Nato-Norderweiterung Türkei stimmt Beitritt Finnlands und Schwedens zu

Die Türkei wird einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden unterstützen. Im Rahmen des Gipfeltreffens in Madrid habe man sich geeinigt, sagte Finnlands Präsident. Sein Land werde Ankara bei Fragen des Terrors entgegenkommen.
Delegationen der Türkei, Schwedens und Finnlands bei einem Treffen am Rande des Nato-Gipfels in Madrid

Delegationen der Türkei, Schwedens und Finnlands bei einem Treffen am Rande des Nato-Gipfels in Madrid

Foto: Murat Cetin Muhurdar / AFP

Die Türkei hat zugestimmt, einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden zu unterstützen. Ein entsprechendes Memorandum sei nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan unterzeichnet worden, sagte der finnische Präsident Sauli Niinistö. Stoltenberg und Ankara bestätigten die Einigung.

Die konkreten Schritte würden in den nächsten zwei Tagen mit den Mitgliedstaaten der Nato beschlossen, schrieb Niinistö in einem Pressestatement. Die Türkei habe in den vergangenen Wochen Bedenken über Bedrohungen durch Terrorismus geäußert, heißt es dort.

Stoltenberg begrüßt Einigung

Finnland und Schweden würden Terrorismus verurteilen und den Kampf dagegen unterstützen, dabei aber die jeweiligen nationalen Gesetze einhalten. Man werde auch bei Waffenexporten und Auslieferungen mit der Türkei zusammenarbeiten.

Als ein Grund für Erdoğans Veto wurde auch vermutet, dass der türkische Präsident Druck auf das Bündnis ausüben will, um F35-Kampfjets aus den USA zu erhalten. Washington hatte dem bisher nicht zugestimmt.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Stoltenberg hat die Einigung begrüßt. »Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir jetzt ein Abkommen haben, das Finnland und Schweden den Weg zum Nato-Beitritt ebnet«, sagte der Norweger.

Als Nato-Alliierte würden Finnland und Schweden die Türkei im Kampf gegen Bedrohungen ihrer nationalen Sicherheit uneingeschränkt unterstützen. »Dazu gehören weitere Änderungen der innerstaatlichen Rechtsvorschriften, ein hartes Vorgehen gegen PKK-Aktivitäten und der Abschluss eines Abkommens mit der Türkei über Auslieferungen.«

Noch am Montag hatte Erdoğan keine Kompromissbereitschaft in Sachen Nato-Norderweiterung signalisiert. »Morgen werden wir zum Nato-Gipfel in Spanien gehen und alles Notwendige im Einklang mit den Rechten und Interessen unseres Landes tun«, sagte Erdoğan nach Regierungsangaben. Den Gesprächspartnern werde man die »Scheinheiligkeit« gegenüber »Terrororganisationen« mit »Dokumenten, Informationen und Bildern« erklären. Erdoğan wirft Schweden und Finnland Unterstützung von »Terrororganisationen« vor.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Der türkische Hinweis auf »Terrororganisationen« bezieht sich auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG, die Schweden und Finnland angeblich unterstützten – was beide Länder zurückweisen. Schweden und Finnland haben bereits Mitte Mai die Aufnahme in die Nato beantragt.

svs/Reuters/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.