EU-Kommissar Hogan unter Druck Das gar nicht perfekte Promi-Dinner

Ein nobles Abendessen, Abstecher zum Golfen, fragwürdige Stopps in der Zweitwohnung: EU-Kommissar Hogan soll irische Corona-Regeln gebrochen haben. Das wird zum Problem für Kommissionschefin von der Leyen.
Von Peter Müller, Brüssel
EU-Kommissar Hogan: Reichlich zerknirscht

EU-Kommissar Hogan: Reichlich zerknirscht

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Yves Herman / REUTERS

Es war als Befreiungsschlag gedacht. Doch nach dem Interview, das Phil Hogan im irischen Fernsehen gab, stellen sich mehr Fragen als zuvor. Der EU-Handelskommissar hat mit Vorwürfen zu kämpfen, er habe es nach seiner Rückkehr aus Brüssel nicht so genau damit genommen, die Corona-Schutzvorschriften in seiner irischen Heimat einzuhalten.

In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass Hogan an einem noblen Galadinner anlässlich des 50-jährigen Bestehens der parlamentarischen Golfvereinigung im westirischen Clifden teilgenommen hat - obwohl mit 80 Personen mehr Gäste anwesend waren als in Coronazeiten erlaubt. 

Nach dem Fernsehinterview vom Dienstagabend stellt sich nun zudem die Frage, ob Hogan unerlaubterweise in Irland unterwegs war, obwohl er nach der Rückkehr aus dem Risikogebiet Brüssel eigentlich hätte in Quarantäne bleiben müssen. Der EU-Kommissar sagt, er sei am 5. August negativ auf das Coronavirus getestet worden. Daher habe er sich frei in Irland bewegen können. Die irischen Regeln sehen aber offenbar vor, dass die 14-tägige Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wie Brüssel auch im Falle eines negativen Tests gilt.

Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entwickelt sich der Fall zum Problem. Sie will auf Hogan nicht verzichten. Er führt die Verhandlungen mit den USA, die Strafzölle auf europäische Produkte aufheben oder abwenden sollen. Zudem: Wer will aus dem Brüsseler Kommissionshauptquartier heraus entscheiden, welche lokale Coronavorschrift während der Sommerpause beachtet wurde und welche nicht?

"Es ist klar, dass die Vorschriften zur öffentlichen Gesundheit von Kommissar Phil Hogan gebrochen wurden"

Aber egal kann von der Leyen das Verhalten Hogans auch nicht sein. Wenn die Politik von den Menschen in Europa verlangt, Einschränkungen im Kampf gegen Corona hinzunehmen, kann sie bei Spitzenpolitikern nicht einfach darüber hinwegsehen

Erschwerend kommt hinzu, dass Hogan keine Rückendeckung aus seiner Heimat bekommt, im Gegenteil. Der Landwirtschaftsminister, der an dem Golfdinner teilgenommen hat, musste schon gehen. Bei Hogan sind irische Spitzenpolitiker deutlich bis zur Unhöflichkeit: "Es ist klar, dass die Vorschriften zur öffentlichen Gesundheit von Kommissar Phil Hogan gebrochen wurden, seit er nach Irland gereist ist", ließen unter anderem Irlands Premierminister Micheál Martin und sein Stellvertreter Leo Varadkar nach Hogans Fernsehauftritt verlautbaren.

Adare Manor Hotel & Golf Resort in Irland

Adare Manor Hotel & Golf Resort in Irland

Foto: Adare Manor Hotel & Golf Resort

Das Statement kommt der Aufforderung gleich, Hogan zu entlassen. Doch das kann nur von der Leyen. EU-Mitgliedstaaten können zwar weitgehend selbst entscheiden, wen sie als Kommissar vorschlagen. Aber danach haben sie dessen politisches Schicksal nicht mehr in der Hand. Das soll verhindern, dass ein Kommissar etwa bei unliebsamen Entscheidungen für sein eigenes Land falsche Rücksichten nehmen muss.

Eigentlich wollte von der Leyen das Problem mit einer Frist lösen. Bis Dienstag 14 Uhr sollte Hogan eine detaillierte Auflistung vorlegen, wann er sich wo aufgehalten hat, seit er am 31. Juli von Brüssel nach Irland zurückgekehrt war. Die Rechtfertigungsschrift inklusive Zeitleiste , die Hogan später per Twitter veröffentlichte, zeigt, dass er unter anderem am 13. August in Adare Golf spielte - innerhalb der Quarantänefrist. Dazu kommt, dass irische Medien bereits herausgefunden haben wollen, dass seine Liste unvollständig ist.

Hogan hat seinen Besuch beim Galaabend im Golfhotel längst als Fehler bezeichnet und sich mehrfach dafür entschuldigt. Zwar habe er sich vorher telefonisch erkundigt, ob alle Regeln eingehalten würden. Zudem richteten sich die Vorschriften, etwa was die maximale Personenanzahl angeht, an den Veranstalter und nicht an die Gäste.  Strengere Auflagen, nach denen die Zahl der Anwesenden hätte drastisch beschränkt werden müssen, seien zudem erst nach dem Dinner in Kraft getreten. 

Als Vorbild taugt ein Politiker aber nicht, wenn er auf eine Party geht, während die Bürgerinnen und Bürger teilweise mit weitgehenden Beschränkungen zu leben haben. Die Corona-Vorsichtsmaßnahmen in Irland zählen zu den striktesten in der EU. Das weiß auch Hogan. Er habe keinen Grund gehabt, die Versicherungen der Veranstalter zu bezweifeln, sagte er nun zwar. "Aber ich erkenne an, dass diese Veranstaltung nicht hätte stattfinden und dass ich daran nicht hätte teilnehmen sollen."

Wer würde Hogan als Kommissar ersetzen?

Im Raum stehen noch weitere Vorwürfe. So soll Hogan mehrfach in der Grafschaft Kildare vorbeigeschaut haben, wo er in der Nähe des Dubliner Flughafens eine Unterkunft hat, etwa um vor frühen Flügen nach Brüssel zu übernachten. Allerdings war die Grafschaft wegen einer hohen Zahl an Corona-Fällen bei zumindest zweien dieser Besuche eigentlich abgeriegelt. Hogan sagt, seine Visite sei gerechtfertigt gewesen. Er habe Dokumente für die Handelsgespräche mit den USA holen müssen.

Wäre er einfach zu ersetzen? Darüber gibt es in der Kommission unterschiedliche Ansichten. Einerseits scheut von der Leyen eine größere Personalrochade. Ein solcher Tausch wäre die Folge, wenn der wichtige Posten des Handelskommissars an jemanden ginge, der derzeit ein anderes Portfolio innehat. Allerdings hatte sich die EU-Spitze kürzlich ohnehin Gedanken über die Frage machen müssen, wer notfalls als Handelskommissar geeignet wäre. Hogan hatte erwogen, für den Posten des Generaldirektors der Welthandelsorganisation WTO zu kandidieren und sich erst Ende Juni dagegen entschieden.

Von der Leyen und Hogan stehen in Kontakt. Persönlich getroffen haben sich beide allerdings offenbar bislang nicht. In Zeiten von Corona gebe es andere Möglichkeiten, sich auszutauschen, sagte eine Kommissionssprecherin am Dienstag spitz.