Krieg in der Ostukraine: Moskau und Kiew einigen sich erneut auf Waffenruhe

Die Lage zwischen Russland und der Ukraine ist angespannt. Nun soll der Waffenstillstand in der Ostukraine neu belebt werden – doch gleichzeitig plant Moskau offenbar ein Militärmanöver an der Grenze.

Konflikt in der Ostukraine: Ukrainische Soldaten im Kampfgebiet

Foto: Andriy Dubchak / dpa

Inmitten massiver Spannungen haben sich Russland und die Ukraine mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) darauf verständigt, die Waffenruhe in der Ostukraine wiederherzustellen. Alle Seiten hätten ihre »starke Entschlossenheit« verkündet, »die Maßnahmen zur Stärkung des Waffenstillstandsabkommens vom 22. Juli 2020 vollständig umzusetzen«, sagte OSZE-Vermittler Mikko Kinnunen am späten Mittwochabend.

Die Erklärung wurde nach einem Treffen der sogenannten Trilateralen Kontaktgruppe mit Vertretern der selbst ernannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk in der Ostukraine veröffentlicht. Die Trilaterale Kontaktgruppe ist ein Zusammenschluss aus Vertretern Russlands, der Ukraine und der OSZE. Sie gehört zu den zentralen Foren, die zu einer Lösung des Konflikts in der Ostukraine beitragen sollen.

In der Ostukraine herrscht seit 2014 Krieg zwischen prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee. Kiew und westliche Staaten werfen Moskau vor, die Separatisten militärisch zu unterstützen, was der Kreml bestreitet.

Tausende Tote seit Beginn des Konflikts

Zahlreiche Waffenstillstandsvereinbarungen zwischen den Konfliktparteien waren in den vergangenen Jahren gescheitert. Auch gegen die jüngste Vereinbarung, geschlossen im Juli 2020, wurden in den vergangenen Monaten immer wieder tödliche Verstöße gemeldet. Seit Beginn des Konflikts starben bei den Kämpfen mehr als 13.000 Menschen.

Bei dem Treffen der Trilateralen Kontaktgruppe standen laut Kinnunen »Fragen der Sicherheit« und die »Einhaltung der Waffenruhe« im Vordergrund. Die nun erzielte Vereinbarung sei von »größter Bedeutung für die Menschen auf beiden Seiten der Kontaktlinie«.

Die Einigung erfolgte auch vor dem Hintergrund massiver russischer Truppenbewegungen in der Nähe der ukrainischen Grenze. In Kiew und der EU hat dies in den vergangenen Wochen massive Befürchtungen ausgelöst. Während einige Beobachter die Truppenbewegung als Drohgebärde Moskaus werten, befürchten andere einen bevorstehenden Einmarsch der russischen Armee in das Nachbarland.

Russland plant Manöver an der ukrainischen Grenze

Die Verkündung der Waffenruhe gibt zwar Hoffnung auf eine mögliche Entspannung in der Konfliktregion. Gleichzeitig plant Russland einem Medienbericht zufolge ein Militärmanöver, das die Situation eskalieren lassen könnte.

Hunderte Fallschirmjäger sollen noch in dieser Woche Übungen in der Nähe der ukrainischen Grenze abhalten, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium. Das Manöver solle an der 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim und der benachbarten Provinz Krasnodar stattfinden. Rund 1200 Soldaten mit mehr als 250 Militärfahrzeugen und Flugzeugen sollen daran teilnehmen. Geübt werden soll, ein Gebiet bei einem Offensiveinsatz einzunehmen.

asc/AFP/Reuters