Nach »Sofagate« Italiens Ministerpräsident Draghi bezeichnet Erdoğan als »Diktator«

Das »Sofagate« um den Besuch der Kommissionspräsidentin von der Leyen in Ankara erhitzt die Gemüter. Nun äußerte sich Italiens Regierungschef Draghi mit drastischen Worten – und sorgte für einen Aufschrei in der Türkei.
Italiens Regierungschef Mario Draghi fand klare Worte in Richtung seines türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan

Italiens Regierungschef Mario Draghi fand klare Worte in Richtung seines türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan

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Riccardo Antimiani / dpa

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als »Diktator« bezeichnet. Draghi übte scharfe Kritik am Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Ankara. »Das war ein Verhalten, das mir sehr wegen der Demütigung missfallen hat, die die Präsidentin der EU-Kommission von der Leyen erleiden musste«, sagte Draghi.

Man müsse mit »diesen, nennen wir sie (...) Diktatoren,« eine klare Sprache sprechen und die Unterschiede bei den Vorstellungen zur Gesellschaft zum Ausdruck bringen. Man müsse aber auch bereit sein, mit ihnen im Interesse des Landes zu kooperieren. Es brauche das richtige Gleichgewicht, sagte der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB).

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu verurteilte bei  Twitter die Äußerungen Draghis. Çavuşoğlu bezeichnete sie als »inakzeptable, populistische Rhetorik«, es seien »hässliche und hemmungslose Kommentare über unseren gewählten Präsidenten«, schrieb er. Wie die staatliche Agentur Anadolu berichtete, wurde der italienische Botschafter ins Außenministerium einbestellt.

»SofaGate« sorgt für Aufruhr

Die sogenannte SofaGate-Affäre erhitzt seit Tagen die Gemüter. Der Vorfall löste massive Kritik und Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit gegenüber der türkischen Regierung aus.

In einem Video war zu sehen, wie die Kommissionschefin am Dienstag zum Auftakt des Treffens mit Erdoğan in Ankara zunächst stehen bleibt und mit einem »Ähm« reagiert, als sich Erdoğan und EU-Ratspräsident Charles Michel auf zwei nebeneinander stehende Sessel setzen. Von der Leyen musste wie auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu auf einem Sofa Platz nehmen.

Çavuşoğlu sagte am Donnerstag, dass die Sitzordnung »in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU« festgelegt worden sei. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als »unfair«. Konservative und Sozialdemokraten als größte Fraktionen im Europaparlament verlangten Aufklärung über den Vorfall und forderten eine Plenarsitzung mit von der Leyen und Michel.

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Michel erklärte am Mittwoch, dass die Situation auf »die strenge Auslegung der Protokollregeln durch die türkischen Dienste« zurückzuführen sei. Dies habe zu einer »herabgesetzten Behandlung« der Kommissionschefin geführt, die er bedauere. Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte zuvor darauf verwiesen, dass auch er bei Auslandsreisen zuweilen als »Nummer zwei« hinter dem Ratspräsidenten behandelt worden sei. »Für jeden war klar, dass aus protokollarischer Sicht der Präsident des Rates die Nummer eins ist«, wie er dem Onlinemagazin »Politico« sagte.

hba/dpa/AFP/Reuters