Massenproteste in Kuba »Die Menschen haben die Angst verloren«

Ein Protestzug in einer Kleinstadt hat in Kuba die größten Demonstrationen der vergangenen Jahre ausgelöst. Die Regierung reagiert mit Repression.
Von Jens Glüsing, Mexiko-Stadt
Verhaftung eines Demonstranten in Havanna: »Der Präsident hetzt Kubaner gegen Kubaner auf«

Verhaftung eines Demonstranten in Havanna: »Der Präsident hetzt Kubaner gegen Kubaner auf«

Foto: Ramon Espinosa / dpa

Es begann am Sonntagmorgen um zehn Uhr in San Antonio de los Baños, einer Kleinstadt 35 Kilometer vor Havanna. Hunderte Menschen marschierten durch die Straßen. Sie skandierten »Freiheit, Freiheit!« und »Patria Libre!«, »Freies Vaterland!«.

Die Regierung habe behauptet, die Proteste seien eine Reaktion auf die häufigen Stromausfälle gewesen, sagt die Kunsthistorikerin und Aktivistin Carolina Barrero, die in Havanna lebt. »Doch es war ein spontaner Ausdruck allgemeiner Unzufriedenheit und ein Protest gegen die Repression.«

Männer und Frauen jeden Alters und aller sozialen Schichten schlossen sich dem Protestzug an. Mit ihren Handys dokumentierten sie den Marsch. Auf den Dächern standen Anwohner und lärmten mit Tröten, Autos hupten aus Solidarität.

Rasch verbreitete sich die Nachricht von den Protesten über die sozialen Medien. Die Bewegung sprang über auf die Hauptstadt, auf Holguín im Osten der Insel, auf Matanzas, Cárdenas und Camaguey. Videos zeigen, dass im ganzen Land Tausende auf die Straße gingen. Sie riefen »Nieder mit der Diktatur!« und »Nie wieder Kommunismus!«

»Noch nie hat es solche massiven Demonstrationen gegen die Regierung gegeben«

In Havanna liefen sie zum Malecón, der berühmten Uferpromenade. Hunderte versammelten sich vor dem frisch renovierten Capitólio, dem einstigen Parlament im Zentrum der Hauptstadt, das dem Kapitol in Washington nachempfunden ist. »El pueblo unido jamás será vencido!«, riefen sie, »Das vereinte Volk wird nie besiegt werden!« – die Hymne der lateinamerikanischen Linken, die einst unter der Regierung des Sozialisten Salvador Allende in Chile komponiert wurde.

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass der Schlachtruf der Linken jetzt womöglich den Anfang vom Ende der Sozialistenherrschaft in Kuba einleitet. »Noch nie hat es solche massiven Demonstrationen gegen die Regierung gegeben«, sagt Dissidentin Barrero. »Die Menschen haben die Angst verloren.«

Vor wenigen Tagen war Barrero selbst festgenommen und vorübergehend verschleppt worden; jetzt steht sie unter Hausarrest, die Polizei patrouilliert vor ihrem Haus. Über Telefon und Internet hält sie Kontakt zu den Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Straße, von ihrer Wohnung aus hört sie die Rufe der Demonstranten. »Meine Nachbarn berichten, dass die ganze Altstadt von Havanna auf der Straße ist«, sagt sie.

2021 könnte ein Schicksalsjahr für Kuba werden. Im Jahr 1994 hatten Unzufriedene schon einmal gegen die Mangelwirtschaft, das Elend und den Hunger protestiert, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Sozialisteninsel erfasst hatten. Doch die Demonstrationen beschränkten sich auf Havanna; sie wurden als »Maleconazo« bekannt, weil sie sich auf die berühmte Uferpromenade von Havanna konzentrierten.

»Período Especial« nannte die Regierung damals euphemistisch die Jahre der Not, die »Sonderperiode«. Mit eiserner Hand steuerte Fidel Castro das Land durch diese Zeit. Er fuhr persönlich an den Malecón, sein Charisma und seine Autorität sorgten dafür, dass die Proteste verstummten und das System die kommenden Jahrzehnte überlebte. Die Regierung öffnete die Insel für den Massentourismus, um die nötigen Devisen zu erwirtschaften.

