Mathieu von Rohr

Die Lage am Morgen Brutale Machtkämpfe in Moskau

Mathieu von Rohr
Von Mathieu von Rohr, Leiter des SPIEGEL-Auslandsressorts

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

heute geht es um die erbitterten Angriffe auf Putins Verteidigungsminister Schoigu aus dem Lager der Kriegsbefürworter, um den europäischen Ärger über deutsche Alleingänge bei den Energiepreisen – und um den schwindenden Einfluss des Westens in der Welt.

Der Hass gegen den Verteidigungsminister

Vor wenigen Monaten wäre noch unvorstellbar gewesen, wie sich manche der wütendsten russischen Kriegsbefürworter nun über die Unfähigkeit ihrer Armee äußern – und über den verantwortlichen Verteidigungsminister Sergej Schoigu: Ein vom russischen Regime installierter Statthalter in der ukrainischen Region Cherson legte dem Minister nun nahe, sich angesichts des Desasters umzubringen.

Verteidigungsminister Schoigu

Verteidigungsminister Schoigu

Foto: --- / dpa

»Viele sagen: Wenn man ein Verteidigungsminister wäre, der eine solche Situation zugelassen hat, könnte man sich als Offizier durchaus erschießen«, sagte am Donnerstag Kirill Stremusow, der Vizechef der Region Cherson, die Russland für »annektiert« erklärt hat. Schoigu, der Putins Krieg seit Februar befehligt, ist das bevorzugte Ziel für Angriffe aus dem extremistischen Lager: Jewgeni Prigoschin, Chef der Söldnertruppe Wagner, gehört zusammen mit dem tschetschenischen Machthaber Ramsan Kadyrow zu den erbittertsten Kritikern des Verteidigungsministeriums. Diese Woche kursierten Berichte, wonach der Wagner-Medienchef verhaftet worden sein soll: Weil er Telegram-Kanäle betrieben haben soll, in denen Schoigu attackiert wurde.

Es gibt offensichtlich brutale Grabenkämpfe im Regime, die Angriffe auf Schoigu werden immer krasser. Das wirft die Frage auf, wie lange Putin ihn noch im Amt lassen kann. Oder – falls er ihn im Amt lassen will – wie lange er die Angriffe auf ihn noch tolerieren kann.

Mehr Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier:

  • Das geschah in der Nacht: Die Gefahr einer atomaren Konfrontation mit katastrophalen Folgen ist laut den USA so groß wie seit 60 Jahren nicht. Zwei Russen fliehen per Boot nach Alaska. Putin feiert seinen 70. Geburtstag. Der Überblick.

  • »Dröhnender Lärm, dann ein Boom«: Drohnen aus iranischer Produktion sind nahe der ukrainischen Hauptstadt eingeschlagen – einer der wenigen militärischen Erfolge Russlands. Videos aus dem Süden dagegen zeigen die Kremltruppen in der Defensive.

  • »Da kann man sie packen«: Warum geht Deutschland nicht konsequenter gegen Oligarchen vor – und wie kommt man an ihr schmutziges Geld? Norbert Walter-Borjans, der als NRW-Finanzminister erfolgreich schwerreiche Steuersünder jagte, hat ein paar Tipps. 

  • Europa setzt Zeichen gegen Putin: Beim Auftakttreffen einer neuen politischen Gemeinschaft üben 40 Staats- und Regierungschefs den europäischen Schulterschluss gegen den Kremlherrscher.

Europas Ärger über den deutschen Alleingang

Scholz am Donnerstag beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der Prager Burg

Scholz am Donnerstag beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der Prager Burg

Foto:

IMAGO/Michal Krumphanzl / IMAGO/CTK Photo

Beim inoffiziellen EU-Gipfel heute in Prag werden sich viele Europäer einig sein in ihrem Ärger über die Deutschen: Nur ist es diesmal nicht die deutsche Austeritätspolitik, die in der EU für Verärgerung sorgt, sondern die Ausgabenpolitik der Bundesregierung in der Energiekrise, insbesondere das 200-Milliarden-Euro-Entlastungspaket, der sogenannte Doppel-Wumms.

