Lösung des Konflikts Scholz appelliert an Serbien und Kosovo

Zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, könnten nicht Mitglied der EU werden, betonte Bundeskanzler Scholz in Kosovos Hauptstadt Priština. Es ist eine klare Aufforderung an Serbien und das Kosovo.
Bundeskanzler Scholz

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Foto: Armend Nimani / AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Serbien und das Kosovo aufgefordert, schnellstmöglich ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung zu schließen und die seit Jahren bestehenden Spannungen beizulegen. Der Dialog sei der einzige Weg, sagte Scholz bei einem Besuch in Kosovos Hauptstadt Priština am Freitag. Eine politische Lösung würde zur Stabilität in der Region insgesamt beitragen und vor allem dem Kosovo eine weitere europäische Perspektive eröffnen.

»Ich bitte heute beide Seiten erneut um ein klares Bekenntnis zu diesem Dialog, alle müssen aufeinander zugehen, so schwer es manchmal fällt«, sagte Scholz. »Denn es ist nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden.« Im Anschluss an seinen Besuch in Priština wollte Scholz weiter nach Belgrad reisen, um dort mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zu sprechen. Serbien hat bereits den Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union. Das Kosovo soll diesen ebenfalls erhalten, wie Scholz betonte.

Zugleich bekräftigte der Kanzler, sich für eine EU-Visafreiheit für das Kosovo einsetzen zu wollen. »Hier muss die EU ihren Beitrag leisten.« Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz, sein Land werde die Anstrengungen für einen EU-Beitritt fortsetzen.

Während die EU mit Serbien und Montenegro bereits über einen Beitritt verhandelt, sind das Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Albanien bisher nicht so weit. Das weitere Vorgehen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel Ende Juni besprechen. Dann soll es auch um die Frage gehen, ob die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird.

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Das muslimisch geprägte Kosovo, das rund zwei Millionen Einwohner zählt, hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Während Serbien das Kosovo unverändert als seinen Landesteil betrachtet, erkennen Deutschland und eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Republik Kosovo an. Serbien steht wegen seiner Nähe zu Russland in der Kritik westlicher Staaten. Die Regierung in Belgrad verurteilt den Angriffskrieg gegen die Ukraine, hat sich aber den EU-Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen. Scholz sagte, wer EU-Mitglied werden wolle, müsse auch die gemeinsame Politik gegenüber Drittstaaten mittragen.

til/Reuters
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