Russlands Kampagne gegen Journalismus »Formal darf ich ausreisen, faktisch kann ich es nicht«

Polizei und FSB durchsuchten die Wohnung des Moskauer Investigativjournalisten Roman Dobrochotow. Für seine Recherchen zusammen mit dem SPIEGEL und Bellingcat war er im Juni mit dem Nannen-Preis ausgezeichnet worden.
Ein Interview von Christian Esch, Moskau
Roman Dobrochotow nach seiner Befragung durch die Polizei am 28. Juli

Roman Dobrochotow nach seiner Befragung durch die Polizei am 28. Juli

Foto: Alexander Zemlianichenko / AP

Diese Woche erhielt der Moskauer Investigativjournalist Roman Dobrochotow Besuch von den Behörden. Offizieller Grund: Gegen den Journalisten und Chefredakteur des Internetmediums »The Insider«  wird wegen Verleumdung ermittelt. Faktisch finden Hausdurchsuchungen auch bei anderen Journalisten statt, Russlands Behörden gehen mit neuem Elan gegen unabhängige Journalisten vor.

Dobrochotow hat Recherchen zu brisanten Themen veröffentlicht – vom Abschuss der malaysischen Boeing über dem Donbass über die Vergiftung des britisch-russischen Doppelagenten Sergej Skripal bis zu jener des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny. Dobrochotow kooperierte auch mit dem SPIEGEL und dem Bellingcat-Rechercheur Christo Grozev. Mit Grozev und einem SPIEGEL-Team zusammen wurde Dobrochotow dieses Jahr mit dem Nannen-Preis ausgezeichnet.

SPIEGEL: Roman, wie ist die Hausdurchsuchung verlaufen?

Dobrochotow: Es begann damit, dass am Mittwoch um 7 Uhr früh in meiner Wohnung der Strom abgestellt und an die Tür geklopft wurde. Ich sagte, dass ich mich anziehe, und schon nach einer halben Minute haben sie angefangen, die Tür aufzubrechen. Sieben Menschen kamen herein.

SPIEGEL: Waren es Polizisten?

Dobrochotow: Sie trugen Zivilkleidung und behaupteten, sie seien vom Innenministerium. Aber da sie mit einem Auto des FSB gekommen waren, waren wohl auch welche vom Geheimdienst dabei. Sie sagten, sie hätten einen richterlichen Hausdurchsuchungsbefehl im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen Verleumdung. Ich wusste von diesem Strafverfahren, weil schon Anfang des Jahres deshalb ermittelt wurde. Der niederländische Blogger Max van der Werff hatte damals eine Anzeige gestellt. Aber ich dachte, das Verfahren sei eingestellt worden. Ich hatte damals nämlich mit dem Polizisten geredet, der für unser Haus zuständig ist und dem sie die Sache übergeben hatten. Und der sagte, das Ganze sei natürlich absurd, und schrieb einen ablehnenden Bescheid. Die Ermittlungen wurden aber Anfang Juli offenbar wieder aufgenommen.

SPIEGEL: Haben Sie von der Wiederaufnahme erst durch die Hausdurchsuchung erfahren?

Dobrochotow: Ja. Die Tatsache, dass dieses Strafverfahren zunächst eingestellt und nach einem Monat auf Anweisung von oben wieder aufgenommen wurde, zeigt: Der FSB brauchte irgendeinen Vorwand für Durchsuchungen, um an Informationen zu kommen, die sie interessieren.

SPIEGEL: Wie lange hat das Ganze gedauert?

Dobrochotow: Erst haben sie die Wohnung durchsucht, die ich gemietet habe und wo ich mit meiner Frau und zwei kleinen Kindern lebe. Später haben sie auch noch die Nachbarwohnung durchsucht, wo meine Eltern wohnen, und eine dritte Wohnung, die wir gekauft haben und renovieren. Das Ganze hat von sieben Uhr früh bis drei Uhr nachmittags gedauert. Meine Frau durfte irgendwann mit den Kindern die Wohnung verlassen.

SPIEGEL: Was hat die Behörden interessiert?