Die Deutschen würden mit einem Alleingang den Graben zwischen Arm und Reich in Europa weiter vertiefen, so der Vorwurf. Viele Staaten fürchten, dass sie ihre Industrien nicht wie Berlin mit Milliarden unterstützen können und daher im Wettbewerb benachteiligt sind. Wie groß der Unmut ist, zeigt ein gemeinsamer Namensbeitrag der EU-Kommissare Paolo Gentiloni und Thierry Breton in mehreren europäischen Zeitungen. Darin fordern sie neue EU-Schulden, mit denen ärmere Mitgliedstaaten unterstützt werden sollen – ein offener Bruch mit Berlin.

Hier schildern meine Kollegen, wie weitverbreitet die Irritation über Deutschland ist – und was andere EU-Staaten nun fordern:

Saudi-Arabien stellt sich an die Seite Russlands

Wegen des Kriegs in der Ukraine haben westliche Staatschefs in den vergangenen Monaten bei verfemten Potentaten gern mal die Augen zugedrückt: Besonders beliebt war zuletzt wieder der saudische Thronfolger Mohammed bin Salman (kurz: MbS), der nach der grauenvollen Zerstückelung des Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul international geächtet wurde. Doch nun reiste US-Präsident Joe Biden zu ihm, Emmanuel Macron lud ihn in Paris zum Abendessen ein. Und die Bundesregierung beschloss gar eine höchst umstrittene Ausnahmegenehmigung für deutsche Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien. Alles in der Hoffnung, dass MbS helfen werde, die steigenden Energiepreise niedrig zu halten.

US-Präsident Biden, Mohammed bin Salman (im Juli): Der Fistbump blieb ohne Wirkung

US-Präsident Biden, Mohammed bin Salman (im Juli): Der Fistbump blieb ohne Wirkung

Foto: Uncredited / dpa

Doch umsonst: Diese Woche beschloss das Ölproduzentenkartell Opec, in dem Saudi-Arabien die wichtigste Macht ist und dem auch Russland angehört, die Ölfördermengen um zwei Millionen Barrel pro Tag zu verknappen, das sind etwa zwei Prozent der globalen Fördermenge. Das war eine Entscheidung für einen steigenden Ölpreis, sie könnte die Inflation in Europa und den USA noch ankurbeln. Bemerkenswert ist insbesondere die saudische Entscheidung, die entgegen dem Druck aus Washington geschah. Damit signalisiert Saudi-Arabien nach 75 Jahren der Treue an der Seite der USA einen strategischen Schwenk – man will offenbar nicht mehr der verlässliche Verbündete des Westens sein. Die USA beschuldigten die Opec prompt, sich auf die Seite Russlands zu schlagen.

Chinesen siegen im Uno-Menschenrechtsrat

Eine schwere Niederlage steckte der Westen am Donnerstag auch im Umgang mit China ein: Der Uno-Menschenrechtsrat ist ein ohnehin problematisches Gremium, in dem auch die schlimmsten Folterstaaten eine Stimme haben. Doch selbst für dessen Verhältnisse war die Entscheidung am Donnerstag bemerkenswert: Der Uno-Menschenrechtsrat entschied sich gegen eine Debatte über die Situation der von China unterdrückten Uiguren in der Provinz Xinjiang. Zuvor hatte die Uno-Sonderberichterstatterin Michelle Bachelet ihren Bericht veröffentlicht, in dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang dokumentiert werden.

Ein Hochsicherheitslager in Xinjiang, in dem Uiguren interniert werden (2019)

Ein Hochsicherheitslager in Xinjiang, in dem Uiguren interniert werden (2019)

Foto: Greg Baker/AFP

Dass der Rat über eines der schlimmsten Menschheitsverbrechen noch nicht einmal diskutieren wollte, zeigt einerseits, wie nutzlos das Gremium ist – und zugleich zeigt die Abstimmung den schwindenden westlichen Einfluss in der Welt: 19 Staaten stimmten gegen eine Debatte, nur 17 dafür. Peking hatte davor mit einer massiven Kampagne versucht, die Abstimmung zu beeinflussen und zog neben seinen üblichen Verbündeten auch viele afrikanische Staaten auf seine Seite, die Golfstaaten Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Argentinien, Brasilien, Indien, Mexiko und die Ukraine enthielten sich. Dass es dem Westen trotz der überwältigenden Beweise nicht gelingt, die Verbrechen an den Uiguren im Uno-Menschenrechtsrat zu thematisieren, ist eine Bankrotterklärung.

