Stromkrise im Libanon Der perfekte Kurzschluss

Nach Staatsbankrott und Hafenexplosion steht dem Libanon die nächste Katastrophe bevor: ein kompletter Strom-Blackout. Was geschieht, wenn ein ganzes Land plötzlich dunkel wird?
Protest gegen Strom-Unterbrechungen in Beirut im Februar

Protest gegen Strom-Unterbrechungen in Beirut im Februar

Foto: Mahmut Geldi / Anadolu / Getty Images

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Die erste Ankündigung klang noch nach einem ordentlich arbeitenden Staat, nach Recht und funktionierenden Institutionen: Der oberste Ankläger des libanesischen Kassationsgerichts wies vergangene Woche Ministerien und Sicherheitskräfte an, die vor der Küste ankernden Generatorenschiffe der türkischen Karadeniz-Holding am Auslaufen zu hindern und zu beschlagnahmen. Man ermittle wegen Korruption gegen die Tochterfirma Karpowership, die mit zwei schwimmenden Kraftwerken knapp 400 Megawatt Strom für das libanesische Netz produziert. Chefankläger Raymond Khoury wies das Finanzministerium an, alle Zahlungen an Karpowership sofort zu stoppen.

So weit, so justiziabel.

Allerdings fehlte ein entscheidendes Detail in den dramatischen Mitteilungen des Gerichts: die Empfänger der mutmaßlichen Schmiergelder. Den Vertrag mit den türkischen Energieversorgern hat 2018 die libanesische Regierung geschlossen, federführend verhandelt vom Energieministerium unter Kontrolle der Partei »Freie Patriotische Bewegung« von Präsident Michel Aoun und vor allem seinem Schwiegersohn und Ex-Energieminister Gebran Bassil. Dieser Ex-Minister, verwickelt in diverse Korruptionsskandale, wurde in den Monaten wütender Proteste auf Libanons Straßen zum Inbegriff der kriminellen politischen Klasse des Landes.

Kraftwerksschiff »Orhan Bey« der türkischen Firma Karadeniz vor der Küste südlich von Beirut

Kraftwerksschiff »Orhan Bey« der türkischen Firma Karadeniz vor der Küste südlich von Beirut

Foto: Hussein Malla / AP

Entsprechend robust fiel am Montag die Antwort von Karadeniz aus: Der Libanon möge die eigene Gerichtsentscheidung umgehend aufheben. Sonst stelle die Firma ihre Stromherstellung ein. Im Übrigen seien die Lieferungen seit 18 Monaten nicht bezahlt worden, auch dies bitte man nachzuholen.

Nur noch Treibstoff für eine Woche

Sollten die türkischen Turbinen tatsächlich stillstehen, dann »stürzt der Libanon in totale Finsternis«, konstatierte der Vorsitzende des Energieausschusses im Parlament, Nazih Najem. Allzu sehr übertrieben hat er nicht: Die knapp 400 Megawatt von Karpowership machen zwar offiziell nur ein Fünftel der libanesischen Stromproduktion aus. Aber die amtlichen Zahlen seien geschönt, sagt ein westlicher Energieexperte in Beirut, in Wirklichkeit liege der Anteil der Türken eher bei 30 Prozent oder höher. Fielen die weg, könnte die Spannung im Stromnetz unter das nötige Mindestmaß sinken: »Dann kollabiert das ganze Netz.« Oder weite Teile des Landes würden abgekoppelt, Beirut noch für ein paar Stunden am Tag versorgt, der Rest nicht mehr.

Freitag früh kündigte die türkische Firma an, die Generatoren herunterzufahren. Die rechtlichen Vorwürfe wies sie zurück, »für 18 Monate sind wir äußerst flexibel gegenüber dem Staat gewesen, haben geliefert, ohne bezahlt zu werden. Aber in einer solchen Umgebung direkter und unzumutbarer Risiken kann keine Firma operieren«. Nach Angaben eines Insiders haben die beiden Karpowership-Kraftwerksschiffe noch Treibstoff für etwa eine Woche. So lange sei die komplette Abschaltung noch eine Drohkulisse, danach sei dann wirklich Schluss.