Dobrochotow: Die Durchsuchung war nicht aggressiv, aber es war klar, dass sie Sachen beschlagnahmten, die nichts mit dem Vorwurf der Verleumdung zu tun haben: Meine zwei russischen Reisepässe zum Beispiel, Festplatten, einen Spielzeugroboter. Das Ganze war absurd: Bei Verleumdungsklagen gibt es eigentlich nie Durchsuchungen, was will man da auch finden? Ob eine Behauptung wahr ist oder nicht, findet man ja nicht im Wege einer Durchsuchung heraus.

SPIEGEL: Mit welcher Begründung wurden die Pässe einbehalten?

Dobrochotow: Als angebliche Beweismittel in dieser Strafsache. Man hat mir nicht verboten, Russland zu verlassen – formal darf ich ausreisen, faktisch kann ich es nicht. Gut möglich, dass sie mich an der Ausreise hindern wollen, während sie meine Festplatten durchsuchen – nach Informationen, mit denen man ein neues Strafverfahren gegen mich eröffnen kann.

SPIEGEL: Es fiel auf, dass man Sie nach der Durchsuchung in einem Auto fortbrachte, dessen Nummernschild dem FSB  zugeordnet wird.

Dobrochotow: Das ist ein Nummernschild, das der FSB für viele verschiedene Autos benutzt hat, unter anderem für den Austausch eines Verdächtigen im Fall MH17 mit der Ukraine. Es war mir sozusagen eine Ehre, in einem Auto mit dieser Nummer zu sitzen. Obwohl der FSB formal gar nichts mit der Verleumdungsklage zu tun hat. Man fuhr mich auf eine Polizeiwache, dort wurde ich vielleicht so eineinhalb Stunden befragt. Ich habe jede Aussage verweigert.

SPIEGEL: Sie wollten Russland am selben Tag eigentlich mit dem Flugzeug verlassen?

Dobrochotow: Ich hatte eine Dienstreise für fünf Tage geplant und auch ein Rückflugticket für Anfang August gekauft. Ich glaube, dass sie von meiner Reise wussten und schnell eine Durchsuchung durchführen wollten, weil sie womöglich Angst hatten, dass ich nicht zurückkomme.

SPIEGEL: Erst vergangene Woche wurde das von Ihnen geführte Internetmagazin The Insider vom Justizministerium als »ausländischer Agent« gelistet. Wie hat Sie das getroffen? War es eine Überraschung?

Dobrochotow: Nein, weil alle unsere Kollegen auch zu »ausländischen Agenten« erklärt werden. Auf unsere Arbeit hat das kaum Einfluss, wir ignorieren das. Aber der nächste Schritt könnte sein, dass das Justizministerium mich und einige Kollegen auch noch individuell als »ausländische Agenten« listet. Das ist hart, weil man mit diesem Status schnell neue Strafen und Strafverfahren bekommen kann. Viele werden dann ausreisen müssen.

SPIEGEL: Formal gelten Sie merkwürdigerweise nur als Zeuge in diesem Strafverfahren. Ist das bloß die Vorstufe, bevor man Sie zum Verdächtigen umwidmet?

Dobrochotow: Wenn die Behörden bloß einen Vorwand für eine Durchsuchung brauchen, dann ist es für sie einfacher, wenn ich Zeugenstatus habe. Dann muss man mir die Ermittlungsakten nicht zeigen, muss nichts erklären, nichts rechtfertigen. Außerdem kann man mich in dieser Strafsache ohnehin nichts ins Gefängnis bringen: Zu dem Zeitpunkt, als der fragliche Tweet erschien, stand auf Verleumdung nämlich nur eine Geldstrafe, keine Haft.

SPIEGEL: Was ist das eigentliche Motiv der Behörden, gegen Sie vorzugehen? Liegt es daran, dass Sie – teils in Kooperation mit uns vom SPIEGEL – über Nawalnys Vergiftung und andere heikle Themen recherchiert haben? Oder liegt es daran, dass man derzeit grundsätzlich unabhängige Journalisten aufs Korn nimmt? Zuletzt gab es Ende Juni Durchsuchungen bei Roman Badanin, dem Chefredakteur des Recherchemediums »Projekt«, auch da war eine Verleumdungsklage der Vorwand.

