Uno-Sicherheitsrat Russland und China blockieren schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Nach mehreren Raketentests des nordkoreanischen Regimes wollten die USA mit einer Resolution den Druck auf das Land erhöhen. Russland und China verhinderten einen Erfolg des Vorhabens jedoch.
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (am 19. Mai)

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (am 19. Mai)

Foto: John Minchillo / AP

Die USA sind mit einer Resolution für schärfere Sanktionen gegen Nordkorea im Uno-Sicherheitsrat vorerst gescheitert. Russland und China legten bei der Abstimmung am Donnerstag in New York Vetos gegen die Verabschiedung einer entsprechenden Resolution der USA ein.

Die anderen 13 Mitglieder des höchsten Uno-Gremiums stimmten für einen US-Resolutionsentwurf, der als Reaktion auf die jüngsten nordkoreanischen Raketentests neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang vorsah. Westlichen Diplomaten zufolge könnte eine Version der Resolution je nach Vorgehen Nordkoreas aber noch mal auf den Tisch kommen.

Raketentests am Mittwoch

Chinas Botschafter bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, rief die USA auf, sich »nicht einseitig auf die Umsetzung von Sanktionen zu beschränken«. Stattdessen solle sich Washington »auch für eine politische Lösung einsetzen«.

US-Regierungsbeamte hatten zuvor argumentiert, dass Nordkorea durch die Resolution mit Strafmaßnahmen geschwächt werden solle, die »die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränkt, seine rechtswidrigen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper voranzutreiben«. Die Resolution enthielt unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus.

Nordkorea hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) in kurzen Zeitabständen drei ballistische Raketen in Richtung offenes Meer im Osten abgeschossen, von denen eine offenbar eine Interkontinentalrakete (ICBM) gewesen war. Zudem mehren sich die Anzeichen für einen bevorstehenden neuen Atomversuch durch Nordkorea.

USA sichern Japan Unterstützung zu

Der jüngste Raketentest erfolgte zu einem Zeitpunkt wachsender Unsicherheit in der Region. Es war bereits die 17. Runde von Raketentests durch Nordkorea in diesem Jahr. Das Land will nach Meinung von Experten sein Raketenarsenal modernisieren und möglicherweise auch den Druck auf die USA erhöhen, damit diese konkrete Verhandlungsvorschläge vorlegen.

Wegen der jüngsten Raketentests Nordkoreas telefonierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag mit seinem japanischen Amtskollegen Nobuo Kishi. Das Pentagon teilte mit, Austin habe dabei »das unerschütterliche Engagement der USA für die Verteidigung Japans« bekräftigt. Bereits am Mittwoch habe Austin mit dem südkoreanischen Verteidigungsminister Suh Wook gesprochen.

bbr/dpa/AFP