Brasilien Gericht hebt Korruptionsurteile gegen Ex-Präsident Lula da Silva auf

Brasiliens Oberstes Gericht hat mehrere Urteile gegen den Ex-Präsidenten Lula da Silva annulliert. Eine Kandidatur gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro erscheint damit wieder möglich – mit Vorbehalten.
Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva könnte bei einem Freispruch im kommenden Jahr an den Wahlen teilnehmen

Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva könnte bei einem Freispruch im kommenden Jahr an den Wahlen teilnehmen

Foto: CHRISTOPHE PETIT TESSON / EPA

Bereits vor rund anderthalb Jahren war Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva aus der Haft entlassen worden, prompt sagte er dem derzeitigen Präsidenten Jair Bolsonaro den Kampf an. Nun erhält Lula durch ein Gerichtsurteil Rückendeckung für die mögliche Kandidatur gegen Bolsonaro im kommenden Jahr: Das Oberste Gericht des Landes erklärte vier Korruptionsurteile gegen Lula für nichtig.

Richter Edson Fachin argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden. Die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft kündigte laut der Nachrichtenagentur Reuters jedoch an, gegen die Entscheidung umgehend in Berufung zu gehen.

Werden die Urteile vom Bundesgericht in Brasilia nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der immer noch populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

Lula, der von 2003 bis 2011 Präsident Brasiliens war, hatte die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe stets als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall hatte er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits angetreten.

Seit November 2019 befindet sich Lula wieder auf freiem Fuß. Sein Strafregister macht es Lula laut Reuters derzeit jedoch unmöglich, erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren.

Seine Anwälte hatten seine Freilassung nach der Entscheidung des Obersten Gerichts beantragt, wonach Verurteilte erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden können.

fek/AFP/Reuters
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