Katharina Mittelstaedt

Die Lage: Inside Austria Wie die ÖVP ihren Absturz zum Erfolg umdeutet

Katharina Mittelstaedt
Von Katharina Mittelstaedt, stellv. Ressortleiterin Innenpolitik und Chronik DER STANDARD

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute beschäftigen wir uns mit der Landtagswahl in Tirol – die ging vor allem für die ÖVP schlecht aus. Aber nicht so schlecht wie erwartet. Schon wird der Absturz zum Erfolg umgedeutet.

Tirol hat gewählt – und das klingt unspektakulärer, als es ist. Das Bundesland ist außerhalb der österreichischen Grenze vor allem für seine Berge, idyllischen Urlaub und spätestens seit Pandemiebeginn für den Skiort Ischgl bekannt. Was dort politisch passiert, findet über Tirol hinaus selten Beachtung. Doch die Landtagswahl, die dort vergangenen Sonntag stattfand, ist für Österreich in verschiedener Hinsicht richtungsweisend.

Die Ausgangssituation: In Tirol stellt die Volkspartei seit 1945 ununterbrochen den Landeshauptmann. Oder wie man in Österreich sagt: Tirol ist tiefschwarz – in Anspielung auf die Parteifarbe der ÖVP. Gerade noch wird Tirol von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Die ÖVP stellt wie immer den Landeshauptmann, die Grünen sind der deutlich kleinere Juniorpartner. Die Situation ist also ähnlich wie auf Bundesebene in Wien, wo die ÖVP Kanzlerpartei ist und mit den schwächeren Grünen regiert. Der derzeitige Tiroler Landeshauptmann heißt Günther Platter. Der altgediente ÖVP-Mann gab im Juni allerdings völlig überraschend bekannt, dass er als Landesparteichef zurücktritt. Sein Nachfolger ist nun Anton Mattle, der wenig charismatische Tiroler Wirtschaftslandesrat. Er wird Platter wohl auch im Amt des Landeshauptmanns nachfolgen.

Wie hat die Wahl die Lage verändert? Die ÖVP ist bei der Landtagswahl um fast zehn Prozentpunkte abgestürzt. Es ist das historisch schlechteste Ergebnis der Konservativen in Tirol. Konkret hat die ÖVP ein Viertel ihrer Wählerinnen und Wähler von der Landtagswahl zuvor verloren. Einen fulminanten Wahlsieger findet man in Tirol allerdings auch sonst nicht . Die rechtspopulistische FPÖ konnte etwas zulegen, Sozialdemokraten und die liberalen Neos haben ihr Ergebnis minimal verbessert. Fast verdoppelt hat sich die regionale Kleinpartei Liste Fritz, allerdings auf nicht einmal zehn Prozent der Stimmen. Die Grünen haben leicht verloren. Die ÖVP ist trotz ihres schlechten Ergebnisses weiterhin stärkste Partei. Die meisten politischen Beobachter rechnen damit, dass ÖVP und SPÖ jetzt gemeinsam die nächste Landesregierung bilden.

Warum der Tiroler Wahlausgang Bedeutung für ganz Österreich hat:

  1. Es war die erste Wahl, seit Karl Nehammer die ÖVP von Sebastian Kurz übernommen hat. Unter Kurz hatten die Konservativen zehn Landes- und Bundeswahlen in Folge gewonnen. Der Kanzler galt als Zugpferd, selbst wenn er – wie in den Bundesländern – gar nicht zur Wahl stand. Nehammer fehlt diese Strahlkraft. Das war auch vor der Tirol-Wahl klar . Wäre die ÖVP, wie in Umfragen ursprünglich prognostiziert, noch tiefer abgestürzt, hätte sich Nehammer als Bundesparteichef womöglich schon wieder verabschieden müssen. Das ist vorerst vom Tisch.

  2. Eine schwarz-grüne Regierung wurde abgewählt – die gleiche Konstellation wie auf Bundesebene. Die österreichische Regierung ist nach mutmaßlichen ÖVP-Korruptionsaffären und inmitten der multiplen Krisen schwer angeschlagen. In Umfragen sind ÖVP und Grüne inzwischen weit davon entfernt, eine gemeinsame Mehrheit zu haben. Seit Wochen wird in Österreich deshalb immer wieder über Neuwahlen spekuliert. Doch die müssten von einer der Regierungsparteien ausgelöst werden. Und die Wahl in Tirol hat ÖVP und Grünen deutlich vor Augen geführt, was auch auf Bundesebene drohen würde: ein deutlicher Absturz. Bundesweite Neuwahlen wurden wieder unwahrscheinlicher.

  3. Tirol könnte nun bald eine große Koalition neu auflegen – und damit zum Modell für ganz Österreich werden. Bundesweit wird spätestens 2024 wieder gewählt. Und danach dürfte, mangels schwarz-grüner Mehrheit, wohl auch in Wien eine neue Regierungskonstellation in die Verantwortung kommen. Ein Comeback von Rot-Schwarz ist dann auch österreichweit nicht unwahrscheinlich – es sei denn, Tirol wird zum abschreckenden Beispiel.

  4. Die ÖVP könnte aus dieser Landtagswahl Kraft schöpfen. Am erfolgreichsten war die Volkspartei in Tirol im Erwartungsmanagement. Nach noch mieseren Umfragen im Vorfeld wird der Absturz nun als Erfolg verkauft. Den Landeshauptmann wird die Partei weiterhin stellen, wenn dann auch jenen mit dem österreichweit schlechtesten Wahlergebnis. Für die Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg in den kommenden Monaten zeigt sich aber: Selbst ein Minus von fast zehn Prozentpunkten ist verkraftbar.

Für noch mehr Hintergründe widmet sich am Samstag unser Podcast »Inside Austria« der Tirol-Wahl und ihren Auswirkungen. Und nach der Wahl ist vor der Wahl, wie ein schlechter Politikerspruch besagt. Aktuell stimmt das für Österreich jedenfalls – in eineinhalb Wochen wird in einer Direktwahl der Bundespräsident gewählt. Spoiler: Alexander Van der Bellen behält das Amt. Spannend wird, ob es zu einer Stichwahl kommt. Der Wahlkampf und vor allem die Gegenkandidaten haben es dennoch in sich . Alle Informationen zu dieser Wahl können Sie im Podcast von vergangenem Samstag nachhören – auch den lege ich Ihnen ans Herz, falls Sie ihn noch nicht gehört haben.

Podcast Cover

Social-Media-Moment der Woche:

In Österreich wird derzeit viel darüber diskutiert, was ein Bundespräsident darf und was nicht. Selbst bei der Wahl seiner Oberbekleidung scheiden sich die Geister.

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