Stopp der Migrationsroute Litauen stellt Zaun an Grenze zu Belarus fertig

Nach Polen hat nun auch Litauen einen Zaun gegen unerwünschte Migration aus Belarus errichtet. Eine vier Meter hohe Barriere aus Stacheldraht soll Grenzübertritte künftig erschweren – verhindern lassen sie sich nicht.
Grenzzaun zu Belarus: Litauen will strikte Migrationspolitik fortsetzen

Grenzzaun zu Belarus: Litauen will strikte Migrationspolitik fortsetzen

Foto: JANIS LAIZANS / REUTERS

Tausende Geflüchtete aus dem Nahen Osten, vor allem aus den irakischen Kurdengebieten, haben seit dem vergangenen Sommer versucht, über Belarus in die Europäische Union zu gelangen. Litauen hat an seiner Grenze zu Belarus einen Zaun errichtet, um Flüchtende aufzuhalten. Das Nachbarland Polen errichtet ein ähnliches Bollwerk gegen unerwünschte Migration.

Die litauische Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė gab nun vor Journalisten bekannt, dass die vier Meter hohe Barriere aus Stacheldraht fertiggestellt wurde. Der Zaun verläuft auf rund 550 Kilometern entlang der insgesamt 700 Kilometer langen Grenze. Šimonytė sagte, es sei »technisch unmöglich«, eine Barriere entlang der ganzen Grenze zu errichten, da diese auch durch Seen, Flüsse und Sümpfe verlaufe.

Die illegale Einwanderung in dem EU-Land ist in diesem Jahr stark angestiegen. Rund 4200 überwiegend aus dem Nahen Osten und Afrika stammende Menschen überquerten die Grenze von Belarus nach Litauen. Der Westen wirft Belarus und seinem Verbündeten Russland eine Manipulation der Flüchtlingsbewegungen vor und sieht darin einen Teil »hybrider« Kriegsführung . Die Regierung in Minsk weist den Vorwurf zurück.

Litauens Ministerpräsidentin Šimonytė kündigte an, ihre Regierung werde die strikte Einwanderungspolitik fortsetzen. Der Regierung in Vilnius wurden widerrechtliche Zurückweisungen von Asylsuchenden vorgeworfen, sogenannte Pushbacks. Am Samstag hatten litauische Grenzposten 125 Migranten die Überquerung der Grenze verweigert. Dies war die höchste Zahl seit Beginn des Jahres.

Polen hatte Ende Juni seinen Grenzwall zum Nachbarland Belarus fertiggestellt. Die Regierung in Warschau änderte zudem das Gesetz und erlaubte das aktive Zurückdrängen von Migranten über die Grenze. Diese sogenannten Pushbacks sind völkerrechtlich illegal, da so gewaltsam verhindert wird, dass Menschen einen Asylantrag stellen.

muk/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.