Besuch in Tripolis Maas sichert libyscher Einheitsregierung Unterstützung zu

Mit einer spontanen Reise ins libysche Tripolis wollen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens ein Zeichen setzen. Heiko Maas verlangt den »längst überfälligen Abzug aller ausländischen Kämpfer«.
Außenminister Maas beim Besuch in Libyen

Außenminister Maas beim Besuch in Libyen

Foto: HAZEM AHMED / REUTERS

Trotz Coronapandemie und noch immer angespannter Sicherheitslage in dem Land ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Libyen gereist, um der noch jungen Einheitsregierung von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbeibah die Unterstützung Europas zuzusichern. »Wir stehen als Europäer geschlossen und entschlossen an der Seite Libyens«, sagte Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

In rund eineinhalbstündigen Gesprächen hatten sich Maas und seine Amtskollegen aus Frankreich und Italien, Jean-Yves Le Drian und Luigi di Maio, mit Dbaiba und seinem Kabinett über die bevorstehenden Aufgaben der Einheitsregierung ausgetauscht und beraten, wie die Europäer sie konkret unterstützen könnten.

Maas würdigte zudem die Fortschritte im libyschen Friedensprozess. »Als wir im letzten Jahr den Berliner Prozess initiiert haben, haben uns viele gesagt: Es gibt keine Aussicht auf eine friedliche Lösung in Libyen, keine Chance auf einen politischen Prozess«, sagte Maas. Inzwischen gebe es jedoch seit rund einem halben Jahr eine Waffenruhe und einen klaren Plan für freie Wahlen im Dezember dieses Jahres. Sie sollen am 24. Dezember stattfinden.

Außenminister drängen auf Abzug von Söldnern

Maas forderte indes den »längst überfälligen Abzug aller ausländischen Kämpfer« aus Libyen. Ähnlich äußerte sich während der Pressekonferenz Frankreichs Außenminister Le Drian. Der Abzug ausländischer Söldner sei »von zentraler Bedeutung«, um Libyens Souveränität geltend machen zu können, sagte er.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine von der Uno anerkannten Einheitsregierung in Tripolis und eine Gegenregierung in Tobruk. Die Gegenregierung wurde von General Khalifa Haftar unterstützt, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollierten. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe.

Laut dem unter Uno-Vermittlung vermittelten Waffenstillstandsabkommen sollten sich ausländische Truppen und Söldner binnen drei Monaten zurückziehen. Diese Frist war im Januar ohne Ergebnis verstrichen. Nach Angaben der Uno waren Ende 2020 noch rund 20.000 ausländische Soldaten und Kämpfer in Libyen. Experten zufolge handelte es sich vor allem um russische Söldner, türkische Soldaten und andere Gruppen von Kämpfern, die aus Syrien, dem Tschad und dem Sudan stammen.

Im Februar dieses Jahres wurde der Milliardär Dbaiba zum Regierungschef der neuen Übergangs-Einheitsregierung bestimmt. Sie soll gemäß eines Uno-Plans die Wahlen im Dezember vorbereiten und den zehnjährigen Konflikt in Libyen beenden. Die Bestätigung der Einheitsregierung durch das libysche Parlament Anfang März war international als großer Fortschritt im libyschen Friedensprozess bewertet worden. Maas nannte die Entwicklung in Libyen bei seiner Landung in Tripolis »einen der wenigen außenpolitischen Lichtblicke des letzten Jahres«.

fek/AFP/dpa