Patriarch Kirill I. EU-Kommission will Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche auf Sanktionsliste nehmen

Der Moskauer Patriarch Kirill I. unterstützt Russlands Angriff auf die Ukraine – nun will die EU übereinstimmenden Medienberichten zufolge gegen das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche vorgehen.
Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill

Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kirill

Foto: Sergey Pivovarov / REUTERS

Die EU-Kommission hat weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche soll demnach auf die Sanktionsliste der Europäischen Union aufgenommen werden. Patriarch Kirill  ist in dem Vorschlag der EU-Kommission für ein sechstes Sanktionspaket gelistet, wie aus dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Text hervorgeht. Auch die »New York Times« berichtete über das Vorhaben . EU-Diplomaten, die das Papier gesehen haben, bestätigten der US-Zeitung, dass der Patriarch sanktioniert wird. Die erweiterte Liste umfasst 58 Verantwortliche, darunter auch die Familie von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Der Moskauer Patriarch Kirill I. unterstützt den Kriegskurs von Russlands Präsident Wladimir Putin. In einer Predigt erklärte er zuletzt, man müsse die Gläubigen im Donbass vor Homosexualität schützen, christliche Werte seien in Gefahr.

Zur Rolle von Patriarch Kirill hatte sich auch Papst Franziskus in einem Interview  mit der italienischen Zeitung »Corriere della Sera« geäußert: »Ich habe mit Kirill 40 Minuten lang per Zoom gesprochen. In den ersten zwanzig Minuten las er mir alle Rechtfertigungen für den Krieg vor. Ich hörte zu und sagte: Ich verstehe das alles nicht. Bruder, wir sind keine Staatskleriker, wir können nicht die Sprache der Politik verwenden, sondern die Sprache Jesu (...) Deshalb müssen wir nach Wegen des Friedens suchen und das Feuer der Waffen einstellen.«

Ölembargo steht bevor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Mittwoch im Europaparlament, von neuen Finanzsanktionen sei auch die größte russische Bank Sberbank betroffen. Sie soll ebenso aus dem internationalen Finanzsystem Swift ausgeschlossen werden wie zwei weitere Banken.

Vorgesehen ist zudem ein Ölembargo gegen Russland. »Es wird nicht einfach sein, denn einige Mitgliedstaaten sind stark von russischem Öl abhängig«, sagte von der Leyen. Für Ungarn und die Slowakei sind Ausnahmen vorgesehen.

Damit die geplanten Sanktionen in Kraft treten können, braucht es nun noch die Zustimmung der Regierungen aller 27 EU-Staaten. Bereits an diesem Mittwoch wollen deswegen deren ständige Vertreter in Brüssel mit den Beratungen beginnen. Wenn aus den Hauptstädten keine großen Einwände mehr kommen, könnten die Pläne bereits in den kommenden Tagen beschlossen werden.

mfh/col/AFP