Piotr Buras

Der Bundeskanzler besucht die Ukraine Gehen Sie ruhig mutig voran, Herr Scholz!

Piotr Buras
Ein Gastbeitrag von Piotr Buras
Die Reise nach Kiew ist für Olaf Scholz eine Chance, Deutschlands Führungsrolle in der EU neu zu justieren. Er sollte sie nicht verpassen und seine Vision von Europa entwickeln – und vor allem: erklären.
Bundeskanzler Olaf Scholz: Was hat er im Gepäck, wenn er nach Kiew reist?

Bundeskanzler Olaf Scholz: Was hat er im Gepäck, wenn er nach Kiew reist?

Foto: Filip Singer / EPA

»Wie meint ihr das eigentlich mit der deutschen Führungsrolle?«, fragte, leicht genervt, ein deutscher Spitzenpolitiker in einem vertraulichen Gespräch. Seit der Zeitenwende-Rede des deutschen Bundeskanzlers ist der Appetit in Europa auf ein außenpolitisch engagiertes und mutiges Deutschland deutlich gestiegen.

In Deutschland selbst scheinen die wenigsten zu glauben, dass diese Erwartung ernst gemeint ist. Berlin will es allen recht machen. Wägt Deutschland bei der Suche nach Entscheidungen zu stark ab, wird ihm gleich Untätigkeit vorgeworfen. Prescht es vor, ist sofort von deutscher Hegemonie die Rede.

So sehen es zumindest viele in der Berliner Hauptstadtblase, wenn angesichts des Krieges in der Ukraine immer wieder über Deutschlands Zögerlichkeit gelästert wird. Eine neue Gretchenfrage der deutschen Außenpolitik lautet: Wie soll man führen ohne als, pardon, Führer daherzukommen?

Wie kann Deutschland führen? Die Antwort ist eigentlich sehr simpel

Eigentlich ist die Antwort ziemlich simpel. Politische Führung erfordert zweierlei. Man muss, erstens, eine klare Position beziehen. Und diese dann, zweitens, leidenschaftlich vertreten und kommunizieren. Was unkompliziert klingt, scheint für Deutschland eine schier unbewältigbare Aufgabe zu sein.

Man muss fast Mitleid mit der Ampelregierung haben. Sie vollzieht gerade eine historische Wende in der deutschen Außenpolitik, aber lettische oder polnische Politiker machen ihr völlig hemmungslos den Vorwurf der »Putinversteherei«. Das Gelächter über die Helmlieferungen als Inbegriff der deutschen Solidarität und der Hohn über die Wortklauberei im Hinblick auf die Waffenausfuhrregeln werden der Berliner Diplomatie noch lange nachhallen. Wie kann Berlin andere für seine Linie gewinnen, wenn es sie nicht einmal erklären kann? Kommunikation ist ein entscheidendes Merkmal in der politischen Führung.

Da ist aber noch etwas anderes, das fehlt. Nicht nur in den vergangenen drei Monaten hat Berlin auch das andere Merkmal politischer Führung vermissen lassen: eine klare Haltung. Und das wiegt schwerer als eine mangelnde PR-Kompetenz.

Es ist ja schwierig, eine Position unmissverständlich zu kommunizieren, die man nicht hat. Sich nicht festzulegen, es allen recht zu machen und meisterhaft auf einem dünnen Seil zu balancieren, hat so manch deutscher Außenpolitiker geradezu zur Tugend erkoren. Gerne sah sich die deutsche Diplomatie in der Rolle des Vermittlers und Brückenbauers. Das war in Zeiten von Otto von Bismarck schon so und in der Ära von Willy Brandt nicht anders.

Nichts vermochte vollkommen unterschiedliche außenpolitische Traditionen so erfolgreich miteinander zu versöhnen wie die Vorstellung, Deutschland könne als ehrlicher Makler am Verhandlungstisch gegenseitige Interessen zum Ausgleich bringen. Dafür musste es aber die eigenen Interessen so sehr im Ungefähren lassen, dass sich keiner provoziert fühlte. Ursula von der Leyen hatte als Verteidigungsministerin diese Einstellung in einer griffigen Formel erfasst: »Führen aus der Mitte«.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Treffen in Kiew vergangene Woche

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Treffen in Kiew vergangene Woche

Foto: Ukrainian Presidential Press Service / REUTERS

Nichts anderes definiert das konfliktscheue Selbstverständnis der deutschen Außenpolitik besser als diese Quadratur des Kreises. Und nichts anderes ist so anachronistisch wie sie. Wenn die deutsche Zeitenwende ihren Namen verdienen soll, muss sich Berlin von der Vorstellung verabschieden, seine europäische Verantwortung erschöpfe sich darin, keine Meinung zu haben, stattdessen anderen zuzuhören und einen gemeinsamen Nenner zu suchen.

Ohne deutsche Impulse geht es nicht

Der Krieg in der Ukraine veranschaulicht das mit brutaler Klarheit: Wenn aus Berlin keine Impulse ausgehen, ist die europäische Außenpolitik kopf- und führungslos. Paris kann nicht allein vorangehen, so gern sich Präsident Macron in dieser Rolle sehen würde. Die deutsche Führung kann und darf nicht darin bestehen, dass Berlin anderen seinen Willen aufzwingt. Dieses Schreckgespenst ist aber nur eine deutsche Schöpfung, die man an die Wand malt, um die Angst sowohl vor eigener Courage als auch vor jedweder Konfrontation zu kaschieren.

