Manuel Merino Perus Übergangspräsident tritt nach fünf Tagen im Amt zurück

Regierungskrise in Peru: Übergangsstaatschef Manuel Merino hat sein Amt schon wieder aufgegeben, nachdem es bei Demonstrationen gegen die Absetzung seines Vorgängers Tote gegeben hatte.
Foto: Marlos Flores/EPA-EFE/Shutterstock

Der peruanische Übergangspräsident Manuel Merino tritt nach fünf Tagen im Amt zurück. Er werde den Posten des Staatschefs aufgeben, sagte Merino am Sonntag in einer Fernsehansprache. Er reagierte damit auf Massenproteste gegen die Absetzung seines Vorgängers Martín Vizcarra und Rücktrittsforderungen des Parlaments, das am Sonntag zu einer Krisensitzung zusammengekommen war.

Gescheiterter Übergangspräsident Merino

Gescheiterter Übergangspräsident Merino

Foto: Mariana Bazo / dpa

Das Parlament hatte Vizcarra am Montag nach zweieinhalbjähriger Amtszeit wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Parlamentspräsident Merino von der Mitte-Rechts-Partei Acción Popular übernahm das höchste Staatsamt kommissarisch. Seit Dienstag gehen in Peru vor allem junge Leute auf die Straße, um gegen Vizcarras Entmachtung zu protestieren. Mindestens zwei Menschen wurden dabei getötet und rund hundert weitere verletzt.

Merino rief zu Frieden und Einigkeit auf. Nichts rechtfertige den Tod von Bürgern bei legitimen Protesten. Allerdings seien auch Gruppen beteiligt gewesen, die Chaos hätten säen wollen. Die Vorfälle müssten untersucht werden.

"Dauerhafte moralische Unfähigkeit"

Alle Minister des Kabinetts hätten ihre Posten zur Verfügung gestellt, erklärte Merino. Diese blieben aber in ihren Ämtern, bis die gegenwärtige Ungewissheit überwunden sei. Es war zunächst unklar, wer auf Merino als Präsident nachfolgt. Es werde auf keinen Fall ein Machtvakuum geben, beteuerte er.

Vorgänger Vizcarra war wegen "dauerhafter moralischer Unfähigkeit" mit einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten am vergangenen Montag vom Parlament des Amtes enthoben worden. Ihm wird vorgeworfen, als Gouverneur der Region Moquegua zwischen 2011 und 2014 Bestechungsgeld von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Sol (etwa 533.000 Euro) angenommen zu haben. Der parteilose 57-Jährige weist die Vorwürfe zurück. Vizcarras Vorgänger, Pedro Pablo Kuczynski, war 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

Der konservative Parlamentspräsident Merino hatte das Amt des Staats- und Regierungschefs am Dienstag angetreten und ein neues Kabinett gebildet. Im April stehen in dem Andenstaat Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

beb/dpa

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