Neun von 17 Portugals Regierung hat erstmals mehr Frauen als Männer

Portugals Ministerpräsident António Costa hat sein neues Kabinett vorgestellt – und damit Geschichte geschrieben: Es gibt mehr Ministerinnen als Minister. Auch im Verteidigungsressort gibt es ein Novum.
Portugals Parlament in Lissabon (Archivbild)

Portugals Parlament in Lissabon (Archivbild)

Foto: © Hugo Correia / Reuters/ REUTERS

Portugals Ministerpräsident António Costa hat nach seinem Wahltriumph im Januar seine neue Regierungsmannschaft vorgestellt. Mehr als die Hälfte der Mitglieder des neuen Kabinetts (neun von insgesamt 17) seien Frauen, hob die linksgerichtete Regierung in ihrem Kommuniqué am Mittwochabend hervor. Diese Frauen-Mehrheit sei ein Novum in Portugal, hieß es.

Mariana Vieira da Silva bleibt Präsidentschaftsministerin, wurde aber zusätzlich zur neuen stellvertretenden Ministerpräsidentin ernannt. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa teilte derweil mit, er gebe der ihm von Costa zugeleiteten Liste seinen Segen.

Nachdem Costa seit Ende 2015 zwei Minderheitsregierungen angeführt hatte, eroberte seine Sozialistische Partei (PS) bei der Wahl am 30. Januar die absolute Mehrheit der Sitze in der »Assembleia da República« in Lissabon. Es war erst das zweite Mal seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie nach der Nelkenrevolution vom 25. April 1974, dass die PS einen solchen Erfolg erzielte.

Erstmalig eine Verteidigungsministerin

Elf der 17 Minister und Ministerinnen sind neu im Regierungsteam. Die wohl wichtigste Änderung: Der frühere Bürgermeister von Lissabon, Fernando Medina, wird anstelle von Joao Leao neuer Finanzminister. Der bisherige Verteidigungsminister Joao Gomes Cravinho wird als Außenminister neuer Chefdiplomat des Landes. Seinen bisherigen Posten übernimmt Helena Carreiras, die damit die erste Verteidigungsministerin der Geschichte des südeuropäischen Landes wird. José Luís Carneiro bleibt Innenminister.

Die Zahl der Ministerien wurde von Costa von 19 auf 17 reduziert. »Das ist eine der kleinsten Regierungen seit der Rückkehr zur Demokratie«, aber auch »eine echte Task Force für Wachstum und Aufschwung«, hieß es in der Regierungserklärung. Die Vereidigung der neuen Regierungsmitglieder ist für die kommende Woche vorgesehen. Einen festen Termin gibt es allerdings noch nicht.

Viel zu tun für Costas Kabinett

Costa steht vor großen Herausforderungen: Die linken und rechten Rivalen der PS monieren unter anderem die hohe Steuerlast, die niedrigen Renten von oft unter 300 Euro, die zum Teil miserablen Gehälter und den sich zuspitzenden Wohnungsmangel.

Zudem müssen dieses Jahr zwei Haushalte verabschiedet werden. Einer für 2022 und wenige Monate später der für das kommende Jahr. Und seit der Wahl ist noch ein weiteres Problem hinzugekommen: Durch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine droht eine Wirtschaftskrise.

atb/dpa