Spannungen mit China Pelosi verteidigt Taiwan-Reise gegen Kritik

»Wir werden es China nicht erlauben, Taiwan zu isolieren«: Trotz Drohungen aus der Volksrepublik hatte Nancy Pelosi an ihrem Besuch in Taiwan festgehalten. Und die US-Politikerin steht weiter zu ihrer Entscheidung.
Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses: Nancy Pelosi

Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses: Nancy Pelosi

Foto: JIM LO SCALZO / EPA

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat ihren Besuch in Taiwan verteidigt. »Wir werden es China nicht erlauben, Taiwan zu isolieren«, sagte die demokratische Politikerin in Washington. Die Volksrepublik halte Taiwan beispielsweise von einer Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation WHO ab. »Aber sie halten uns nicht davon ab, nach Taiwan zu reisen«, sagte Pelosi. An ihrem Besuch zu Beginn des Monats hatte es vor allem aus China, aber auch aus anderen Ländern Kritik gegeben.

Aus Sicht von Pelosi könne die USA den erhöhten Druck Chinas auf Taiwan nicht zulassen. China versuche eine neue Art Normalität zu schaffen, sagte sie mit Blick auf Ankündigungen der Regierung in Peking, auch künftig umstrittenen Manöver rund um Taiwan und andere Drohgebärden zu praktizieren. »Das können wir einfach nicht zulassen«, sagte Pelosi auf einer Pressekonferenz mit vier demokratischen Abgeordneten, die sie auf ihrer Reise nach Taiwan begleitet hatten.

Zu der Einschätzung des US-Militärs ihres Besuches sagte Pelosi: »Ich kann mich nicht erinnern, dass sie uns jemals gesagt hätten, wir sollten nicht reisen.« Der ebenfalls demokratische Präsident Joe Biden hatte vor Pelosis Reise auf Fragen zu den Plänen geantwortet: »Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee.«

Auf die Frage während der Pressekonferenz nach den von China gegen Pelosi und ihre Familie angekündigten Sanktionen lachte sie auf: "Wen kümmert es?"

Als Reaktion auf den Taiwan-Besuch der US-Politikerin hatte China seit vergangener Woche groß angelegte Militärübungen rund um die demokratische Inselrepublik absolviert und dabei auch eine Eroberung geübt. Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig.China sieht in dem Besuch eine Provokation und Verletzung der eigenen Souveränität. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und droht allen Ländern, die Kontakte mit der demokratisch regierten Insel pflegen oder aufbauen, mit Konsequenzen. Pelosi – protokollarisch in den USA die Nummer drei – war seit einem Vierteljahrhundert die ranghöchste US-Politikerin in Taiwan.

jop/dpa
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