Längste Koalitionsverhandlungen Niederlande haben noch immer keine Regierung – dafür einen Rekord

So lange haben sie noch nie gebraucht: Seit 226 Tagen versuchen die Parteien in den Niederlanden, eine neue Regierung zu bilden. Ein Ende ist nicht in Sicht.
Vertreter von D66, ChristenUnie, CDA und VVD im Garten von Catshuis in Den Haag, der Dienstwohnung des niederländischen Ministerpräsidenten: Die vier Parteien wollen eine Regierung bilden, laut Rutte (r.) gibt es »sehr viel zu tun«

Vertreter von D66, ChristenUnie, CDA und VVD im Garten von Catshuis in Den Haag, der Dienstwohnung des niederländischen Ministerpräsidenten: Die vier Parteien wollen eine Regierung bilden, laut Rutte (r.) gibt es »sehr viel zu tun«

Foto: BAS CZERWINSKI / EPA

Mehr als sieben Monate nach der Parlamentswahl haben die Niederlande noch immer keine neue Regierung – und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Mit 226 Tagen am Freitag sind dies die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte des Landes. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Zurzeit verhandeln vier Parteien über die Fortsetzung der bisherigen Koalition unter Leitung des rechtsliberalen Premiers Mark Rutte.

Die bisher längsten Koalitionsverhandlungen zur Bildung des dritten Kabinetts von Rutte waren 2017 und dauerten 225 Tage.

Am 17. März hatten die Niederländer ein neues Parlament gewählt. Wahlsieger waren die rechtsliberale VVD von Rutte und die linksliberale D66. Sie hatten seit 2017 gemeinsam mit der christdemokratischen CDA und der ChristenUnie eine Koalition gebildet. Doch die inhaltlichen Gespräche hatten erst diese Woche begonnen. Zu Beginn sagte Rutte, er rechne nicht mit einem schnellen Erfolg: »Es gibt auch sehr viel zu tun«, sagte er.

Die Sondierungen waren monatelang festgefahren. Nach politischen Affären, die vor allem Ruttes VVD und der CDA angelastet wurden, wollte D66 einen Führungswechsel und plädierte für eine Fünf-Parteien-Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen. Das aber blockierten Rechtsliberale und Christdemokraten. Neuwahlen konnten nur verhindert werden, da D66 die Blockade aufgegeben und sich zur Fortsetzung der bisherigen Koalition bereit erklärt hatte.

Einen weltweiten Rekord bei Koalitionsverhandlungen stellte das Nachbarland Belgien auf: 2010/2011 brauchten die Parteien dort 541 Tage, bis die Regierung stand.

Auch in Deutschland wird nach der Wahl Ende September derzeit über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt.  Nach rund einer Woche der Ampelkoalitionsgespräche ist FDP-Chef Christian Lindner zuversichtlich, dass es mit einer Regierungsbildung bis Anfang Dezember klappt. »Die Nikolauswoche ist erreichbar«, sagte er der »Rheinischen Post«. Der Zeitplan für die Regierungsbildung sei »ambitioniert«. Nachtsitzungen mit übermüdeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern wollen alle Verhandlungspartner dennoch vermeiden, wie Lindner sagte.

aar/dpa
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