Mit absoluter Mehrheit Portugals Präsident im Amt bestätigt
Marcelo Rebelo de Sousa an der Wahlurne
Foto:MIGUEL RIOPA / AFP
Medienprognosen sahen ihn bereits deutlich vorn, nun ist das Ergebnis offiziell: Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen mit 61,6 Prozent wiedergewählt worden. Das berichten die Nachrichtenagenturen AP und AFP übereinstimmend.
Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes erhielt demnach 12,2 Prozent, der Rechtspopulist André Ventura kam auf 11,9 Prozent. Um einer Stichwahl zu entgehen, hätte Rebelo de Sousa lediglich mehr als die Hälfte der Stimmen benötigt. Der Sieg des 72-Jährigen, der früher TV-Journalist und Jura-Professor war, hatte sich in Medienprognosen bereits angedeutet.
Politiker forderten Verschiebung der Wahl
Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Coronakrise im EU-Land überschattet. Portugal wurde von Deutschland gerade zum Corona-Hochrisikogebiet erklärt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei etwa 750. Nach Angaben der Universität Oxford weist Portugal damit den höchsten Sieben-Tage-Inzidenzwert weltweit auf. Hintergrund der hohen Infektionszahlen ist offenbar die britische Corona-Mutation B 1.1.7.
Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Persönlichkeiten eine Wahlverlegung gefordert. In einer von der Wochenzeitung »Expresso« in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent für eine Verlegung ausgesprochen. Befürchtet wurde auch eine pandemiebedingt extrem niedrige Wahlbeteiligung.
Hohe Wahlbeteiligung – trotz Pandemie
Die Sorge war ersten Prognosen zufolge wohl unbegründet: Zwischen 45 und 50 Prozent aller Wahlberechtigten gingen demnach an die Urnen. Das entspricht ungefähr den Werten der Präsidentenwahlen der Jahre 2011 und 2016.
Die Wählerinnen und Wähler wurden zur Eindämmung der Corona-Pandemie nur einzeln eingelassen, in der vergangenen Woche hatte es zudem eine vorgezogene Stimmabgabe gegeben, um den Andrang zu verringern. In Lissabon und Porto bildeten sich am Sonntag dennoch teils lange Schlangen.
Rebelo de Sousa gilt als volksnah und arbeitete in der Vergangenheit ohne größere Konflikte mit der linken Regierung von Ministerpräsident António Costa zusammen. So gab es etwa über die Ausrufung und Ausgestaltung des Corona-Ausnahmezustands bisher kaum Konflikte.
Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.
