Mittelamerika »Instrument des Bösen« – Nicaragua tritt aus Organisation Amerikanischer Staaten aus

»Keine Büros mehr in unserem Land«: Nicaragua verlässt mit sofortiger Wirkung den Staatenverbund OAS. Hintergrund dürfte die verweigerte Anerkennung der umstrittenen Wiederwahl von Staatschef Daniel Ortega sein.
Daniel Ortega (2021)

Daniel Ortega (2021)

Foto: AFP

Der Abschied kam mit Ankündigung – und verbunden mit mehr als deutlichen Worten. Nicaraguas Regierung hat ihren sofortigen Rückzug aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) angekündigt.

»Wir werden in keinem der Gremien dieses teuflischen Instruments des Bösen namens OAS vertreten sein«, teilte Außenminister Denis Moncada am Sonntagabend (Ortszeit) mit. »Diese berüchtigte Organisation wird daher auch keine Büros in unserem Land haben. Ihr lokaler Sitz wurde geschlossen«, fügte der Minister hinzu.

Die OAS umfasst die Mehrheit der Länder Nord- und Südamerikas. Die Ziele der Organisation sind die Förderung der Sicherheit auf dem Kontinent, die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten, die Bekämpfung von Korruption und illegalem Handel sowie die Förderung des Handels.

Die Regierung von Staatschef Daniel Ortega hatte bereits im November 2021 den Austritt Nicaraguas aus der OAS angekündigt. Dieser soll laut dem Protokoll der Organisation eigentlich innerhalb von zwei Jahren erfolgen, um dem Land genügend Zeit für die Vorbereitung des Austritts zu geben. Managua habe jedoch beschlossen, den Austritt zu beschleunigen und seine Vertreter bei der in Washington ansässigen Institution unverzüglich abzuziehen, teilte Moncada mit.

Grund für den Streit Managuas mit der OAS ist, dass die Organisation wie ein Großteil der internationalen Gemeinschaft die Wiederwahl Ortegas Ende vergangenen Jahres für eine vierte Amtszeit nicht anerkannt hatte. Dieser hatte zuvor sämtliche potenziellen Konkurrenten inhaftieren lassen. Die OAS hatte wiederholt deren Freilassung gefordert.

Botschafter bei der OAS gefeuert

Ende März entließ Ortega den nicaraguanischen Botschafter bei der OAS, Arturo McFields, nachdem dieser öffentlichkeitswirksam mit seiner Regierung gebrochen hatte. Er hatte Nicaragua unter Ortega bei einer Rede als »Diktatur« bezeichnet.

Am Sonntag sagte McFields der Nachrichtenagentur AFP, er könne »die Beweggründe der Regierung nicht verstehen« – zog aber einen zeitlichen Zusammenhang mit seiner aufsehenerregenden Rede. Er bezeichnete Ortegas Entscheidung als »großen moralischen Sieg für das nicaraguanische Volk und die politischen Gefangenen«.

Ortega ist ein 76-jähriger Ex-Guerilla-Kämpfer, der bereits seit 2007 in Managua an der Macht ist. Bei heftigen Protesten gegen ihn wurden 2018 mehr als 350 Menschen getötet, Hunderte inhaftiert und Tausende ins Exil gezwungen. Ortega hatte der OAS, die sich um eine Lösung der Krise bemühte, den Zugang ins Land verweigert.

jok/AFP