Vor geplanter Kabinettsumbildung Polens Außenminister Czaputowicz tritt zurück

Im September will Polens Regierung das Kabinett umbauen. Außenminister Czaputowicz hat seinen Posten nun abgegeben. Angesichts der Entwicklungen im Nachbarland Belarus stößt der Zeitpunkt des Rücktritts auf Kritik.
Jacek Czaputowicz: Der Minister habe früher bereits gesagt, dass nach der Präsidentenwahl ein guter Moment für einen Wechsel an der Spitze der polnischen Diplomatie sei

Jacek Czaputowicz: Der Minister habe früher bereits gesagt, dass nach der Präsidentenwahl ein guter Moment für einen Wechsel an der Spitze der polnischen Diplomatie sei

Foto: GINTS IVUSKANS / AFP

Mit einem knappen Sieg hat Polens Präsident Andrzej Duda im Juli sein Amt verteidigt. Für die Monate nach der Wahl hat die nationalkonservative Regierung eine umfassende Kabinettsumbildung angekündigt. Noch bevor diese im September durchgesetzt werden soll, ist nun Außenminister Jacek Czaputowicz zurückgetreten.

Der Minister habe früher bereits gesagt, dass nach der Präsidentenwahl ein guter Moment für einen Wechsel an der Spitze der polnischen Diplomatie sei, teilte das Außenamt dazu laut Nachrichtenagentur PAP mit. Czaputowicz äußerte sich zunächst nicht zu seinem Schritt.

Der 64-jährige Politologe Czaputowicz hatte das Amt seit Januar 2018 inne, davor war er Unterstaatssekretär im Außenministerium. Er galt als gemäßigter Vertreter der nationalkonservativen PiS-Regierung.

Politiker der polnischen Opposition kritisierten, der Rücktritt von Czaputowicz komme angesichts der Entwicklung im Nachbarland Belarus zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Der durch Massenproteste unter Druck geratene belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte mehrfach die Regierung in Warschau beschuldigt, sich in die inneren Angelegenheiten seines Landes einzumischen. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wies die Vorwürfe zurück.

Vor zwei Tagen war bereits der Gesundheitsminister zurückgetreten

Bereits vor zwei Tagen hat Polens Gesundheitsminister Lukasz Szumowski sein Amt niederlegt. Er habe diese Entscheidung eigentlich bereits im Februar treffen wollen, sagte Szumowski am Dienstag zu dazu.

"Aber dann kam die Pandemie, ich bin ein halbes Jahr länger in diesem Amt geblieben, allerdings möchte ich jetzt in meinen Beruf zurückkehren." Der Professor für Herzmedizin hatte sich zu Beginn des Ausbruchs der Corona-Pandemie in Polen mit seinen ruhigen und kompetenten täglichen Auftritten Ansehen in der Bevölkerung erworben. Er galt zeitweilig als der neue Aufsteiger in der nationalkonservativen PiS-Regierung.

Belastet wurde Szumowskis Image allerdings durch Medienberichte über Unregelmäßigkeiten bei der Anschaffung überteuerter Schutzmasken. Bei seinem Rücktritt betonte der Minister, seine Entscheidung hänge nicht damit zusammen. Am Montag war bereits Polens stellvertretender Gesundheitsminister zurückgetreten. Ministerpräsident Morawiecki will bis zum Ende der Woche einen Nachfolger für Szumowski ernennen.

asc/dpa/Reuters
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