Wer sich nicht mit der Aussicht auf weitere Jahrzehnte Sozialismus und Mangelwirtschaft abfinden wollte, suchte die Flucht über das Meer. 1994 war auch das Jahr der Bootsflüchtlinge. Tausende versuchten in überlasteten Seelenverkäufern, Flößen und allem, was irgendwie schwamm, nach Florida zu gelangen.

Die Coronakrise hat zu den Protesten beigetragen

Heute erlebt das Land erneut eine Epoche des Mangels und der Not, zugleich hat das Regime die Repression verschärft. Doch diesmal steht sie einer Massenbewegung vorwiegend junger Leute gegenüber, für die die Flucht keine Option mehr ist. Sie wollen das System stürzen.

Mehrere Faktoren haben die Insel in die wohl schlimmste Krise seit der Revolution 1959 getrieben:

– der frühere US-Präsident Donald Trump hatte in seiner Amtszeit die Sanktionen dermaßen verschärft, dass es Familienangehörigen der auf der Insel ansässigen Kubaner in den USA praktisch unmöglich ist, ihre Familien mit Dollars zu versorgen. Präsident Joe Biden hat entgegen den Hoffnungen der kubanischen Regierung die Sanktionen bislang kaum gelockert.

– Die Coronapandemie hat dafür gesorgt, dass die wichtigste Devisenquelle der Regierung versiegt ist: der Tourismus. Die Hotels der Insel stehen weitgehend leer, für jeden ausländischen Besucher wurde gerade eine vierzehntägige Quarantäne verordnet.

Kubas Reaktion auf die Seuche galt zwar zunächst als vorbildlich, die Verbreitung des Virus schien eingedämmt. Die Insel entsandte sogar Ärzte ins Ausland, um bei der Bekämpfung der Pandemie zu helfen. Aus eigener Kraft entwickelten kubanische Wissenschaftler einen Impfstoff.

»Wir haben Hunger«

Doch es war zu spät: Eine neue Infektionswelle hat das Land mit voller Wucht erwischt. »In den Krankenhäusern fehlt es an Handschuhen, Mundschutz und Medizin«, berichtet Dissidentin Barrero. »Die Leute sterben wie die Fliegen, es gibt nicht einmal Beruhigungsmittel, um ihre Schmerzen zu lindern«. Verzweifelt versucht die Regierung, alle Einwohner zu impfen. Doch sie hat den Wettlauf gegen das Virus wohl verloren.

Die Coronakrise und die Verschärfung der Sanktionen haben sich zu den altbekannten Malaisen des Landes addiert: Die kubanische Staatswirtschaft ist ineffizient und nicht in der Lage, die Insel mit ausreichend Waren des täglichen Bedarfs zu versorgen, und die Regierung sperrt sich gegen eine politische Öffnung. Es gibt kein Ventil für die Unzufriedenheit der Bevölkerung.

Die Währungsreform vom Anfang des Jahres habe »zu einer brutalen Inflation geführt«, so Dissidentin Barrero. Kubaner, die keine Dollars oder Euros besitzen, können sich nicht einmal mehr mit Grundnahrungsmitteln versorgen. Videos zeigen, dass es am Sonntag vereinzelt zu Plünderungen von Staatsläden kam. »Wir haben Hunger!«, riefen Demonstranten.

Jetzt geht eine neue Generation auf die Straße

Als sich im vergangenen Jahr mit dem »Movimiento San Isidro« eine neue Dissidentenbewegung bildete, reagierte die Regierung mit Verhaftungen und Repression , ein Angebot zum Dialog nahm sie rasch zurück. »San Isidro« begann als Bewegung von Künstlern und Intellektuellen, fasste aber rasch unter den ärmeren Volksschichten Fuß. Sie ist benannt nach einem Arbeiterviertel in Havanna.