Heute soll sich der Rat nun mit russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine befassen.

Iran: Ein Regime, das Lebenslust tötet

Das letzte Video, das von der 16-jährigen Iranerin Nika Shakarami existiert, zeigt einen fröhlichen Teenager  – sie steht vorn auf einer Kundgebung, die schwarzen Haare unbedeckt, sie hält ein Mikro, fängt an zu singen. Sie lacht, singt wieder und kann doch nicht aufhören zu lachen. Sie wäre diese Woche 17 Jahre alt geworden, doch ihren Geburtstag erlebte sie nicht mehr. Sie nahm am 20. September an einem Protest gegen das Regime in Teheran teil, wenige Tage später war sie tot, vermutlich ermordet von iranischen Regimeschergen. Das Video von Nika Shakarami wird in diesen Tagen viel auf sozialen Medien geteilt. Es bewegt viele Menschen, weil es Lebenslust und Freude zeigt. Also genau das, was die jungen Demonstranten in diesen Tagen dem iranischen Regime entgegenhalten – einem Regime, das seine Jugend knechten und zum Gehorsam knüppeln will.

Nika Shakarami

Nika Shakarami

Foto: twitter

Nika Shakarami lebte, so heißt es, mit ihrer Tante in Teheran. Sie war nach dem Tod ihres Vaters in die Hauptstadt gezogen, sie interessierte sich für Malerei. Am 20. September wurde sie bei einem Protest von ihren Freunden getrennt, am nächsten Morgen waren ihre Social-Media-Accounts gelöscht, sie war nicht mehr erreichbar. Die Familie suchte nach ihr. Erst zehn Tage später tauchte ihre Leiche in einem Gefängnis auf – die Familie, so lauten die Berichte, habe ihren Körper nicht sehen dürfen, nur ihr Gesicht, um sie zu identifizieren, ihre Nase soll gebrochen gewesen sein. Als sie beerdigt werden sollte, ließen die Behörden ihre vermutlich verunstaltete Leiche laut Berichten an einen anderen Ort schaffen und dort verbrennen.

Das Schicksal von Nika Shakarami ist eins von vielen in Iran in diesen Tagen. Das Video verleiht ihr ein Gesicht. Es stellt die Frage, wie ein gerontokratisches und autokratisches Regime überleben will, das seine Jugend tötet.

Hier geht's zum aktuellen Tagesquiz

Gewinnerin des Tages…

Annie Ernaux (am Donnerstag vor ihrem Haus in Cergy bei Paris)

Annie Ernaux (am Donnerstag vor ihrem Haus in Cergy bei Paris)

Foto: JOHANNA GERON / REUTERS

…ist Annie Ernaux. Sie ist die erst 17. Frau, die den Literaturnobelpreis erhält. Und nach der einen oder anderen fragwürdigen Entscheidung des Komitees ist der Preis für die französische Autorin eine wunderbare Nachricht. Annie Ernaux ist eine einzigartige Schriftstellerin, deren Romane – auf Deutsch insbesondere in den Übersetzungen von Sonja Finck – uneingeschränkt empfehlenswert sind, etwa »Die Jahre« oder »Eine Frau«. Lange vor dem Boom eines Schreibens, das man heute gern als »Autofiktion« bezeichnet, und dessen bekanntester Vertreter der Norweger Karl Ove Knausgård ist, schrieb Ernaux schon zutiefst persönlich in der Ich-Form über ihr eigenes Leben und erkundete schonungslos ihre eigenen Erinnerungen.

Sie schrieb direkt, präzise, ohne Selbstmitleid über ihre eigene Schwangerschaft und Abtreibung, über ihre Liebesgeschichten, über ihre eigene Mutter. Den Begriff Autofiktion für ihr eigenes Werk wies Ernaux stets zurück, sie ist gewissermaßen die Erfinderin ihres eigenen Genres – und die wesentlich interessantere Autorin als Knausgård. Und während es Autoren geben soll, die am Tag der Verkündung des Literaturnobelpreises die Augen nicht von ihrem Telefon lassen, konnte die Akademie die 82-Jährige erst stundenlang nicht erreichen.

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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag.

Ihr Mathieu von Rohr

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