Truppenbewegungen an der Grenze Nato warnt Russland vor Angriff auf die Ukraine

Nach Nato-Angaben fährt Russland Panzer an der ukrainischen Grenze auf. Generalsekretär Stoltenberg verschärft jetzt den Ton. Auch eine US-Diplomatin äußert sich besorgt.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg: »Gewalt wird zu Kosten für Russland führen«

Nato-Generalsekretär Stoltenberg: »Gewalt wird zu Kosten für Russland führen«

Foto: STEPHANIE LECOCQ / EPA

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vor Gewalt gegen die Ukraine gewarnt. »Jeder Einsatz von Gewalt gegen die Ukraine wird Konsequenzen haben, wird zu Kosten für Russland führen«, sagte der Norweger am Freitag in Brüssel.

Stoltenberg warf Russland erneut vor, Truppen, Panzer und anderes schweres Gerät im Grenzgebiet zur Ukraine aufzufahren. Die Regierung in Moskau müsse eine weitere »Eskalation« verhindern, betonte er. Andernfalls werde sie »den Preis zahlen«.

Es gebe zwar keine Gewissheit über die Absicht Moskaus, doch habe Russland die Ukraine schon einmal angegriffen. Russland besetze weiterhin illegal die Krim, destabilisiere die Ostukraine und führe weiter Cyberangriffe gegen das Land. All dies seien Gründe, sehr besorgt zu sein, sagte Stoltenberg. Man rufe Russland dazu auf, transparent zu sein, zu deeskalieren und Spannungen abzubauen. »Wir sind besorgt über das, was wir in und um die Ukraine herum sehen.«

Auch die US-Regierung äußerte sich zu der Lage. »Wir sind immer sehr besorgt, wenn wir ungewöhnliche russische militärische Aktivitäten in der Nähe der Ukraine beobachten. Ich kann nicht sagen, welche Absichten Russland hier verfolgt«, sagte die für Europa zuständige Topdiplomatin Karen Donfried in einer Telefonschalte mit Journalistinnen und Journalisten. Man beobachte die Situation in der Region sehr genau.

US-Außenminister Antony Blinken werde in der kommenden Woche am Treffen der Nato-Außenminister in Riga teilnehmen. »Ich gehe davon aus, dass die Minister die wichtigen Chancen und Herausforderungen, vor denen das Bündnis steht, erörtern werden – insbesondere die großen und ungewöhnlichen Truppenbewegungen Russlands in der Nähe der Ukraine«, sagte Donfried. Blinken werde außerdem beim Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Stockholm dabei sein.

Zu Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wonach Russland einen Staatsstreich in seinem Land plane, sagte Donfried: »Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Erklärungen sehr wohl zur Kenntnis genommen haben.« Die US-Regierung stehe in Kontakt mit der ukrainischen Regierung, um die Angelegenheit weiter zu erörtern. »Wir arbeiten daran, zusätzliche Informationen zu erhalten.« Selenskyj hatte am Freitag vor der Presse in Kiew gesagt: »Ich habe die Information erhalten, dass am 1. Dezember in unserem Land ein Staatsstreich stattfinden wird.«

sol/dpa/afp
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