Michael Völker

Die Lage: Inside Austria Der doppelte Nehammer

Michael Völker
Von Michael Völker, Ressortleiter Inland DER STANDARD

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute beschäftigen wir uns mit der Kandidatur von Bundeskanzler Karl Nehammer, der nun auch Chef seiner konservativen ÖVP werden will – und mit der Frage, warum sein Team deshalb so nervös ist.

Was soll schon schiefgehen? Karl Nehammer soll nun auch offiziell zum Bundesparteiobmann der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gewählt werden. Es gibt keinen Gegenkandidaten und kein Programm, das von seiner Wahl ablenken könnte. Wesentliche Personalentscheidungen – die Abgänge der Ministerinnen Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) und Margarete Schramböck (Digitales) – wurden schon vorweggenommen, bis zum kommenden Samstag sollte sich auch die Aufregung um deren Nachfolge gelegt haben.

Alles ist auf Karl Nehammer zugeschnitten, seine Rede der einzig relevante Tagesordnungspunkt, zwangsläufig also auch der Höhepunkt dieses Parteitags, der am kommenden Wochenende in Graz stattfinden wird. Was also soll schiefgehen?

Kanzler Nehammer: Sein Team ist ausreichend nervös vor dem Parteitag

Kanzler Nehammer: Sein Team ist ausreichend nervös vor dem Parteitag

Foto: Martin Juen / SEPA.Media / IMAGO

Und doch ist das Team um Nehammer ausreichend nervös, um allerhand Mutmaßungen aufkommen zu lassen: Nach dem Umbau der Regierungsmannschaft könnte auch die Partei personell anders aufgestellt werden, das wäre logisch (und auch notwendig). Schließlich muss noch Sebastian Kurz abgewehrt werden, der an einem Comeback in die Politik feilen und den Parteitag als ersten Schritt dafür nützen könnte.

Nebengeräusche unerwünscht

Fest steht: Am Parteitag selbst soll nichts vom Auftritt Nehammers ablenken, der hat es schwer genug. Nebengeräusche sind absolut unerwünscht. Die Personalrochaden im Vorfeld waren zweifellos unangenehm, aber eine notwendige Klärung. Was in der Partei an Grundsatzarbeit notwendig ist, wird – wenn überhaupt – erst angegangen, wenn der Parteitag vorüber ist.

Karl Nehammer und Sebastian Kurz im Mai 2019 in Wien

Karl Nehammer und Sebastian Kurz im Mai 2019 in Wien

Foto: Florian Schroetter / Eibner Europa / IMAGO

Über dem Parteitag schwebt allerdings der Schatten von Kurz. Der junge Altkanzler wird kommen, das ließ er schon ausrichten, und alle sind äußerst gespannt auf seinen ersten großen Auftritt in der Öffentlichkeit nach dem Rückzug aus der Politik im Dezember vergangenen Jahres. Allein die Anwesenheit von Kurz könnte schon empfindlich die verordnete Konzentration auf Nehammer stören. Denn bei allen Vorbehalten, die es – auch in der ÖVP – gegen Kurz gibt: Er ist eine äußerst spannende Figur. Das ist Nehammer nicht.

Happy im Ausland

Kurz selbst versuchte am Wochenende vor diesem Parteitag ein wenig die Spannung rauszunehmen. Im auflagenstärksten Blatt des Landes, der »Kronen Zeitung«, verkündete er, dass er happy sei, sich viel im Ausland bewege und keinesfalls in die Politik zurückkehren wolle – und zwar dauerhaft, wie er beteuerte. Das muss man nicht glauben, aber dass er schon beim Parteitag am Samstag ein Comeback in die Wege leitet, kann ausgeschlossen werden.

Jetzt ist erst einmal Nehammer dran, und der wird auch den Ausgang der kommenden Wahl auszubaden haben. Kurz wird zunächst die Aufmerksamkeit genießen und wohl auch das Wohlwollen, das da und dort geäußert werden wird. Auch Karl Nehammer wird wohl nicht drum herumkommen, das Werk seines Vorgängers zu würdigen, auch wenn das ein durchaus heikles Unterfangen ist.

Noch schwieriger wird es sein, Nehammer als Nehammer zu verkaufen: Bislang hat er sich als braver Parteisoldat präsentiert, als Verwalter – ohne jegliche Spur von Gestaltungswillen oder Ideen für sein Land. Dass Nehammer sich der Welt als Vermittler im Krieg Russlands gegen die Ukraine mit seinen Besuchen in Moskau und Kiew aufgedrängt hat, darüber kann man streiten. Die einen empfinden das als peinlich, andere als belanglos, passiert ist jedenfalls nichts, was dem Krieg oder auch nur der Karriere Nehammers eine Wendung verpasst hätte.

Nun hat Nehammer vorgeschlagen, die Gewinne der teilstaatlichen Energieanbieter in Österreich abzuschöpfen, das ist zumindest mutig und für einen ÖVP-Chef höchst ungewöhnlich. Einen solchen Vorschlag würde man von der Sozialdemokratie erwarten. Umgesetzt wird das wohl nicht, aber es ist spannend, darüber zu diskutieren. Nehammer hat mit diesem Vorstoß immerhin Gespür bewiesen für das, was die Leute bewegt und aufregt: die Energiepreise, die Kosten für das Leben. Binnen weniger Monate sind die Preise für Gas und Strom nach oben geschnellt, und das beginnt jetzt richtig wehzutun – den Menschen und in der Folge der Politik.

Ausgedünnte Personaldecke, keine Inputs

Nehammer wird hier als Bundeskanzler und als Parteichef Antworten liefern müssen. Da braucht es am Parteitag die richtigen Ansagen. Und danach, wenn der Parteitag überstanden ist, muss er in der Partei in die Tiefe gehen: Nicht nur die Personaldecke ist komplett ausgedünnt. Es gibt auch inhaltlich keine Initiativen von Relevanz, stattdessen hört alles auf das Kommando der Landesparteichefs, die nur von höchst durchschaubaren und immer eigennützigen Partikularinteressen getrieben sind. Als halbwegs autonomer Parteichef bräuchte Nehammer auch einen Apparat, der ihm zuarbeitet – wie Kurz das hatte.

Darüber lastet der Generalverdacht, dass sich die ÖVP in den Regierungsämtern allzu gemütlich eingerichtet und im Geben und Nehmen ein Maß an Routine und Professionalität entwickelt hat, das haarscharf an der Grenze des Strafrechts entlangschrammt und nach Meinung vieler die Grenzen der Ethik und des Anstands längst überschritten hat. Kurzum: Wenn sich Nehammer als Chef der Volkspartei ernst nimmt, wird er diese schlichtweg neu erfinden müssen. Und da kann alles schiefgehen.

Social-Media-Moment der Woche:

Auch politisch interessierte und engagierte Menschen sind nicht davor gefeit, sich für den Eurovision Song Contest und das, was dort als Musik verkauft wird, zu begeistern. Und da gibt es einen auffälligen Zusammenhang, den Peter Kraus, Chef der Wiener Grünen, aufdeckt: Zu jedem Song Contest gab es in derselben Woche in Österreich auch einen politisch bemerkenswerten Rücktritt . Kann kein Zufall sein, oder?

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Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit und liebe Grüße aus Wien,

Ihr Michael Völker, Ressortleiter Inland DER STANDARD

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