Krise auf dem Balkan Nato bereit für Eingreifen in Kosovokonflikt

Nato-Soldaten im Kosovo
Foto:ARMEND NIMANI / AFP
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert das Kosovo und Serbien zu einer Deeskalation in dem Konflikt zwischen den beiden Balkanstaaten auf. »Ich rufe alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben und Gewalt zu vermeiden«, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić in Brüssel. Die Lage vor Ort habe sich zwar verbessert, doch es liege vor allem in der Verantwortung von Belgrad und Pristina, eine erneute Eskalation zu verhindern.
Stoltenberg stellte aber auch klar, dass die Nato-Mission Kfor jederzeit bereit sei einzugreifen, sollte die Stabilität gefährdet sein. Der seit 1999 im Kosovo stationierten Schutztruppe gehören knapp 4000 Soldaten an.
Die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo waren vor rund zwei Wochen wieder eskaliert. Grund dafür waren neue Einreiseregeln für Serben, die das Kosovo einführen wollte. Auf Druck der USA und der EU wurde die Einführung um einen Monat verschoben.
Für diesen Donnerstag hat der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, Vučić und den kosovarischen Ministerpräsidenten, Albin Kurti, zu einem Vermittlungsgespräch eingeladen. Stoltenberg sagte, er ermuntere alle Seiten, sich flexibel zu zeigen und konstruktiv zu sein.
Vučić ließ jedoch erkennen, dass er schwierige Gespräche erwarte: »Wir sind uns in fast nichts einig.« Zugleich wies Vučić den Vorwurf zurück, dass Serbien im mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnten nördlichen Kosovo eingreife: »Wir haben nicht provoziert.« Vielmehr habe er eine Liste mit »Provokationen« vorgelegt, die kosovarische Behörden gegen die serbische Minderheit verübt hätten. Unter dem »Vorwand«, das organisierte Verbrechen bekämpfen zu wollen, würden kosovarische Polizisten oft gegen Serben vorgehen.
Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo gehörte bis 1999 zu Serbien. Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner zwang die Nato den serbischen Staat mit Luftangriffen zum Rückzug. Von 1999 bis 2008 regierte die Uno-Verwaltung Unmik die Provinz. Serbien erkennt die von den Kosovaren im Jahr 2008 ausgerufene Unabhängigkeit nicht an.