Damit muss Schluss sein. Deutschland hat nicht nur das Potenzial, sondern auch die Kompetenz und (noch) das Ansehen, um der europäischen Politik nötige Impulse zu geben, für sie zu werben, Partner zu gewinnen und zuweilen auch Widerstand und Kritik zu ernten.

Wenn Olaf Scholz nun die schon lange überfällige Reise nach Kiew antritt, sollte er die Gelegenheit nutzen, in diesem Sinne die Initiative zu ergreifen. Die der Ukrainer ist, dass der Bundeskanzler endlich Waffenlieferungen im großen Stil ankündigt. Erwartet wird aber auch eine eindeutige Position Berlins zur Frage des EU-Kandidatenstatus für die Ukraine, über den voraussichtlich der EU-Gipfel am 23. Juni entscheiden wird.

Die Reise nach Kiew ist eine Chance – auch für Olaf Scholz

Doch bislang ist auch in dieser für die EU-Außenpolitik fundamentalen Frage eine klare deutsche Haltung nicht zu erkennen – ein Fehler, der schnellstmöglich korrigiert werden muss. Die EU-Osterweiterung seit 2004 war geopolitisch und wirtschaftspolitisch das erfolgreichste Projekt der deutschen Europapolitik. Darauf sollte sich die Bundesregierung zurückbesinnen – als eine langfristige Vision einer demokratischen, aber auch geopolitisch definierten Europäischen Union.

Bundeskanzler Scholz bekräftigte während seiner kürzlichen Balkanreise zu Recht, die Länder des westlichen Balkans zügiger an die EU heranzuführen. Der Besuch in Kiew bietet nun die Möglichkeit, eine deutsche Vision der EU-Erweiterungspolitik weiterzuentwickeln, in der auch die Ukraine und die Republik Moldau einen festen Platz haben sollten.

Kiew heute: Eine Frau sitzt auf einem zerstörten russischen Panzer

Kiew heute: Eine Frau sitzt auf einem zerstörten russischen Panzer

Foto: Natacha Pisarenko / AP

Ein Ja zum Kandidatenstatus ist aus dieser Sicht unerlässlich. Es wäre ein starkes politisches Zeichen, dass die EU die europäischen Nachbarn langfristig in ihren Kreis aufnehmen will. Dieses Zeichen nicht abzugeben, wäre aus Sicht einer EU, die verstärkt geopolitisch denken muss, ein grober Fehler.

Ein klares Zeichen ist gut – aber es braucht auch einen Fahrplan

Aber auch in diesem Zeichen kann sich eine Vision von Europa, wie es in den nächsten Jahrzehnten sein soll, nicht erschöpfen. Es bräuchte dann zügig eine Art Fahrplan für die nächste Dekade, eine neue Partnerschaft für die Erweiterung der EU, die diesen Weg konkretisieren würde. Vielleicht ein »Scholz-Plan« für die EU?

Andere haben ihre Vision schon erklärt. Emmanuel Macron will eine neue europäische politische Gemeinschaft gründen, die neben den EU-Anwärterstaaten auch Großbritannien umfassen soll. Der Verdacht liegt nahe, hier ginge es eher um einen Ersatz für die Erweiterung der EU als darum, diesen Ländern langfristig eine Mitgliedschaft zu ermöglichen. Berlin sollte mutiger und eindeutiger sein.

Im Falle der Ukraine gibt es bereits Pläne der EU dafür, wie das Land wieder aufgebaut werden kann. Aber auch den anderen Partnerländern in Ost- und Südosteuropa sollte eine rasche Eröffnung der Verhandlungen über den Beitritt zum gemeinsamen Markt angeboten werden (das ginge auch, bevor sie die Vollmitgliedschaft erreichen). Die EU sollte mit diesen Ländern eine enge Zusammenarbeit bei der Klima- und Energietransformation eingehen und sie dabei unterstützen, das Klimaneutralitätsziel 2050 zu umzusetzen.

Unerlässlich wäre auch eine enge außen- und sicherheitspolitische Partnerschaft. Die EU müsste ihre Instrumente ausbauen, etwa die European Peace Facility, um den Partnerländern maßgebliche Hilfe bei der Beschaffung von Waffen zu leisten. Das gilt heute vor allem für die Ukraine, könnte aber auch in anderen Fällen notwendig sein. Auch das gehört zu der neuen Realität, die Deutschland anerkennen muss.

Eine solche Partnerschaft für Erweiterung würde den Weg zum EU-Beitritt erleichtern, aber ihn nicht verkürzen. So könnte sie, sehr wohl im Einklang mit der deutschen Vermittlungstradition, einen Weg zeigen, der sowohl für die erweiterungsskeptischen als auch erweiterungsfreudigen EU-Länder eine realistische Option darstellt. Nicht zuletzt könnte Berlin mit einer solchen Initiative den Europäern und sich selbst beweisen, dass sie keine Angst mehr vor den Dämonen der Vergangenheit hat und führen kann.

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