Uno-Sicherheitsrat nach Raketentests USA wollen schärfere Sanktionen gegen Nordkorea erzwingen

Drei ballistische Flugkörper erprobte das nordkoreanische Regime zuletzt – darunter offenbar auch eine Interkontinentalrakete. Nun wollen die Vereinigten Staaten den Druck auf Pjöngjang erhöhen.
Nordkoreas Diktator Kim Jong Un vor ballistischer Rakete (Archivbild)

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un vor ballistischer Rakete (Archivbild)

Foto: AP

Nach erneuten nordkoreanischen Tests mit atomwaffenfähigen Raketen wollen die USA schärfere Sanktionen gegen Pjöngjang erzwingen. Eine entsprechende Resolution solle »in den kommenden Tagen« von den Amerikanern im Uno-Sicherheitsrat zur Abstimmung gebracht werden, sagte ein US-Regierungsbeamter am Mittwoch.

Das Land solle mit Strafmaßnahmen geschwächt werden, »die die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränkt, seine rechtswidrigen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper voranzutreiben«. Bei einer Abstimmung vor dem mächtigsten Uno-Gremium drohen allerdings Vetos von China und Russland. Diplomaten zufolge soll die Abstimmung an diesem Donnerstag erfolgen.

Nordkorea hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) in kurzen Zeitabständen drei ballistische Raketen in Richtung offenes Meer im Osten abgeschossen, von denen eine offenbar eine Interkontinentalrakete gewesen war. Zudem mehren sich die Anzeichen für einen bevorstehenden neuen Atomversuch durch Nordkorea.

Der jüngste Raketentest erfolgte zu einem Zeitpunkt wachsender Unsicherheit in der Region – und nur wenige Stunden, nachdem US-Präsident Joe Biden eine Asienreise beendet hatte.

Es war bereits die 17. Runde von Raketentests durch Nordkorea in diesem Jahr. Das Land will nach Meinung von Experten sein Raketenarsenal modernisieren und möglicherweise auch den Druck auf die USA erhöhen, damit diese konkrete Verhandlungsvorschläge vorlegen.

Im Fokus steht auch eine Hackergruppe

Der Resolutionsentwurf, der nun im 15-köpfigen Sicherheitsrat abgestimmt werden soll und der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, enthält unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus. So würden bei einer Verabschiedung des Textes ihre Vermögenswerte eingefroren. Zudem soll der Handel Nordkoreas mit Tabak vollständig gestoppt werden, um Einnahmequellen des Staates versiegen zu lassen.

Angaben in den Anhängen der Resolution zufolge, ist Lazarus unter anderem auch für Angriffe auf deutsche Rüstungsunternehmen im Jahr 2020 verantwortlich. Die USA hatten die Gruppe zuletzt für einen der größten bekannten Onlinediebstähle, bei dem Hacker Kryptowährungen im Wert von rund 620 Millionen Dollar (570 Millionen Euro) erbeutet hatten, verantwortlich gemacht. Hackerangriffe werden als wichtiges Mittel Nordkoreas gesehen, um seine Waffenprogramme zu finanzieren.

Diplomaten im Sicherheitsrat in New York haben allerdings Zweifel, dass vor allem Nordkoreas Partner China dazu bereit ist, zusätzliche Sanktionen mitzutragen. Dies könne sich allerdings bei einem erneuten Atomtest ändern. Südkoreanischen Angaben zufolge hatte Nordkorea zuletzt mehrfach mit Sprengvorrichtungen für seinen siebten Nukleartest experimentiert. Dieser könnte in nur wenigen Tagen folgen. Der letzte nordkoreanische Nukleartest fand 2017 statt.

jok/dpa