Gespräche in Kiew: Scholz verspricht der Ukraine 150 Millionen Euro

Zwei Stunden dauerte das Gespräch des Kanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten in Kiew. Ein Ergebnis: Die bedrohte Ukraine soll schnell deutsche Finanzhilfe bekommen.

Bundeskanzler Scholz bei Pressekonferenz mit Selenkyj: »Schwerwiegende Sanktionen«

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Nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Russland zur Deeskalation aufgerufen. »Die militärischen Aktivitäten an der russisch-ukrainischen Grenze sind für uns nicht nachvollziehbar«, sagte Scholz. »Wir erwarten von Russland eindeutige Schritte zur Deeskalation der Spannungen.«

Scholz versprach zudem die schnelle Auszahlung von 150 Millionen Euro aus einem laufenden Kredit an die Ukraine. Hinzukommen solle ein weiterer Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro. Schon in den vergangenen Jahren habe kein anderes Land die Ukraine finanziell so unterstützt wie die Bundesrepublik. Diese Unterstützung werde man mit »gleicher Entschlossenheit« fortführen.

Schwerwiegende Sanktionen

Welche geostrategischen und wirtschaftlichen Folgen eine Fortführung der russischen Aggressionen haben werde, werde er zudem in Gesprächen mit Russland deutlich machen, sagte Scholz. Im Falle eines Angriffes drohten »schwerwiegende Sanktionen«.

Auch über das Thema Nord Stream 2 wurde bei den Beratungen wohl gesprochen. Allerdings offenbar ohne Einigung. Es gebe weiterhin »unterschiedliche Einschätzungen« zu dem Projekt, sagte der ukrainische Präsident Selenskyj.

Die beiden Regierungschefs hatten sich zuvor fast zwei Stunden unterhalten, länger als geplant. Die Gespräche dienten dem Ziel, eine gemeinsame Linie im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch zu finden. Am Dienstag wird der SPD-Politiker Scholz den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zu weiteren Verhandlungen treffen.

sog/dpa