Nato-Beitritt Türkei sagt Treffen mit Schweden und Finnland ab

Finnland und Schweden wollen in die Nato, die Türkei blockiert. Nachdem ein Rechtsextremist in Stockholm einen Koran angezündet hatte, hat sich der Ton verschärft. Nun lässt Ankara auch ein trilaterales Treffen platzen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Juni 2022

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Juni 2022

Foto: Bernat Armangue / AP

Ein schwedisch-dänischer Rechtsextremist hatte einen Koran vor der türkischen Botschaft in Stockholm angezündet, und die Blockadehaltung der Türkei gegenüber einem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens hat sich weiter erhärtet. Nun hat Ankara ein für Februar in Brüssel geplantes trilaterales Treffen mit den beiden nordeuropäischen Ländern abgesagt. Dies berichtete der staatliche Fernsehsender TRT unter Berufung auf türkische Diplomaten. Das Treffen sei auf Bitten Ankaras bis aus Weiteres verschoben worden. Der Hintergrund der Entscheidung war zunächst unklar.

Die Türkei hatte zuletzt erzürnt auf die rechtsextremistische Koran-Verbrennung in Stockholm reagiert. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte daraufhin seine Veto-Drohung zur Nato-Norderweiterung wiederholt, besonders in Bezug auf Schweden: »Wenn ihr der türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen Nato auch keine Unterstützung bekommen.«

Finnland zieht Nato-Beitritt ohne Schweden in Betracht

Die Haltung der Türkei zu Schweden hat auch für Finnland Konsequenzen. Am Dienstag hatte der finnische Außenminister Pekka Haavisto gesagt, die Gespräche brauchen eine Pause. Zudem deutete er an, dass sein Land im Falle eines Neins der Türkei an Stockholm dem Verteidigungsbündnis auch ohne Schweden beitreten könnte. Ein gemeinsamer Beitritt bleibe jedoch auch aus Helsinkis Sicht die Priorität.

Um der Nato beizutreten, brauchen Schweden und Finnland die Zustimmung aller 30 Nato-Länder. Die Türkei blockiert seit Monaten das Vorhaben. Ihre Vorbehalte richten sich dabei vor allem gegen Schweden und nicht gegen Finnland. Ankara wirft der Regierung in Stockholm vor, Terrororganisationen zu unterstützen. Gemeint ist die syrische Kurdenmiliz YPG. Die türkische Regierung sieht in ihr einen verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Zudem sei Schweden ein Zufluchtsort für Terroristen. Die Türkei fordert die Auslieferung Dutzender PKK-Mitglieder, kurdischer Aktivisten und Oppositioneller von Schweden.

Haavisto sagte, ein nächstes Treffen werde sich vermutlich um Wochen verzögern. Beobachtern zufolge könnte dies auch mit den Wahlen zu tun haben, bei denen sich Erdoğan am 14. Mai um eine weitere Amtszeit bemüht.

col/Reuters/dpa
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