Gasprojekt Ostseepipeline zwischen Polen und Norwegen darf weitergebaut werden

Seit der russischen Invasion der Ukraine wird über Alternativen zur Gasversorgung aus Russland diskutiert. Polen ist schon einen Schritt weiter. Bauarbeiten für eine Pipeline nach Norwegen dürfen nun fortgesetzt werden.
Pipelineröhren im Seehafen von Sassnitz auf Rügen: Die Röhren wurden nicht nur für Nord Stream 2, sondern auch für »Baltic Pipe« gelagert

Pipelineröhren im Seehafen von Sassnitz auf Rügen: Die Röhren wurden nicht nur für Nord Stream 2, sondern auch für »Baltic Pipe« gelagert

Foto: Frank Hoermann / Fotoagentur Nordlicht / IMAGO

Die Unabhängigkeit vom russischen Gas ist seit der russischen Invasion der Ukraine eines der großen politischen Themen – nicht nur in Deutschland. Die »Baltic Pipe« soll Polen mit norwegischem Gas versorgen, die Bauarbeiten unter der Ostsee waren aber von der dänischen Umweltbehörde im vergangenen Mai aus Tierschutzgründen gestoppt worden.

Nun erklärte das dänische Unternehmen Energinet, dass die Bauarbeiten an der Pipeline in Ost-Jütland und auf der westlichen Seite der Insel Fünen fortgesetzt werden könnten. Die Genehmigung beinhaltet laut Energinet  eine Reihe zusätzlicher Auflagen hinsichtlich geschützter Tierarten. Die Pipeline soll ab Januar 2023 den Betrieb aufnehmen.

Bereits 2019 hatte Polen erklärt, den Vertrag mit dem russischen Gaskonzern Gazprom nicht über das Jahr 2022 hinaus zu verlängern. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki bezeichnete die Einigung mit Dänemark damals als »Riesenschritt hin zu Sicherheit und Unabhängigkeit des polnischen Energiesektors«.

Derzeit bezieht Polen zwei Drittel seines Gases aus Russland. Eine ähnliche russische Abhängigkeit lässt sich auch in Deutschland beobachten; insgesamt 90 Prozent des deutschen Erdgasbedarfs werden derzeit importiert, ausschließlich über Pipelines. Auf Russland entfallen 55 Prozent dieser Importe.

Das Ende von Nord Stream 2

Wie bei der »Baltic Pipe« sollte zukünftig durch eine neue Ostseepipeline das Gas fließen, jedoch weiterhin von Russland nach Deutschland. Als Reaktion auf die Anerkennung der ostukrainischen Separatistengebiete durch Moskau legte die Bundesregierung das umstrittene Projekt Nord Stream 2 in der vergangenen Woche auf Eis.

Ob Nord Stream 2 überhaupt noch einmal in Betrieb genommen werden kann, ist darüber hinaus unklar. Wie die Regierungsrätin des Schweizer Kantons Zug am Dienstag mitteilte, ist die Betreibergesellschaft der Pipeline durch Sanktionen in Folge der Krise in Osteuropa zahlungsunfähig.

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck sagte in der vergangenen Woche, dass der Krieg in der Ukraine zu einer Zäsur der deutschen Energiepolitik führen müsse. »Ich erwarte einen föderalen Konsens, dass wir jetzt ernst machen und nicht über Verfahren reden, um Stromnetze, Kraftwerke oder erneuerbare Energien auszubauen.«

hba/AFP