Dobrochotow: Ich glaube, es ist beides. Es gibt eine Welle von Repressionen, und dafür greift man sich jene unabhängigen Medien heraus, die investigativen Journalismus betreiben. Das sind meistens neue, junge Medien im Internet. Und andererseits denke ich, dass unsere Recherchen zu Nawalny, zur Vergiftung der Skripals, zum Tiergarten-Mord in Berlin, zum Abschuss von MH17 eine enorme internationale Resonanz hatten. Deshalb sind wir oben auf die Liste der Ziele gekommen. Aber diese Liste ist lang, und das spricht für eine regelrechte Strategie, die offenbar Putin selbst vorgegeben hat, eine Strategie zur Vernichtung des unabhängigen Journalismus.

SPIEGEL: Viele haben Ihnen schon früher geraten, das Land zu verlassen. War es absehbar, dass es so kommt? Dachten Sie an eine Ausreise?

Dobrochotow: Natürlich haben wir erwartet, dass die Schrauben angezogen werden, dass auf die Zensur von Websites oder Medien irgendwann Festnahmen und Hausdurchsuchungen folgen. Aber wir – nicht nur ich, sondern die ganze Gemeinde der Investigativjournalisten –, wir hatten ein stillschweigendes Einverständnis, dass wir in Russland bleiben, solange man hier noch arbeiten kann. Jetzt fangen viele Medien an, ins Ausland überzusiedeln, weil sie merken, damit ist es vorbei. In meinem Fall haben die Behörden Klarheit geschaffen, weil sie meine Reisepässe einbehalten haben, ich kann jetzt ohnehin nicht mehr ausreisen und denke darüber auch nicht groß nach.

SPIEGEL: Der Blogger Max van der Werff beschäftigt sich unter anderem mit dem Abschuss von Flug MH17 über dem ukrainischen Donbass – und zweifelt Russlands Verantwortung an. Worauf zielt seine Klage?

Dobrochotow: Wir hatten eine Recherche publiziert mit Beweisen, dass er für eine Desinformationskampagne benutzt wurde. Das russische Verteidigungsministerium, zu dem der Militärgeheimdienst GRU gehört, hatte zu diesem Zeitpunkt bereits offiziell eingestanden, dass Flug MH17 nicht von einem Kampfjet abgeschossen wurde, sondern mit einer Buk-Rakete – auch wenn sie behaupteten, dass es sich um eine ukrainische Rakete, nicht um eine russische gehandelt habe. Dennoch hat der GRU diesen Blogger und seine Freundin unterstützt, als sie einen Film drehten, wonach MH17 von einem Kampfjet abgeschossen worden sei. Es ging den Behörden also nicht einfach darum, eine russische Version der Ereignisse zu propagieren. Es ging um gezielte Desinformation, organisiert vom Militärgeheimdienst.

SPIEGEL: Die Verleumdungsklage richtet sich allerdings nicht gegen den Artikel in The Insider, sondern bezieht sich auf einen Ihrer Tweets vom 12. November 2020. Darin unterstellen Sie unter anderem, dass van der Werff Geld vom GRU erhalten habe.

Dobrochotow: Das liegt daran, dass der Tweet verifiziert und mit meiner Person verbunden ist, während der Artikel von der Redaktion stammt. Das Problem mit dem Verleumdungsvorwurf ist allerdings: Man muss beweisen, dass der Täter bewusst die Unwahrheit sagt. Selbst wenn wir uns getäuscht haben sollten und van der Werff nie mit dem GRU zu tun hatte und kein Geld von ihm erhielt, müsste man mir nachweisen, dass ich bewusst in die Irre führen wollte und mich nicht bloß selbst getäuscht habe. Das lässt sich nicht beweisen, und das ist auch der Grund, warum in Russland so selten Strafverfahren wegen Verleumdung eingeleitet werden. Aber wenn Politik mitspielt, dann spielt all das keine Rolle mehr. Unabhängige Gerichte gibt es in Russland nicht.