Korruptionsvorwürfe Perus Parlament setzt Präsident Vizcarra ab

Er war angetreten, um die Korruption im Land zu bekämpfen. Doch jetzt wurde Perus Staatschef Vizcarra nach Bestechungsvorwürfen selbst vom Parlament des Amtes enthoben.
Martín Vizcarra

Martín Vizcarra

Foto: LUKA GONZALES / AFP

Zweieinhalb Jahre war Martín Vizcarra Präsident von Peru, jetzt wurde er vom Parlament in Lima wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben. Dafür stimmten deutlich mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Abgeordneten.

Für die Absetzung Vizcarras wegen "moralischer Unfähigkeit" für das Amt stimmten 105 Abgeordnete. 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich. Die notwendige Zweidrittelmehrheit lag bei 87 Stimmen.

Vizcarra sagte, er scheide "erhobenen Hauptes" und "ruhigen Gewissens" aus dem Amt. Auf rechtliche Schritte gegen seine Amtsenthebung will er nach eigenen Angaben verzichten. Kurz vor dem Votum hatte der 57-Jährige bei seiner Anhörung im Parlament die Korruptionsvorwürfe "entschieden und kategorisch" zurückgewiesen. Er habe "keinerlei Bestechungsgelder" angenommen, sagte er.

Die Vorwürfe, die im Zentrum des Amtsenthebungsverfahrens standen, datieren in das Jahr 2014 zurück, als Vizcarra Gouverneur der Region Moquegua war. Damals sollen ihm Unternehmer nach eigener Aussage Bestechungsgelder gezahlt haben, damit sie öffentliche Aufträge erhielten.

Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der seine Regierung betraf.

Vizcarra hatte das Präsidentenamt im März 2018 mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in Peru zu bekämpfen. Er folgte damals auf Staatschef Pedro Pablo Kuczynski, der wegen seiner Verwicklung in den gigantischen Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht zurückgetreten und damit einem Parlamentsvotum über seine Amtsenthebung zuvorgekommen war.

Die Amtsgeschäfte des Staatschefs werden nun kommissarisch von dem in der Bevölkerung kaum bekannten Parlamentspräsidenten Manuel Merino übernommen.

als/AFP
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