»Darauf freut sich mein Präsident« Nach Absage an Steinmeier lädt die Ukraine nun Scholz ein
Bundeskanzler Scholz
Foto: Markus Scholz / dpaNach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. »Das haben wir auch so kommuniziert, dass mein Präsident und die Regierung sich darauf sehr freuen würden, wenn der Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht«, sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, am Dienstagabend auf ProSieben und SAT.1. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren Waffen im Kampf gegen Russland helfen kann. »Darauf freut sich mein Präsident«, sagte Melnyk. Eine Reaktion aus dem Kanzleramt auf die Einladung gibt es derzeit noch nicht.
Zuvor hatte die ukrainische Regierung einen Besuch Steinmeiers in der ukrainischen Hauptstadt abgesagt. »Ich war dazu bereit. Aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht«, sagte der Bundespräsident bei einem Besuch in Warschau. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritätsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Dazu kommt es jetzt aber nicht mehr.
Der Grund für die Absage sind offenbar die engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in den vergangenen Jahren. Als Außenminister hatte Steinmeier unter anderem enge Kontakte zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
Die Ukraine fordert schwere Waffen
Steinmeier hatte gerade erst Fehler in seiner früheren Russlandpolitik eingestanden. In einem ausführlichen SPIEGEL-Gespräch hatte sich der Bundespräsident insbesondere für seinen jahrelangen Einsatz für die umstrittene Pipeline Nord Stream reumütig gezeigt. Zudem hatte er gefordert, den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu bringen.
Einen Kommentar zur Ausladung des Bundespräsidenten lesen Sie hier: Ein unnötiger Affront
Das SPIEGEL-Gespräch mit dem Bundespräsidenten finden Sie hier: »Ich habe noch auf einen Rest Rationalität von Wladimir Putin gehofft«
Die Ukraine fordert schwere Waffen wie Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme von Deutschland. Viele andere Staaten innerhalb der Nato wie Tschechien hätten sich schon für die Lieferung schwerer Waffen entschieden, betonte Melnyk. »Deswegen hoffen wir, dass auch in der Ampel-Koalition die gleiche Entscheidung bald fällt, und dass diese Blockadehaltung aufgegeben wird.« Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen, Kanzler Scholz hat sich bisher zurückhaltend auf entsprechende Fragen geäußert.
