Übergang Kuznica: Polen schließt Grenzübergang zu Belarus

Am Montag hatte eine größere Gruppe von Migranten versucht, die Grenzanlagen zwischen Polen und Belarus zu überwinden. Nun soll ein Übergang geschlossen werden. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert indes neue Sanktionen.

Seit Monaten schwillt der Konflikt zwischen Polen und Belarus an

Foto: ARTUR RESZKO / EPA

Die Lage an der Grenze zwischen Polen und seinem östlichen Nachbarn Belarus spitzt sich weiter zu. Ab Dienstag 7.00 Uhr werde der Grenzverkehr für Waren und Personen am Grenzübergang Kuznica eingestellt. Das teilte der polnische Grenzschutz über Twitter mit. Reisende wurden gebeten, auf die Grenzübergänge in Terespol und Bobrowniki auszuweichen.

Der polnische Grenzschutz ruft per Twitter dazu auf, ab Dienstag auf andere Grenzübergänge auszuweichen

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Am Montag hatten nach Angaben polnischer Behörden größere Gruppen von Migranten auf der belarussischen Seite in der Nähe von Kuznica vergeblich versucht, die Grenze zu durchbrechen. Polens Grenzschützer berichteten am Abend, die Migranten hätten dort ein Lager aufgeschlagen.

»Wir haben der ersten Welle standgehalten und warten, was in einer Weile geschieht, wenn es Nacht wird. Wir sind gut vorbereitet«, sagte ein Sprecher der Behörde der polnischen Agentur PAP. Man wisse nicht, womit die belarussischen Sicherheitskräfte die Polen überraschen wollten.

Nach Erkenntnissen der polnischen Behörden halten sich gegenwärtig zwischen 3000 und 4000 Migranten in dem belarussischen Gebiet nahe der polnischen Grenze auf, wie Regierungssprecher Piotr Müller mitteilte. Auf dem Staatsgebiet des autoritär regierten Nachbarlandes seien insgesamt sogar mehr als 10.000 Menschen, die die Grenze überqueren wollten.

Die Regierung in Warschau und die EU werfen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisenregionen einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen. Er hatte als Reaktion auf Sanktionen gegen sein Land erklärt, Menschen auf ihrem Weg zu einem besseren Leben im »gemütlichen Westen« nicht mehr aufzuhalten. In der Grenzregion gab es bereits mehrere Todesfälle unter Migranten. Die EU-Staaten Polen und Litauen haben in den vergangenen Monaten Tausende Grenzübertritte gemeldet. Deutschland gilt als ein Hauptziel der Migranten.

Von der Leyen fordert neue Sanktionen gegen Belarus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich am Montagabend für zusätzliche Sanktionen gegen Belarus aus. Belarus müsse mit der »zynischen Instrumentalisierung von Migranten« aufhören, sagte von der Leyen: »Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, die erweiterte Sanktionsregelung gegen die belarussischen Behörden, die für diesen hybriden Angriff verantwortlich sind, zu billigen.«

Die EU arbeite insbesondere daran, Fluggesellschaften von Drittstaaten zu sanktionieren, die am Transport von Migrantinnen und Migranten nach Belarus beteiligt seien, sagte von der Leyen. EU-Kommissions-Vize Margaritis Schinas sagte, er werde in den kommenden Tagen in die Herkunfts- und Transitländer der Migranten reisen.

atb/dpa/Reuters