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Nach Brexit Die EU wird teurer - vor allem für Deutschland

Die EU-Mitgliedstaaten streiten über das Budget der nächsten Jahre. Klar ist: Nach dem Brexit müssen alle mehr zahlen - auch wenn die Kanzlerin bereits einen Deutschland-Rabatt gefordert hat.
aus DER SPIEGEL 8/2020
EU-Kommissionschefin von der Leyen, Bundesfinanzminister Scholz: Sondergipfel für EU-Budget bis 2027

EU-Kommissionschefin von der Leyen, Bundesfinanzminister Scholz: Sondergipfel für EU-Budget bis 2027

Foto: Dursun Aydemir / Anadolu Agency / Getty Images

Ganz gegen ihre Gewohnheit legte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Haushalt schon frühzeitig fest. Die Vorschläge für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen belasteten Deutschland "übermäßig stark", sagte die Kanzlerin im Bundestag. "Deshalb müssen wir auch über eine faire Lastenteilung und einen Rabatt für Deutschland sprechen." Das war im vergangenen Oktober.

Am kommenden Donnerstag muss Merkel ihre Ankündigung einlösen. EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Staats- und Regierungschefs zum Sondergipfel nach Brüssel gebeten. Er will im Dauerstreit um das EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 eine Lösung finden.

Anders als bislang geht es diesmal nicht nur um die Finanzierung der gewaltigen Summe von deutlich mehr als einer Billion Euro. Kommissionschefin Ursula von der Leyen benötigt zusätzliches Geld für neue Projekte, die in der bisherigen Planung kaum berücksichtigt sind, für den Klimaschutz zum Beispiel. Hinzu kommt der Brexit: Er reißt eine Lücke von rund zwölf Milliarden Euro in das Budget – pro Jahr.

Vor allem Deutschland, bislang schon größter Nettozahler, dürfte das Vorhaben treffen. Das belegen Zahlen, die in Brüssel kursieren.

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