Österreich Schallenberg tritt als Kanzler zurück

Vor weniger als zwei Monaten übernahm er als Regierungschef. Nun will Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg sein Amt zur Verfügung stellen.
Alexander Schallenberg: »Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen«

Alexander Schallenberg: »Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen«

Foto: Thierry Monasse / Getty Images

Der österreichische Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) will sich von seinem Posten zurückziehen. Er stelle sein Amt zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden, teilte Schallenberg in einem schriftlichen Statement mit.

»Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen«, sagte Schallenberg. »Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter – Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs – rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten.« Der frühere Außenminister Schallenberg hatte erst im Oktober den Posten des Kanzlers von Kurz übernommen, nachdem dieser nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

Im Gespräch mit dem SPIEGEL  Ende Oktober hatte Schallenberg noch angekündigt, bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2024 Kanzler bleiben zu wollen. Über seine Zukunftspläne wurde vorerst nichts bekannt. Er äußerte sich nicht über Berichte, wonach er wieder das Außenressort übernehmen könnte.

Mehreren Medienberichten zufolge soll nun der derzeitige Innenminister Karl Nehammer die Führung der ÖVP übernehmen und auch Bundeskanzler werden. Für Freitag ist eine Sitzung des Bundesparteivorstands der ÖVP geplant.

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Kurz zieht sich aus der Politik zurück

Die Ankündigung Schallenbergs folgte nur wenige Stunden nachdem ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz seinen Rücktritt  von allen politischen Funktionen verkündet hatte. Kurz war im Oktober als Regierungschef zurückgetreten, nachdem Korruptionsermittler unter anderem das Kanzleramt und die ÖVP-Zentrale durchsucht hatten. Das Amt als Parteichef behielt er jedoch, im Nationalrat, dem österreichischen Parlament, wurde er daraufhin ÖVP-Fraktionschef.

Kurz und einige seiner engen politischen Mitstreiter werden von der Staatsanwaltschaft verdächtigt, manipulierte Umfragen in Medien in Umlauf gebracht zu haben. Dafür sollen öffentliche Mittel abgezweigt worden sein. Unter anderem steht der Vorwurf der Untreue im Raum.

Kurz bestreitet die Vorwürfe. Mitte November hob der Nationalrat die Immunität des Politikers auf und machte damit den Weg für weitere Korruptionsermittlungen frei. Sein Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers wurde der frühere Außenminister Alexander Schallenberg. Kurz war 2017 erstmals österreichischer Kanzler geworden – als damals jüngster Regierungschef der Welt.

asa/Reuters