Treffen von Scholz, Macron und Duda zu Russlands Aggressionen »Der schwierigste Moment seit 1989«

Polens Präsident Duda sieht Europa in einer so schwierigen Situation wie seit dem Fall der Mauer nicht mehr. Auch Olaf Scholz und Emmanuel Macron warnten bei einem Dreiertreffen vor einer Eskalation im Konflikt mit Russland.
Duda, Scholz und Macron (v.l.) in Berlin: »Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern«

Duda, Scholz und Macron (v.l.) in Berlin: »Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern«

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POOL / REUTERS

Die Sicherheitskrise in Osteuropa stellt für Nato und EU nach Ansicht von Polens Präsident Andrzej Duda den schwierigsten Moment seit 1989 dar, dem Jahr des Mauerfalls. »Wir haben eine beispiellose Konzentration russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze. Wir haben auch große Gruppierungen in Belarus, wo derzeit Militärübungen abgehalten werden, die bis zum 20. Februar anhalten sollen. Wir fragen uns alle, was danach passiert«, sagte Duda am Dienstag zu Beginn eines Treffens mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin.

Bei dem Dreiergipfel setzten sich Deutschland, Frankreich und Polen für Verhandlungen ein, um einen Krieg in Europa zu vermeiden. Bundeskanzler Olaf Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine am Dienstag bei dem Treffen mit den Präsidenten Emmanuel Macron und Andrzej Duda »sehr besorgniserregend«. »Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern«, sagte der SPD-Politiker.

Der Kanzler drohte Russland erneut mit »weitreichenden Konsequenzen« für den Fall eines Einmarschs ins Nachbarland, eine ehemalige Sowjetrepublik. Diese Konsequenzen wären »politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch«. Auch Macron sagte, ein Krieg müsse verhindert werden. »Der Frieden, die Stabilität des europäischen Kontinents sind unser Schatz.« Man müsse alles tun, um diesen zu bewahren.

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Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente nun der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. In Polen wird der deutsche Kurs im Umgang mit Russland kritisch gesehen. Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.

sol/dpa
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