Nach Gesprächen mit den USA Türkei bleibt vorerst bei Veto zu Nato-Norderweiterung

Laut Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu will die Türkei dem Nato-Beitritt von Finnland und Schweden zunächst nicht zustimmen. Grundsätzlich bewertete er die Gespräche mit US-Kollege Blinken allerdings als »äußerst positiv«.
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit US-Außenminister Antony Blinken

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit US-Außenminister Antony Blinken

Foto: EDUARDO MUNOZ / REUTERS

Trotz Gesprächen mit den USA bleibt die Türkei vorerst bei ihrer Haltung, den Prozess für einen Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato zu blockieren. Er habe US-Außenminister Antony Blinken noch einmal die Position der Türkei zur Norderweiterung der Militärallianz deutlich gemacht, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Mittwochabend nach einem Treffen mit Blinken vor türkischer Presse. Grundsätzlich bewertete Çavuşoğlu die Gespräche mit seinem US-Kollegen allerdings als »äußerst positiv«. Blinken habe gesagt, dass die Sorgen der Türkei legitim seien, so Çavuşoğlu.

Schweden und Finnland hatten kurz vor der Sitzung des Nato-Rats offiziell die Aufnahme in die Verteidigungsallianz beantragt, allerdings blockierte die Türkei die Aufnahme des Verfahrens vorerst. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte schon zuvor mehrfach deutlich gemacht, dass er einem Beitritt Finnlands und Schwedens derzeit nicht zustimmen will.

Die Türkei begründete ihre Haltung bisher stets mit angeblicher Unterstützung beider Länder für die kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Die Türkei sieht die YPG als syrischen Ableger der PKK, die in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation gilt. Gegen die YPG – in den USA und Europa nicht als Terrororganisation gelistet – geht die Türkei in Nordsyrien vor.

Çavuşoğlu warf Finnland und Schweden in New York erneut Unterstützung von Terrororganisationen vor und beschuldigte gesondert Schweden, Waffen an die YPG zu liefern. Die Sicherheitsbedenken der Türkei müssten berücksichtigt werden, betonte Çavuşoğlu.

Baerbock zu Nato-Blockade: »Jeder weiß um seine Verantwortung«

Angesichts der Blockade der Türkei beim Beitrittsprozess Finnlands und Schwedens in die Nato hat Außenministerin Annalena Baerbock an das Verantwortungsgefühl Ankaras appelliert. »Ich glaube, in diesem Moment weiß jeder um seine Verantwortung, die er in einer so schwierigen Situation hat«, antwortete die Grünenpolitikerin am Mittwoch in New York knapp auf eine entsprechende Frage, ohne die Türkei ausdrücklich zu nennen.

kim/dpa