Winterfront OSZE beobachtet Verstöße gegen Waffenstillstand in Ostukraine
An der Front: Ukrainische Soldaten
Foto: ANATOLII STEPANOV / AFPIn der Ostukraine scheint sich die Lage nach einem neuen Anlauf für einen Waffenstillstand nicht zu beruhigen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete in der Nacht zum Samstag von mehr als 200 Verstößen in den Gebieten Donezk und Luhansk. Diese Angaben stützen sich auf Beobachtungen vom Donnerstag. Zuvor hatten sich die Konfliktparteien darauf verständigt, sich wieder an einen vor anderthalb Jahren vereinbarten Waffenstillstand halten zu wollen.
Die ukrainische Armee teilte am Samstagmorgen mit, die gegnerische Seite habe am Vortag fünfmal gegen die Vereinbarung verstoßen. Ein Soldat sei verletzt worden. Diese Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Deutschland und Frankreich als Vermittler hatten kurz vor Weihnachten dazu aufgerufen, den Waffenstillstand »in vollem Umfang einzuhalten«.
Der Konflikt in der Ostukraine dauert bereits seit 2014. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben dort bisher mehr als 13.000 Menschen. Seit Wochen sorgen Berichte über angebliche russische Vorbereitungen auf eine Invasion der Ukraine international für Beunruhigung. Russland hatte das zurückgewiesen.
Das russische Militär berichtete am Samstag der Agentur Interfax zufolge, dass nahe Woronesch an der Grenze zur Ukraine mehr als tausend Soldaten mit Panzern und Hubschraubern ein Manöver abgehalten hätten.
Einen Tag zuvor hatte ein wichtiger Sicherheitsberater des ukrainischen Präsidenten die Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Einmarschs Russlands in der Ostukraine als gering eingeschätzt. Die Regierung in Kiew habe bisher keine »kritische Aufstockung« der russischen Truppen an der gemeinsamen Grenze festgestellt, sagte der Chef des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleksij Danilow, am Freitag. Nach Schätzungen Kiews hat sich die Zahl der russischen Soldaten von rund 93.000 im Oktober auf 104.000 erhöht.
Auf das russische Generalkonsulat in der westukrainischen Stadt Lwiw (Lemberg) ist derweil nach Angaben Moskaus ein Angriff mit einem Brandsatz verübt worden. Am frühen Freitagmorgen sei das Generalkonsulat Ziel eines »Terroranschlags« geworden, teilte das russische Außenministerium mit. Verletzt worden sei niemand. Das Ministerium sprach von einer »skandalösen und inakzeptablen Tat«.
Die Polizei von Lwiw bestätigte, dass es einen Angriff mit einem Molotowcocktail auf das Gelände des russischen Generalkonsulats gegeben habe. Das Gebäude sei jedoch nicht beschädigt worden. Es sei eine Untersuchung wegen »Rowdytums« eingeleitet worden.
