Streit über Norderweiterung Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert Zugehen auf Türkei
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Foto: Thibault Camus / dpaIm Ringen um eine Zustimmung der Türkei zur Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato hat Generalsekretär Jens Stoltenberg dazu aufgerufen, die Forderungen Ankaras ernst zu nehmen. »Die Türkei ist ein geschätzter Bündnispartner und alle Sicherheitsbedenken müssen angegangen werden«, teilte Stoltenberg am Montagabend nach einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit. »In diesem historischen Augenblick müssen wir zusammenstehen.«
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Çavuşoğlu hatten Finnland und Schweden zuvor mehrfach eine Unterstützung der von der Türkei bekämpften kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Kurdenmiliz YPG in Syrien vorgeworfen. Zudem wird kritisiert, dass auch Nato-Staaten wegen des türkischen Vorgehens gegen diese Gruppierungen die Lieferung von Rüstungsgütern an die Türkei eingeschränkt haben.
Schweden liefert wegen Ankaras Militäreinsatz im Nachbarland Syrien seit 2019 keine Waffen mehr an die Türkei. Man könne nicht einem Beitritt von Ländern zustimmen, die Sanktionen gegen die Türkei verhängten, drohte Erdoğan in Ankara. Mit Blick auf den geplanten Besuch einer finnischen und schwedischen Delegation in der Türkei sagte er, sie sollten sich erst gar nicht bemühen.
Wie die Türkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten neben Erklärungen der beiden Nordländer zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengeschäfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen – in Washington war ein möglicher Deal zuletzt aber politisch umstritten.
