Nach gewaltsamen Protesten Pakistan hebt Verbot islamistischer Partei auf

Die radikalislamische TLP galt in Pakistan als terroristische Vereinigung. Bei Protesten, die von der Gruppierung angeführt wurden, starben zuletzt mehrere Menschen. Nun wurde die TLP wieder als Partei zugelassen.
Unterstützer der TLP während einer Demonstration in Lahore

Unterstützer der TLP während einer Demonstration in Lahore

Foto: MOHSIN RAZA / REUTERS

Pakistan hat nach gewalttätigen Protesten das Verbot einer populären islamistischen Partei aufgehoben. Das Innenministerium gab am Sonntagabend eine entsprechende Mitteilung heraus. Tehreek-Labaik Pakistan (TLP) kann damit wieder am politischen Geschehen im Land teilnehmen, Gelder sammeln und auf eingefrorene Bankkonten zugreifen. Die Partei wurde 2017 mit ihrem Eintreten für Gesetze bekannt, die eine Todesstrafe wegen der Beleidigung des Islams oder des Propheten Mohammed vorsehen.

Ende vergangenen Monats hatten Tausende TLP-Anhänger bei teils gewaltsamen Protesten die Ausweisung des französischen Botschafters wegen der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Frankreich im Vorjahr gefordert. Bei den Protesten kamen mehrere Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt.

TLP bricht Marsch auf Hauptstadt nach Einigung ab

In der vergangenen Woche hatte es dann eine Einigung zwischen Regierung und TLP gegeben. Im Zuge dessen hatte die TLP ihren Marsch auf die Hauptstadt Islamabad abgebrochen und zugesagt, künftig keine gewaltsamen Proteste mehr abzuhalten.

Der TLP-Sprecher Sajjad Saifi sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag, die Partei sei am Sonntagabend über die Aufhebung des Verbots unterrichtet worden. »Die Einstufung war Gegenstand großer Besorgnis für uns alle«, sagte Saifi. »All unsere Aktivisten waren unter der Anti-Terror-Gesetzgebung eingetragen.«

Die Auseinandersetzungen der TLP mit der Regierung dauern seit 2020 an. Die Regierung weigert sich, den Botschafter auszuweisen, und hatte im April stattdessen die Partei verboten. Im Jahr 2020 hatte die französische Satirezeitschrift »Charlie Hebdo« Mohammed-Karikaturen wiederveröffentlicht und damit Protest in Teilen der muslimischen Welt ausgelöst. Die TLP führte in Pakistan in den vergangenen Jahren immer wieder Proteste gegen angebliche Fälle von Blasphemie an.

svs/dpa/AFP
Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.