Bergkarabach-Konflikt Armeniens Ministerpräsident kündigt Rücktritt an
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan
Foto: Vahan Stepanyan / picture alliance/dpaArmeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt angekündigt, damit in der Südkaukasusrepublik vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden kann. »Im April werde ich zurücktreten«, sagte der Ministerpräsident am Sonntag bei Gesprächen mit Einwohnern der Provinz Armawir im Westen des Landes. Er werde aber bis zur Abstimmung geschäftsführend im Amt bleiben.
Die Wahl ist für den 20. Juni angesetzt, um das Land aus einer innenpolitischen Krise zu führen. Seit dem Ende der Kämpfe um Bergkarabach im November steht Paschinjan erheblich unter Druck. Führende armenische Militärs hatten nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan seinen Rückzug gefordert.
Paschinjan hatte seinerseits versucht, Armeechef Onik Gasparjan loszuwerden. Doch Präsident Armen Sarkisjan hatte dessen Entlassung abgelehnt.
Seit der Unterzeichnung des von Moskau vermittelten Friedensabkommens ist Armenien in Aufruhr. Das Abkommen beendete die mehrwöchigen schweren Kämpfe in der Kaukasusregion Bergkarabach. Es hatte für Armenien aber bedeutende Gebietsverluste zur Folge.
Viele Armenier machen Paschinjan für die territorialen Verluste verantwortlich und forderten bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hatte sich Aserbaidschan weite Teile des in den Neunzigerjahren verlorenen Gebiets in Bergkarabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen wurden dabei getötet.
In ländlichen Regionen nach wie vor beliebt
Vor zehn Tagen hatte Paschinjan dann vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Er sicherte zu, das Ergebnis zu akzeptieren. Wenn die Wähler ihn nicht bestätigen sollten, »werden er und sein Team die Macht an denjenigen abgeben, den das Volk gewählt hat«, sagte er bei dem Gespräch mit Dorfbewohnern. Wenn er gewinnen sollte, »werden wir Ihnen besser dienen als zuvor«. Paschinjan gilt vor allem in ländlichen Regionen nach wie vor als beliebt.
Am Sonntag gab es in der Hauptstadt Eriwan hingegen neue Proteste der Opposition. Redner forderten Medienberichten zufolge dabei erneut Paschinjans Rückzug aus der Politik.
