gelassen. Woran liegt das? Und wie lebt es sich in der Autonomen Verwaltung Nord- und Ostsyriens?
Die heutige Situation in Syrien (Quelle: Congressional Research Service)
Foto: CRS»Früher hat man alle Probleme mit dem Kampf gegen den IS erklärt«, sagt Journalist Sherwan Youssef. Aber der gilt seit 2019 als geschlagen, es gebe keine Ausrede mehr. »Die Menschen leiden unter Wasserknappheit, Stromausfällen, schmutziger Luft, steigenden Preisen – darum muss sich die Verwaltung kümmern«, so Youssef. Natürlich hänge die Wasser- und Stromversorgung mit der Türkei zusammen, sagt der Agenturchef, sie hält das Wasser des Euphrat zurück, sodass in Syrien viel weniger ankommt, als die beiden Nachbarstaaten 1987 offiziell vereinbarten.
Die Verwaltung muss Bürokratie und Korruption bekämpfen, sagt der Journalist
Dadurch ernten die Landwirte am Euphrat weniger Getreide, die Fischer fangen weniger Fisch, und die Wasserkraftwerke produzieren nicht genug Elektrizität. An jeder Straßenecke in Kamischli stehen deshalb mit Diesel betriebene Generatoren, deren Lärm und Gestank kaum zu ertragen sind. Außerdem kommt in der Region weniger Trinkwasser an, seit Ankara 2019 die Pumpstation Aluk unter ihre Kontrolle gebracht hat.
Doch statt nur anderen die Schuld zu geben, sollte die Verwaltung nach kurzfristigen Lösungen suchen, meint Youssef. »Warum setzen die Verantwortlichen nicht auf Solarenergie oder organisieren größere Generatoren, die sie außerhalb der Wohngebiete aufstellen?«, kritisiert er. »Sie könnten mehr Brunnen bohren oder zusätzliche Kanäle am Euphrat bauen.« Die Verwaltung müsse professioneller und effizienter werden, so der Journalist, Bürokratie und Korruption bekämpfen.
Wenige Häuserblöcke von North Press entfernt versperrt ein Checkpoint die Straße, Assad-Plakate signalisieren, wer in dem dahinterliegenden Viertel das Sagen hat. Das Regime hat die Region nie vollständig verlassen, bis heute kontrolliert es den Flughafen von Kamischli, einzelne Dörfer und Stadtteile. Diese indirekte Zusammenarbeit mit Damaskus hat der PYD die Kritik syrischer Oppositioneller eingebracht. Aber die Autonome Verwaltung profitiert von der Anwesenheit des syrischen Zentralstaats, da sie selbst von niemandem anerkannt wird und deshalb auch keinen Flughafen betreiben könnte.
Oppositionelle werden immer wieder angegriffen
Nach dem Völkerrecht ist Machthaber Assad offizieller Ansprechpartner in Syrien, die Uno darf nur mit seinen Behörden kooperieren, auch im Nordosten. Braucht die Autonome Verwaltung Impfstoffe gegen Corona, muss die Weltgesundheitsorganisation dies mit Damaskus koordinieren – humanitäre Hilfe gibt es nur mit Assads Erlaubnis.
Doch nicht nur die Zentralmacht des syrischen Regimes und dessen Unwille, über eine föderale Ordnung zu verhandeln, erschweren die Autonomie. Auch die Kurden selbst sind untereinander zerstritten.
Mittlerweile fühlt sich Suliman Oso sicherer. Der 62-jährige Generalsekretär der Yekiti Partei Kurdistan-Syrien sitzt unbehelligt in seinem Parteibüro, was keineswegs selbstverständlich ist. Denn die Zentren und Wohnungen Oppositioneller wurden in der Vergangenheit immer wieder angegriffen und beschlagnahmt, Kritiker bedroht und verhaftet. Dahinter steckten meist PYD-nahe Schlägertrupps.
Die engen Drähte zur PKK finden nicht alle Kurden gut
Suliman Oso setzt sich seit Jahrzehnten für die Rechte der Kurden in Syrien ein, er war deshalb auch schon in Haft – früher beim Assad-Regime, dann bei der PYD. Oso ist Führungsmitglied im Kurdischen Nationalrat, einem Zusammenschluss mehrerer kleiner Parteien, der als politischer Gegenspieler der PYD auftritt. Immer wieder hat es Verhandlungen zwischen den beiden verfeindeten Lagern gegeben, zuletzt auf Druck der Amerikaner. Zu einer innerkurdischen Einigung kam es bislang nicht.
Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld daran, doch in Wirklichkeit ist die Gegnerschaft unter den Kurden ein Stellvertreterkonflikt: Der Kurdische Nationalrat hat sich der syrischen Opposition angeschlossen, die von Istanbul aus agiert – und steht somit unter dem Einfluss der türkischen Regierung. Die PYD dagegen pflegt enge Drähte zur PKK, die nicht nur in der Türkei, sondern auch in den USA und Europa als Terrororganisation gelistet ist. Wenn sich Syriens Kurden zusammensetzen, mischen also Ankara und die PKK mit.
