Attacke auf Alexandria Ocasio-Cortez US-Kongress rügt Trump-Getreuen wegen Gewaltvideos
Alexandria Ocasio-Cortez (Archivbild): Feindbild für viele Republikaner
Foto: Susan Walsh/ APFür einen nicht unerheblichen Teil der US-Republikaner gibt es im gegnerischen Lager ein Lieblingsziel: Alexandria Ocasio-Cortez und der Rest der linksliberal eingestellten »Squad«. Oft überschreiten die Attacken klare Grenzen, gleiten in Sexismus oder Rassismus ab. Das gilt auch für Paul Gosar, der als eifriger Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump gilt.
Das US-Repräsentantenhaus hat den Abgeordneten jetzt wegen der Veröffentlichung eines gewaltverherrlichenden Videos in einem seltenen Schritt formell gerügt.
Die Kongresskammer stimmte am Mittwoch (Ortszeit) mit der Mehrheit der Demokraten für die Disziplinarmaßnahme gegen den republikanischen Parlamentarier Paul Gosar aus dem Bundesstaat Arizona. Er verliert wegen der Verbreitung des Videos auch seine Ausschusssitze in der Kammer.
Eine solche formelle Rüge zeigt die Missbilligung des Parlaments über das Fehlverhalten eines Abgeordneten und wird nur selten verhängt.
Verweise dieser Art kommen nicht oft vor
In der Geschichte der Kongresskammer ist ein solcher Tadel seit dem 19. Jahrhundert zuvor nur gegen 23 Mitglieder ausgesprochen worden – zuletzt im Jahr 2010, davor 1983. Gosar musste zur Verkündung der Rüge im Zentrum des Plenarsaales erscheinen – dies ist traditionell Teil der Disziplinarmaßnahme.
Gosar selbst beklagte, es handele sich um eine Fehldarstellung. Er habe niemanden bedroht und nicht zu Gewalt aufgerufen.
Der Republikaner hatte vor einigen Tagen bei Twitter ein anderthalbminütiges Video verbreitet, das Comic-Szenen enthielt, in denen er als Superheld die demokratische Abgeordnete Ocasio-Cortez und den demokratischen Präsidenten Joe Biden attackiert. Der Tweet ist inzwischen gelöscht.
Mit dem Schwert gegen die Demokraten
In dem Clip schlug der Republikaner seine Kongresskollegin Ocasio-Cortez, die als Riese dargestellt wurde, mit einem Hieb in den Nacken nieder. Blut spritzte. In einer anderen Szene stürmte der Abgeordnete als Comic-Held mit zwei Schwertern auf Biden zu. In dem Video wurde Gosar als Retter stilisiert, der gegen Kriminalität, illegale Einwanderung und Drogenschmuggel kämpft.
Der Clip hatte bei den Demokraten Empörung ausgelöst. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte am Mittwoch, es sei nicht hinnehmbar, wenn Abgeordnete darüber scherzten, sich gegenseitig umzubringen oder den Präsidenten zu bedrohen. Ocasio-Cortez warnte, wenn zu Gewalt gegen Kollegen aufgerufen werde, führe das zu Gewalt in der Gesellschaft.
Der republikanische Minderheitsführer in der Kammer, Kevin McCarthy, warf den Demokraten Doppelmoral und Machtmissbrauch vor.
