Nawalny-Proteste in Russland Entschlossen gegen die Staatsmacht

Mit großer Härte und einer Rekordzahl an Festnahmen geht der Kreml gegen Menschen vor, die gegen Korruption und für Alexej Nawalny demonstrieren. Doch dessen Anhänger zeigen sich unbeirrt.
Ein Polizist hält in Sankt Petersburg einen Demonstranten fest, andere Teilnehmer der Proteste versuchen, ihn zu befreien

Ein Polizist hält in Sankt Petersburg einen Demonstranten fest, andere Teilnehmer der Proteste versuchen, ihn zu befreien

Foto: Valentin Egorshin / dpa

Auf einmal hüpft die Menge los. Die Menschen recken die Arme hoch, rufen »Aqua-Disko, Aqua-Disko«, einige Umstehende applaudieren, lachen. Es ist eine merkwürdige Straßenszene an diesem Sonntag in Moskau, vor dem Leningrader Bahnhof. Aber jeder der Anwesenden versteht, worum es geht. »Aqua-Disko« ist eine Anspielung auf jenes Luxus-Anwesen am Schwarzen Meer, das laut dem Oppositionspolitiker Alexej Nawalny für Russlands Präsident Wladimir Putin errichtet wurde, und zu dessen üppiger Ausstattung offenbar auch eine Wasser-Diskothek gehört. Es gibt über sie schon ein eigenes Musik-Video , das 3,5 Millionen mal aufgerufen wurde.

Die hier »Aqua-Disko« rufen, sind Demonstranten, die für die Freilassung Nawalnys und gegen Putins Herrschaft auftreten. Es sind zunächst nur einige Hundert, die auf den Platz vor den Leningrader Bahnhof geströmt sind, aber es werden schnell mehr. Sie rufen »Putin ist ein Dieb!« und »Freiheit für Nawalny!«, es sind vor allem junge Menschen bis etwa 35 Jahre. Sie sind in kleinen Gruppen unterwegs, manchmal sind auch ihre Mütter und Väter dabei.

Plötzlich weicht die Menge zurück. Sicherheitskräfte reißen einzelne Protestierende zu Boden, prügeln mit Schlagstöcken, führen Demonstranten ab. Mindestens zwei junge Männer werden am Kopf verletzt, einer blutet. Andere bringen später Verbandszeug, Wasser zum Waschen der Wunde. »Schande«, rufen die Menschen, haken sich unter, laufen den Beamten der Sonderpolizei Omon hinterher, werfen Schneebälle. Dann kommen neue Sicherheitskräfte, treiben die Menschen vor sich her, weg vom Platz.

Koordiniert über das Internet

Was an diesem Sonntag in Moskau stattfand, das sah weniger nach einer Kundgebung aus als nach einem Katz-und-Maus-Spiel zwischen Sicherheitskräften und Demonstrierenden, das durch die halbe Innenstadt führte. Eigentlich hatten Nawalnys Mitstreiter für 12 Uhr Ortszeit auf den Lubjanka-Platz gerufen, wo der FSB seinen Sitz hat – jener Inlandsgeheimdienst, der im Verdacht steht, Nawalny im vergangenen Sommer vergiftet zu haben. Aber auf dem Lubjanka-Platz blieb es ruhig. Die Moskauer Polizei hatte ihn weiträumig abgesperrt. Genauer gesagt: Sie hatte vorsorglich den gesamten Kern der Innenstadt um den Kreml weitgehend abgeriegelt, U-Bahn-Stationen geschlossen, den Busverkehr umleiten lassen. Selbst Geschäfte hatten zu, darunter Russlands größtes Kinderkaufhaus. Es waren beispiellose Einschränkungen.

Und so suchten die Protestierenden lange einen Ort, wo sie sich überhaupt versammeln konnten. Sie folgten dabei den Anweisungen, die sie über Twitter und Telegram von Nawalnys Team erhielten. Der Weg führte sie zum Leningrader Bahnhof. Und als die Polizei sie von dort zu verdrängen begann, waren die Protestierenden schon wieder unterwegs, weiter stadtauswärts – zum Gefängnis »Matrosenstille«, in dem Nawalny festgehalten wird.

Demonstrierende in Moskau

Demonstrierende in Moskau

Foto: Dmitry Serebryakov / dpa

Wie viele Menschen am Sonntag unterwegs waren, war schwer abzuschätzen. Am Wochenende zuvor demonstrierten zwischen 20.000 bis 30.000 Menschen in der Hauptstadt, diesmal waren es weniger, aber sie zogen in getrennten Kolonnen herum, waren verstreut. Das erinnerte an die Proteste im Nachbarland Belarus, wo sie schon seit Monaten gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. Begleitet von Autofahrern, die mit Dauerhupen ihre Unterstützung zeigten, suchte man seinen Weg durch Hinterhöfe, um näher zur Haftanstalt zu kommen. »Moskau, komm heraus«, rief die Menge, man warnte einander vor der Polizei.