Der vorgebliche Rechtsakt ist in Wirklichkeit ein Showdown der Verzweifelten: Der Libanon will für den zugekauften Strom nicht mehr zahlen, weil er nicht mehr zahlen kann.

Die Parteien wollen an den Ursachen wenig ändern

Das Kartell der politisch konkurrierenden, bei der Plünderung des Staates seit Jahrzehnten einträchtig kooperierenden Parteien will an den Ursachen der Pleite aber auch nichts ändern. Es verweigert sämtliche Reformen, externe Buchprüfungen, seit einem halben Jahr selbst die Bildung einer neuen Regierung. Der Block des Präsidenten boykottiert seit September die Ernennung eines neuen Kabinetts und lähmt so den letzten Rest einer allerdings auch vorher schon tatenlos in den Untergang schippernden Exekutive.

Im Oktober 2019 kollabierten die Banken, stürzt seither die Währung auf immer neue Tiefstände. Im August 2020 explodierten bis zu 2750 Tonnen Ammoniumnitrat im Hafen , verwüsteten weite Teile Ostbeiruts, eine Folge jahrelanger Inkompetenz, Gier und Gleichgültigkeit. Und nun ist Libanons Energieversorgung auf demselben Sturzpfad unterwegs gen Blackout.

Dabei ist der jetzige Showdown über den Abzug der Kraftwerksschiffe nur eine von drei drohenden Katastrophen, von denen jede allein ausreichen würde, im Libanon die Lichter ausgehen zu lassen. Das zweite Problem sind die betagten Kraftwerke der »Electricité du Liban«, EDL, die seit Jahren nur etwa 60 Prozent des nationalen Strombedarfs decken, müssten dringend überholt werden.

Kraftwerke vor dem Aus

Im vergangenen Winter aus Deutschland entsandte Techniker warnten nach einer Inspektion, dass zumindest in zwei Kraftwerken die Turbinenschaufeln längst am Ende ihrer Laufzeit angekommen seien. Bis spätestens im März müsse ihre Überholung in Angriff genommen werden, sonst könne man für nichts mehr garantieren. Geschehen ist nichts.

Und drittens, noch fataler auch für jenen Teil der Stromversorgung, der bereits heute mit zigtausenden Generatoren von Firmen und Privatverbünden produziert wird: Sobald dem Staat das Geld ausgeht, den nächsten Treibstofftanker zu bezahlen, gibt es keinen Diesel mehr, der bislang hochsubventioniert abgegeben wird. Dann würden auch die Mobiltelefon-Netze, das Internet, die Generatoren der Krankenhäuser erst einmal stillstehen.

Um wie viel teurer auf dem freien Markt importierter Diesel wäre, lässt sich nur ungefähr ermessen: Selbst auf dem Schwarzmarkt in Syrien lässt sich der in großen Mengen dorthin geschmuggelte Subventionsdiesel für den dreifachen Preis verkaufen, so ein Analyst einer europäischen Botschaft. Und es ist mitnichten nur die schiitische Milizpartei Hisbollah, die ihre politischen Freunde in Syrien versorgt. Im Nordlibanon organisieren und decken staatliche Institutionen den so illegalen wie regen Verkehr von Tanklastzügen über die Grenze.

Erst subventioniert, dann außer Landes geschmuggelt

Für weite Teile der libanesischen Bevölkerung, die jetzt schon am Existenzminimum leben, wären Diesel und Generatorstrom kaum mehr erschwinglich. Da auch das Bankenwesen weitgehend eingefroren ist, wäre es überdies gar nicht so einfach, die erforderlichen Summen zu transferieren. »Koffermethode«, umreißt ein Geschäftsmann in Beirut die Variante der Zukunft: mit Tüten voller Dollar an den Pier kommen, falls noch ein Tanker anlegt.

Es könnte bald so weit sein. Vergangene Woche warnte der Parlamentsausschuss für Öffentliche Arbeiten, dass die EDL ihre Treibstoffvorräte »rationieren« müsse, nachdem die Zentralbank eine zugesagte Bereitstellung von 200 Millionen Dollar eingefroren habe.

Die im Falle des Libanon etwas abgenutzte Metapher vom perfekten Sturm, der gerade wieder einmal vor dem levantinischen Kleinstaat aufzieht, ließe sich diesmal variieren: Es ist der perfekte Kurzschluss, der in den kommenden Wochen oder Monaten droht.