Die syrischen Kurden sollten sich nicht in die Belange der türkischen Kurden einmischen, findet Oppositionspolitiker Oso. Aus seiner Sicht hat die PKK die syrischen Kurden in ihren Konflikt mit der Türkei hineingezogen. »Dafür haben wir einen hohen Preis gezahlt«, kritisiert er. Die Türken hätten Nordsyrien angegriffen, weil die PKK den türkischen Staat von hier aus herausgefordert habe. Nicht militärisch, wie Präsident Recep Tayyip Erdoğan behaupte, aber sehr wohl ideologisch. »Öcalan-Plakate an jedem Grenzposten empfinden die Türken als Provokation.«
»Ohne die Lösung der Kurdenfrage kann es keine Stabilität im Nahen Osten geben«
Erdoğan begründet seine Militärinterventionen in Syrien mit Sicherheitsinteressen. Angesichts der ungelösten Kurdenfrage im eigenen Land möchte er ein kurdisches Autonomieprojekt jenseits der Grenze verhindern – erst recht, wenn es unter dem Einfluss der PYD steht. Denn für Ankara sind PYD und PKK dasselbe: eine Terrororganisation, die den türkischen Staat bedroht.
»Ohne die Lösung der Kurdenfrage kann es keine Stabilität im Nahen Osten geben«, betont Abdulkarim Omar, der Außenbeauftragte der Autonomen Verwaltung. In seinem Amt im Zentrum von Kamischli hängen keine Porträts von Abdullah Öcalan, aber Gespräche mit dem PKK-Gründer hält er für unerlässlich. Angesichts von 20 Millionen Kurden in der Türkei müsse der politische Prozess zwischen türkischer Regierung und PKK, der vor 2015 eine Waffenruhe gebracht hatte, wiederaufgenommen werden, sagt Omar.
Mehrsprachig beschrifteter Bus in Kamischli
Foto: Kristin HelbergGleichzeitig versichert der Diplomat, man habe keinerlei organisatorischen Verbindungen zur PKK, sondern fühle sich nur den Ideen Öcalans verpflichtet. Dieser sitzt seit 22 Jahren in der Türkei in Haft und hat dem bewaffneten Kampf mit dem Ziel eines kurdischen Nationalstaates längst abgeschworen. Stattdessen propagiert er den demokratischen Konföderalismus – eine basisdemokratisch organisierte Selbstverwaltung aller Bevölkerungsgruppen, dezentral, geschlechtergerecht, ökologisch.
Die Kurden leben eine Utopie, die in der Realität an Grenzen stößt
In Nordostsyrien durchläuft Öcalans Vision den Praxistest. Die Autonome Verwaltung besetzt Führungspositionen stets mit einer Frau und einem Mann, sämtliche Ethnien und Konfessionen – Araber und Kurden, Assyrer, Chaldäer, Armenier, Tscherkessen und Jesiden – sind vertreten. Mit Kurdisch, Arabisch und Syro-Aramäisch gibt es offiziell drei Amtssprachen.
Aber in der Realität stößt die Utopie an Grenzen. Zu dominant tritt die PYD bis heute auf, zu stark ist ihr Einfluss auf die Verwaltung, die dadurch in der Logik eines Ein-Parteien-Regimes gefangen scheint. Entscheidend ist deshalb, ob die PYD bereit ist, die Macht in naher Zukunft zu teilen.
Sherwan Youssef von der Nachrichtenagentur North Press bemüht sich um Optimismus. Derzeit werde ein neuer Gesellschaftsvertrag, eine Art Verfassung, ausgearbeitet. Sobald diese verabschiedet sei, sollen in Nordostsyrien erstmals überregionale Wahlen stattfinden. Bisherige Abstimmungen auf kommunaler Ebene hätten laut Youssef nicht die notwendige Legitimität gebracht, damit der Wahlprozess demokratisch ablaufe, wären internationale Beobachter wichtig, sagt der Journalist. Die Verwaltung stehe unter großem Druck und sei deshalb bereit für Veränderungen, meint er. »Sie haben mit Afrin, Tall Abjad und Ras al-Ain wichtige Orte an die Türkei verloren, wenn sie nicht aufpassen, werden sie weitere Gebiete und das Vertrauen der Leute verlieren.«
Die Rücksicht auf die Türkei
Demokratische Wahlen würden der Autonomen Verwaltung auch mehr internationale Anerkennung verschaffen. Und diese ist – neben der Kompromissbereitschaft des Assad-Regimes und dem innersyrischen Zusammenhalt – entscheidend für ihren Erfolg.
Zwar würden die USA und Europa inzwischen direkt mit der Verwaltung kooperieren, betont Außenbeauftragter Omar. Aber meist gehe es dabei nur um Unterstützung im Kampf gegen den IS und nicht um dringend benötigte Investitionen in die Infrastruktur. Aus Rücksicht auf die Türkei hält sich Europa mit Entwicklungsgeldern zurück. So erlaubt Berlin bislang keine Finanzhilfen für die kurdischen Gebiete, sondern fördert nur die ehemaligen IS-Regionen in Deir al-Sor, Rakka und Hasaka. Dabei bräuchten die grenznahen Orte dringend Unterstützung bei der Modernisierung der Erdölindustrie.
Im Nordosten liegt nämlich das wenige Öl, das Syrien hat, die Haupteinnahmequelle der Autonomen Verwaltung. Allerdings gibt es dort keine Raffinerien, um es zu verarbeiten. Das Rohöl wird in Hunderten primitiven Öfen erhitzt, um Diesel und Benzin zu gewinnen. Die dabei entstehenden Gase und Ölrückstände verseuchen die Umwelt und gefährden die Gesundheit der Einwohner.
Ein Thema für die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock, hofft man in Kamischli. Sie könnte statt türkischer Interessen die Stabilisierung der Region in den Blick nehmen und deutsches Entwicklungsgeld für ganz Nordostsyrien freigeben.