Die verhinderte aber mit umfassenden Sperrungen in den Straßen um das Gefängnis, dass die Protestierenden dorthin gelangen konnten.

»Hier werden Menschen gesetzeswidrig festgehalten und verurteilt.«

Demonstrant Dmitrij

»Es geht nicht nur um Nawalny, es geht darum, was bei uns im Land passiert. Hier werden Menschen gesetzeswidrig festgehalten und verurteilt«, sagte Dmitrij, 30 Jahre. Dazu kämen die Korruption und die niedrigen Gehälter in Russland. Seine Frau Olga, 34 Jahre, ergänzte: »Es ist furchtbar, weitere zwanzig Jahre mit einer solchen Führung zu leben. Wir wollen das nicht.«

Wie in der Woche zuvor, so hatten die Kundgebungen an Russlands Pazifikküste begonnen. Vielerorts lagen die Teilnehmerzahlen deutlich niedriger. In der Hafenstadt Wladiwostok, wo am 23. Januar mehr als tausend Menschen protestiert hatten, gingen diesmal rund hundert auf die Straße. Genauer gesagt: Sie gingen auf das zugefrorene Eis der Amurbucht, denn die Polizei hatte den Zugang zum Zentrum abgesperrt. Auch in anderen Regionen war die Protestbereitschaft geringer, die Behinderungen durch die Polizei größer als zuvor. Im sibirischen Krasnojarsk kesselte die Polizei die kleine Menge regelrecht ein. Dafür gingen in den Millionenmetropolen Nowosibirsk und Jekaterinburg abermals Tausende Menschen auf die Straße.

Die Proteste waren nirgendwo genehmigt worden. Zwar hatte die Kleinstadt Jejsk am Asowschen Meer als einzige Stadt Russlands eine Genehmigung zunächst erteilt, dann aber einen Rückzieher gemacht.

Polizei greift härter und häufiger zu

Als Hauptstadt des Protests erwies sich wieder, gleichauf mit Moskau, das nördliche Sankt Petersburg. Allen Warnungen, Festnahmen und Hindernissen zum Trotz zogen Protestierende auf verschiedenen Routen durch die Innenstadt. Ihr Ziel war zunächst die Prachtmeile Newski-Prospekt, aber die war schon am frühen Morgen abgesperrt worden. Als neues Ziel gab Nawalnys Mitstreiter Leonid Wolkow am Nachmittag das Stadtparlament an, dort versammelten sich nach Schätzung des unabhängigen Nachrichtenportals Fontanka.ru bis zu viertausend Menschen.

Aber ob in Moskau oder in Sankt Petersburg, überall griff die Polizei an diesem Sonntag härter und häufiger zu als das Wochenende zuvor. Die unabhängige Nichtregierungsorganisation OVD-Info  schätzte um 00.30 Uhr Ortszeit bereits fast 1700 Festnahmen in Moskau, fast 1200 in Sankt Petersburg. Im gesamten Land waren es den Bürgerrechtlern zufolge mehr als 5000 Festnahmen.

Sicherheitskräfte führen einen jungen Mann in Moskau ab

Sicherheitskräfte führen einen jungen Mann in Moskau ab

Foto: Ulf Mauder / dpa

Unter den Festgenommen sind diesmal im ganzen Land zahlreiche Journalisten – 82 sind es laut OVD-Info bereits am späten Nachmittag. Presseausweise oder signalfarbene Westen mit der Aufschrift »Presse« scheinen nicht mehr viel zu bedeuten.

Die Entschlossenheit ist groß

Die Demonstrierenden wiederum waren entschlossener als zuvor, versuchten mancherorts, jene Menschen freizubekommen, die die Polizisten bereits aus der Menge gegriffen hatten. In Sankt Petersburg griff ein Polizeioffizier sogar zur Dienstwaffe, um sich der Demonstranten zu erwehren. Das sind höchst ungewöhnliche Szenen für Russland. Die Zahl der Teilnehmer mag vielerorts gesunken sein, ihre Entschlossenheit ist es nicht.

»Es ist egal, wenn heute weniger Menschen teilgenommen haben. Hauptsache, die Menschen kommen«, sagte in Moskau der Student Alexander, 18 Jahre. »Solange sie den Mut haben, gibt es noch eine Chance auf Veränderung.«

Er will am Dienstag vor das Gericht kommen, in dem über eine längere Haftstrafe für Nawalny entschieden wird. »Er hat sich für uns eingesetzt, wir setzen uns für ihn ein. Seine Inhaftierung verstößt gegen das Gesetz«, sagt Alexander.

Nawalnys Team hat bereits zu einer Kundgebung dort aufgerufen.

Mitarbeit: Alexander Chernyshev
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