Unterbrechung wegen Gewaltandrohungen Kontrollen in nordirischen Häfen werden wieder aufgenommen

Aus Sorge um die Sicherheit der Zollbeamten waren die Brexitkontrollen in Nordirlands Häfen zeitweise pausiert worden. Eine Einschätzung der Polizei kommt nun zum Schluss, dass die Drohungen »nicht glaubhaft« seien.
Im Hafen von Belfast sollen die zeitweise ausgesetzten Lebensmittelkontrollen nun wieder aufgenommen werden

Im Hafen von Belfast sollen die zeitweise ausgesetzten Lebensmittelkontrollen nun wieder aufgenommen werden

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Brian Lawless / AP

Die Unterbrechung der Lebensmittelkontrollen in nordirischen Häfen war als Alarmsignal für zunehmende Spannungen in Nordirland gewertet worden – nun gibt es zumindest teilweise Entwarnung. Eine unmittelbare Gefahr für die Zollbeamten in den nordirischen Häfen besteht nach Angaben der Polizei nicht.

Wie das nordirische Landwirtschaftsministerium mitteilte, sollen die Checks von Mittwoch an schrittweise wieder durchgeführt werden. Grundlage sei eine Überprüfung der Bedrohungslage durch die Polizei in Nordirland. Diese hatte die Drohungen durch Graffiti als »nicht glaubhaft« eingestuft.

Sowohl Nordirland als auch die EU-Kommission hatten in der vergangenen Woche aus Sorge um die Sicherheit der Kontrolleure die Inspektion von Waren vorübergehend gestoppt. Als Grund wurde »eine Zunahme unheimlichen und bedrohlichen Verhaltens« genannt.

Seit dem Brexit werden für Warenimporte aus Großbritannien nach Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört, Zoll- und Zertifikatskontrollen fällig. Nordirland ist durch das Brexit-Abkommen enger an die EU gebunden und folgt weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts.

Innerirische Kontrollen bergen Konfliktpotenzial

Mit den Kontrollen in Nordirlands Häfen sollen Warenkontrollen an der inneririschen Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden. Befürchtet wird sonst ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen den überwiegend katholischen Anhängern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands und den mehrheitlich protestantischen Anhängern der Union mit Großbritanniens in Nordirland.

Die Regelung, die im Brexit-Abkommen vereinbart wurde, stößt auf Ablehnung bei Teilen der protestantisch-unionistischen Bevölkerung. Die notwendigen Formalitäten hatten beispielsweise Supermarktketten vor Schwierigkeiten gestellt.

Einige Lebensmittelregale blieben deswegen Anfang des Jahres in Nordirland leer. Die EU-Kommission hatte die Spannung zusätzlich verschärft, als sie im Streit um Impfstofflieferungen den Eindruck erweckte, sie würde nun doch Kontrollen an der inneririschen Grenze in Kauf nehmen.

fek/dpa