Beliebte Rapmusiker nahmen die Proteste von San Isidro auf. Sie wandelten Fidel Castros berühmten Schlachtruf »Patria o muerte« (Vaterland oder Tod) ab in »Patria e vida« (Vaterland und Leben). Dazu komponierten sie ein Musikvideo, das sich über das Internet auf der Insel verbreitete und rasch zur Hymne der neuen Protestbewegung wurde.

»Es ist eine neue Generation, die jetzt auf die Straße geht«, sagt die Dissidentin María del Carmen Ares Marrero, die seit 1990 im deutschen Exil lebt und am Sonntag eine spontane Solidaritätsdemonstration am Brandenburger Tor organisierte. »Was am Sonntag geschah, ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Diktatur.«

Die Exilgemeinde wurde von dem Volksaufstand ebenso überrascht wie das Regime. Präsident Miguel Díaz-Canel fuhr hastig nach San Antonio de los Baños und versuchte wie Fidel Castro 1994, die Proteste allein mit seiner Präsenz einzudämmen. Doch er ist ein Parteibürokrat und verfügt nicht über das Charisma und die Autorität des verstorbenen Revolutionsführers. Von Ex-Präsident Raúl Castro, der vor Kurzem den Vorsitz der Kommunistischen Partei aufgegeben und sich damit offiziell in den Ruhestand verabschiedet hatte, war nichts zu sehen oder zu hören.

Am Nachmittag unterbrach das Staatsfernsehen sein Programm für eine Ansprache von Präsident Díaz-Canel. »In Kuba gehört die Straße den Revolutionären«, beteuerte er – doch da waren im ganzen Land schon Tausende von Regimegegnern auf den Beinen.

Das Staatsoberhaupt beschuldigte die USA, eine »Konterrevolution« in Kuba anzustacheln und machte Washington für die »Provokationen« verantwortlich. »Wir waren ehrlich, transparent, klar und haben in jedem Moment unserem Volk die Komplexitäten der gegenwärtigen Momente erklärt«, versicherte er.

Der Platz der Revolution ist mit Glasscherben und Steinen übersät

Zugleich verschärfte das Regime jedoch die Repression. Zivil gekleidete Beamte des Innenministeriums, die dem mächtigen Geheimdienst angehören, würden Demonstrierende mit Pistolen bedrohen, berichtet Dissidentin Del Carmen Ares Marrero, die direkten Kontakt zu vielen Menschen in Kuba hält. In Camaguey, einer Stadt im Zentrum Kubas, habe es viele Verletzte gegeben, unter ihnen auch Frauen.

In Havanna sei der Platz der Revolution, der von Arbeitervierteln umgeben ist, voller Polizisten und ziviler Einsatztruppen mit Holzknüppeln, berichtete eine Beobachterin am Sonntagabend. Die Straßen seien von Glassplittern und Steinen übersät, offenbar sei es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.

Am Sonntagmittag hatte die Regierung für acht Stunden auf der gesamten Insel das Internet gekappt, sodass die Kommunikation erschwert wurde, doch am späten Abend funktionierte es wieder. Videos zeigen Demonstranten, die mit Steinen auf Polizisten werfen und auf umgestürzten Autos stehen, eines sieht nach einem Polizeiauto aus. Andere Videos zeigen verletzte Demonstranten, die vermutlich von Gummikugeln getroffen wurden.

Präsident Díaz-Canel forderte unterdessen in seiner Fernsehansprache alle »Revolutionäre« auf, sich den »Konterrevolutionären« entgegenzustellen. Kurz darauf formierten sich zahlreiche Regierungsanhänger in Havanna zu einem Gegenprotestzug. »Das ist eine Position der Konfrontation, er hetzt damit Kubaner gegen Kubaner auf und verbaut jeden Dialog mit der Regierung«, sagt Dissidentin Barrero. Und die Exilantin De Carmen Ares Marrero befürchtet, dass es zu einem Bürgerkrieg kommen könnte.

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