Oliver Das Gupta

Die Lage: Inside Austria Tohuwabohu in Wien – und wird es jetzt ruhiger?

Oliver Das Gupta
Von Oliver Das Gupta, Autor für SPIEGEL und STANDARD

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute beschäftigen wir uns mit dem Abschied von Sebastian Kurz aus der Politik sowie mit dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer und der Frage, ob sich die chronisch aufgekratzte Stimmung in der österreichischen Innenpolitik nun etwas legt.

»Jetzt ist schon wieder was passiert«, so beginnen die bekannten Romane des Schriftstellers Wolf Haas, in denen die Hauptfigur Kriminalfällen in Österreich nachgeht. Neben der Spannung, dem Wortwitz und den skurrilen Handlungssträngen endet eine Haas-Story damit, dass sich der Plot in Erkenntnis auflöst.

Ähnlich verhält es sich bei der österreichischen Innenpolitik: Spannend und durchaus amüsant geht es zu und oftmals auch skurril: Permanent laufen lärmende Kampagnen, Skandale werden enthüllt, kaum ein Monat vergeht, in dem Sachthemen die politische Agenda dominieren. An vielen Tagen des Jahres gilt der Satz: »Jetzt ist schon wieder was passiert.«

In den vergangenen fünf Jahren hatte Österreich fünf Kanzler und eine Kanzlerin

Österreich hat hier inzwischen ein Alleinstellungsmerkmal unter den deutschsprachigen Ländern entwickelt. In Bern und Berlin staunt man trotz aller eigenen Probleme immer wieder, wie viel Tohuwabohu in Wien möglich ist.

Das Palais am Ballhausplatz, der Sitz des österreichischen Regierungschefs – in den vergangenen fünf Jahren waren es sechs

Das Palais am Ballhausplatz, der Sitz des österreichischen Regierungschefs – in den vergangenen fünf Jahren waren es sechs

Foto: via www.imago-images.de / imago images/SKATA

Für Außenstehende mag das österreichische Dauerspektakel durchaus unterhaltsam sein, doch tatsächlich hat es auch Einfluss auf die politische Stabilität. Allein in den vergangenen fünf Jahren bezog fünfmal ein Kanzler und einmal eine Kanzlerin im Palais am Ballhausplatz die Amtsräume – Folge von politischen Winkelzügen, Ermittlungen und der Ibiza-Affäre.

Sebastian Kurz kam und ging bekanntlich zweimal ins Kanzleramt hinein und hinaus. Der Konservative konnte trotz oder wegen der innenpolitischen Unruhe zum mächtigsten Mann seines Landes avancieren. Im erregungsgewohnten Politklima schien er medial andauernd präsent zu sein, Kurz hier, Kurz da. Und das im sowieso schon aufgekratzten Österreich. Erfolgreich war Kurz trotzdem lange.

Noch Ende August wählte seine Volkspartei ÖVP ihn mit 99,44 Prozent erneut zum Vorsitzenden , wenig sah nach einem Ende der »Ära« Kurz aus.

Etwas mehr als drei Monate später ist alles anders: Dem Rücktritt als Kanzler wegen Korruptionsvorwürfen im Oktober folgte am vergangenen Donnerstag der vollständige Abschied aus der Politik .

Das Ende seiner »Ära« besiegelte Kurz mit einem 20-Minuten-Statement

In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz zog er in nicht einmal 20 Minuten Bilanz seiner politischen Karriere und zeigte sich – ein Novum – sogar etwas selbstkritisch. Anschließend erklärte er mit Blick auf seinen wenige Tage alten Sohn, dass nun für ihn als Vater ein neuer Lebensabschnitt beginne.

Und dann entschwand der gerade mal 35 Jahre alte zweifache Altbundeskanzler. Danach ging es Schlag auf Schlag.

Es war also schon wieder etwas passiert. So manch einer fürchtete an diesem Tag, dass nach dem Weggang von Kurz nun auch die Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen kollabiert.

Der neue Kanzler signalisiert vor allem: Ich bin anders als Kurz

Doch das Gegenteil war der Fall: 24 Stunden nach dem Kurz-Abgang präsentierte sich der bisherige Innenminister Karl Nehammer als neuer ÖVP-Chef und stellte eine Riege neuer Köpfe  vor.

Seit Montagmittag ist er nun Österreichs neuer Bundeskanzler und vermittelt nach innen und nach außen, dass er anders ist als Kurz. Dass er keine »Serien-Interviews« geben will, erklärte Nehammer etwa und demonstriert damit einen wichtigen Unterschied zu seinem medienhungrigen Vorvorgänger, dem es vor allem um Machtausbau und Machtsicherung geht.

Österreichs neuer Bundeskanzler Karl Nehammer gilt als Hardliner – und Brückenbauer

Österreichs neuer Bundeskanzler Karl Nehammer gilt als Hardliner – und Brückenbauer

Foto: TOBIAS STEINMAURER / imago images/photosteinmaurer.com

Auch der Bundespräsident hat eine Erwartung in diesen turbulenten Tagen geäußert. Alexander Van der Bellen rüffelte bereits vor Nehammers Vereidigung die Kanzlerpartei ÖVP ungewohnt direkt, »nicht nur auf Macht- und Einflusssphären zu schauen« .