»Das war uns zu teuer«

Das Irrsinnige daran ist: Er kommt mit jahrelanger Ansage.

Seit mehr als 20 Jahren mahnen Weltbank, Weltwährungsfonds und Geberländer eine Reform des Energiesektors an. Der ist seit Ende des Bürgerkriegs 1991 nicht nur noch ineffizienter geworden, sondern verschlingt jährlich bis zu zwei Milliarden Dollar an Subventionen. Nach Angaben des Weltwährungsfonds ist er allein verantwortlich für 40 Prozent der horrenden Staatsschulden. Neue, sparsame Kraftwerke, Solar- und Windenergie sollten ausgebaut, das marode Netz repariert und Kunden wie die Stadtverwaltung von Beirut dazu gebracht werden, ihre Rechnungen zu bezahlen.

Alle wichtigen und richtigen Schritte standen schon im Energiegesetz, das 2002 verkündet wurde. Es wurde nur »nie umgesetzt«, wie die Weltbank in einem ungewohnt schonungslosen Bericht vergangenen Dezember feststellte. Zwei mobile SGT-A45-Gasturbinen mit einer Leistung von zusammen 80 Megawatt, die Siemens dem Libanon nach der Hafenexplosion vergangenen August für ein Jahr kostenlos zur Verfügung stellen wollte, lehnte die Regierung ab. »Wir hätten ja für den Treibstoff aufkommen müssen«, sagte der geschäftsführende Energieminister Raymond Ghajar in einem Interview, »das war uns zu teuer. Wir hätten lieber etwas, was uns gar nichts kostet«.

»Wir hätten lieber was umsonst«

Als 2018 westliche und arabische Geberstaaten in Paris zusammenkamen und ein mehrere Milliarden Euro schweres Hilfspaket unter Reformvorbehalt auf den Weg brachten, war das Präsident Aoun auch nicht recht. Zusätzlich zu zwei geplanten neuen Kraftwerken beharrte er auf immer wieder einem dritten, fernab der nötigen Hochspannungsleitungen, aber nahe bei seinen Wählern. »Die Christen verdienen ihr eigenes Kraftwerk«, deklamierte ein Parteigänger in einer Talkshow. Die anderen beiden geplanten Werke hätten zwar direkt ans Netz gehen können, aber schiitische oder drusische Nachbarn gehabt.

Gebaut wird nun erst einmal keines.

Dabei verdecken der jahrzehntelange Schlendrian, die verrottende Technik und die Obstruktion von Behörden, Parteiführern und ganzen Wohnvierteln in Südbeirut, für ihren Strom zu bezahlen, welch grandioses Geschäft sich mit diesem Status quo machen ließ: Das Dutzend der großen Ölimportfirmen ist proporzgemäß verteilt unter den Günstlingen der Parteien und hat üppig verdient am überteuert berechneten Einkauf der schlechtesten Treibstoffe, Schweröl oder sogar Diesel, versetzt mit Abfallchemikalien wie im Fall von Lieferungen der algerischen Firma Sonatrach.

Dieses Geschäftsmodell wollte niemand gefährden. Bis es sich nun selbst erledigt – und den libanesischen Staat gleich mit.

Die gut ausgebildete Mittelschicht hat aufgegeben zu demonstrieren. Anstatt Reifen auf den Ausfallstraßen abzufackeln und Steine auf unterbezahlte Polizisten zu werfen, stehen die Jungen nun Schlange vor den Botschaften Frankreichs, Kanadas, Australiens, wo immer sie Verwandte in der riesigen Diaspora haben und auf Jobs hoffen. Das Land leert sich, vorläufig noch langsam, da die Coronapandemie die Visavergabe erschwert. Die Stimmung ist fatalistisch, die Bars sind wieder gut besucht. Immerhin, so einer der Gäste nach einer langen Suada über die Verderbtheit der herrschenden Klasse, eines schaffe dieser neueste Krisenpunkt: Der Letzte, der geht, brauche nicht mehr das Licht auszumachen. Das sei bis dahin ohnehin schon erloschen.

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