Nach sieben Jahren: Deutsche Botschaft in Libyen wird wieder eröffnet

Seit 2014 beobachten deutsche Diplomaten die Lage im Bürgerkriegsland Libyen aus Tunesien heraus. Nun wird wieder eine deutsche Vertretung eröffnet – Außenminister Maas reiste zum Kurzbesuch an.

Außenminister Heiko Maas (SPD) beim Abflug nach Libyen am frühen Donnerstagmorgen in Berlin

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Nach Jahren des Bürgerkriegs und Chaos in Libyen eröffnet Deutschland in der Hauptstadt Tripolis eine neue Botschaft. Bundesaußenminister Heiko Maas ist zur Eröffnung für einen Kurzbesuch in Libyen eingetroffen, um den Friedensprozess in dem nordafrikanischen Land nach vielen Jahren des Bürgerkriegs zu unterstützen.

»Die ehemaligen Konfliktparteien haben erkannt, dass es keine gewaltsame Lösung für ihr Land geben kann«, sagte Maas vor seiner Ankunft in Tripolis. »Die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen haben mit konzertierter Diplomatie dazu beigetragen, dass sich die Tür für eine bessere Zukunft Libyens geöffnet hat.«

In Tripolis selbst warb Maas erneut für den raschen Abzug ausländischer Söldner. »Der Prozess des Abzugs ausländischer Kräfte verläuft nicht in der Geschwindigkeit, wie wir uns das gewünscht hätten«, sagte der SPD-Politiker. Deswegen wolle er bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende September noch einmal mit allen Beteiligten sprechen, »um dieser Entwicklung auch mehr Druck zu verleihen«. Ziel sei es, dass mit den für den 24. Dezember geplanten Wahlen ausländische Kämpfer das Land verlassen.

Im Juli 2014 waren alle deutschen Diplomaten aus Tripolis abgezogen worden. Die deutsche Vertretung für Libyen wurde in Tunis untergebracht. »Heute wollen wir mit der Wiedereröffnung zeigen, dass Deutschland ein engagierter Partner Libyens ist und bleibt. Wir wollen wieder vor Ort eine Stimme in der libyschen Hauptstadt haben«, sagte Maas.

Fragile Waffenruhe, Bangen um Wahlen

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt sind. Das Land zersplitterte in mehrere Herrschaftsgebiete, zwischenzeitlich setzten sich Terroristen des »Islamischen Staats« entlang der Küste fest. Der Osten wird vom abtrünnigen General Haftar dominiert, im Westen regiert eine von der Uno und mehreren westlichen Staaten unterstützte Regierung.

Seit dem vergangenen Jahr gilt eine Waffenruhe zwischen den verfeindeten Fraktionen in Ost und West. In diesem Frühjahr wurde unter Uno-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll. Unter anderem wegen eines monatelangen Streits über die verfassungsrechtliche Grundlage schwindet zunehmend die Hoffnung, dass dieser Termin eingehalten werden kann.

mrc/dpa