Der kleinere Koalitionspartner gibt sich jedenfalls optimistisch, dass nach Kurz’ Ausscheiden das Klima besser wird. Nehammer habe »Handschlagqualität«, heißt es aus grünen Regierungskreisen. Bei Konflikten sei er nicht nachtragend, dafür verhandele er lösungsorientiert. Man sei sich einig: Oberste Priorität habe die Bewältigung der Pandemie.

Vielleicht beginnt nun tatsächlich eine Phase, in der Inszenierung und Taktiererei zugunsten einer politischen Versachlichung in den Hintergrund rücken. Es würde Österreich guttun.

Social-Media-Moment der Woche

Der neue Innenminister Gerhard Karner war bislang Bürgermeister in der Gemeinde Texing, die ein lokales Museum fördert: Es ist das Geburtshaus von Engelbert Dollfuß, dem Begründer der austrofaschistischen Diktatur. Sie etablierte sich zeitgleich zur Machtergreifung der Nazis in Deutschland. Die Verehrung für den christsozialen Machthaber (1892-1934) reicht bis in die Gegenwart – und in die konservative Kanzlerpartei ÖVP, die Vorgängerorganisation von Dollfuß' Christsozialen. Ein Gemälde von Dollfuß hing sogar bis vor wenigen Jahren in den Räumen des ÖVP-Parlamentsklubs. Diese bizarre Verherrlichung und die nun behauptete kritische Auseinandersetzung mit dem Alpen-Mussolini spießt das Wiener Kabarettduo Gebrüder Moped mit einer Fotomontage auf Twitter auf. Dort ist eine Plakette unter einem Dollfuß-Gemälde zu sehen, in der es heißt: »Er war nicht nur ein Guter. So hatte er zum Beispiel 1905 im fürsterzbischöflichen Knabenseminar Oberhollabrunn im Zeugnis in Turnen einen Dreier.« Mit anderen Worten: Die Kritik der ÖVP an Dollfuß ist wachsweich.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Geschichten, die wir Ihnen heute empfehlen:

Der Mann mit der Flex: Karl Nehammer ist der dritte Kanzler binnen zwei Monaten. Er ist bekannt für seine robuste Rhetorik, nun soll er das von Affären gebeutelte Land zurück in die Normalität führen. Ist er die letzte Hoffnung der Konservativen?

Auf seiner ersten Pressekonferenz als Kanzler legt sich Karl Nehammer auf das Ende des generellen Lockdowns fest. Neben dem Handel sollen auch Gastronomie und Hotellerie für Immunisierte am kommenden Montag wieder öffnen. Allerdings ist noch unklar, zu welchen Bedingungen die Lockerungen erfolgen sollen.

Ein Scharfmacher, der Brücken baut: Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle erklärt, warum die Grünen mit Karl Nehammer gut können – und welche Rolle Sebastian Kurz bei dessen Aufstieg spielte.

Sebastian Kurz holte Markus Gstöttner in das Kanzleramt, künftig managt der die Regierungszentrale unter Karl Nehammer – und ist noch Wiener Landtagsabgeordneter. Porträt eines jungen Konservativen, den Fleiß und Idealismus bis ins Zentrum der Macht gebracht haben.

Der neue Innenminister Gerhard Karner amtierte bislang als Bürgermeister in der Gemeinde Texing, die ein lokales Museum fördert: Es ist das Geburtshaus von Engelbert Dollfuß, dem Begründer der austrofaschistischen Diktatur. Ein Besuch.

Reinhold Mitterlehner wurde von Sebastian Kurz als ÖVP-Chef verdrängt. Erstmals nach dem Aufkommen der Korruptionsvorwürfe gegen seinen Nachfolger bricht der frühere Vizekanzler sein Schweigen – und rechnet mit Kurz ab.

Geld als Gleitmittel zwischen Politik und Journalismus ist in Österreich gang und gäbe. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die »Boulevarddemokratie« nur professionalisiert und auf die Spitze getrieben. Das kostete ihn das Amt.

Im Frühjahr sei er zuversichtlich gewesen, dass die Coronapandemie auf ihr Ende zusteuere, sagt der international renommierte steirische Impfstoffexperte Krammer. Impfskepsis und Delta-Variante hätten das verhindert. Ein Interview.


Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!
Oliver Das Gupta

Und noch einmal der Hinweis in eigener Sache: Dieses Briefing als Newsletter in Ihr E-Mail-Postfach können Sie hier bestellen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es, Nehammer habe erklärt, dass er »Serien-Interviews« geben wolle. Tatsächlich erklärte er, dass er keine »Serien-Interviews« geben wolle. Wir haben die Stelle korrigiert und bitten den Fehler zu entschuldigen.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.