EU-finanziertes Flüchtlingslager in Ruanda Das Migrationsexperiment

Sie wollten nach Europa und landeten in libyschen Folterlagern. Mit EU-Geldern wurden einige Geflüchtete von dort gerettet – aber nicht nach Europa, sondern nach Ruanda. Wie geht es jetzt weiter?
Aus Ruanda berichtet Heiner Hoffmann
Bald soll es für sie zu ihrem Ehemann nach Belgien gehen: Hiyab und ihr Sohn

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Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL
Globale Gesellschaft

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Der weiße Bus ist da. Alle hier wissen, was das heißt. Sie helfen Koffer tragen, dann tanzen die Männer springend im Kreis, während die Frauen sich weinend in den Armen liegen. Es ist Zeit, Abschied zu nehmen. Eine Gruppe Geflüchteter darf Gashora verlassen, diesmal Richtung Kanada.

Gashora, so heißt ein Flüchtlingslager in einem kleinen Ort ungefähr eine Stunde von Ruandas Hauptstadt Kigali entfernt. Für mehr als 500 Frauen und Männer vor allem aus dem Sudan, Eritrea und Somalia ist es zu einer weiteren Station auf ihrer gefühlt endlosen Flucht geworden. Eine Station, die sie geografisch von ihrem Ziel entfernt und doch idealerweise näherbringt. So wie im Fall der Männer und Frauen, die gerade in den weißen Bus steigen.

Jeder Abschied ein besonderer Moment: Eine Gruppe Geflüchteter darf das Camp Gashora in Richtung Kanada verlassen

Jeder Abschied ein besonderer Moment: Eine Gruppe Geflüchteter darf das Camp Gashora in Richtung Kanada verlassen

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Die Idee dahinter heißt »Emergency Transit Mechanism«. Die Geflüchteten, die hier landen, waren bereits auf dem Weg in Richtung Europa. Doch dann gerieten sie in Libyen in die Fänge von Schleuserbanden oder sogenannten Sicherheitsbehörden – und wurden über Monate eingesperrt, gefoltert und vergewaltigt.

Vor drei Jahren machten die eklatanten Menschenrechtsverletzungen in Libyen weltweit Schlagzeilen; CNN berichtete über Sklavenmärkte, auf denen Geflüchtete als Ware feilgeboten wurden.

Die EU war unter Zugzwang. Schließlich bildet und rüstet sie seit Jahren die libysche Küstenwache aus, damit diese Migranten im Auftrag Europas in libyschen Gewässern abfängt und in die gefürchteten Lager zurückbringt. Nun ließen sich die Zustände dort nicht mehr rechtfertigen, Brüssel musste etwas unternehmen. Die Geflüchteten evakuieren, nach Europa bringen? Das war politisch schwer zu verkaufen. Hier brachten sich die afrikanischen Länder Niger und Ruanda ins Spiel.

Finanziert vor allem aus der EU: der Emergency Transit Mechanism

Finanziert vor allem aus der EU: der Emergency Transit Mechanism

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

»Eine afrikanische Lösung für afrikanische Probleme«, so nennt Ruandas autokratischer Präsident Paul Kagame die Idee gern. Das Land bot bereitwillig an, bis zu 30.000 Geflüchtete aus Libyen temporär aufzunehmen. Die EU war sofort an Bord und ist seither Hauptfinanzier des Projekts – so wie im nordafrikanischen Niger, wo ein ähnliches Programm läuft. Es ist eine Win-win-Situation. Europa muss die Geflüchteten nicht direkt aufnehmen, und Ruanda bekommt das, was es am dringendsten braucht: politische Anerkennung.

»Ruanda legt größten Wert auf Optik. Und dieser Deal war für die Regierung eine einfache Chance, sich als Partner Europas zu beweisen«, sagt Lewis Mudge von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

Und verglichen mit den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln, könnte der Unterschied kaum größer sein. Hier in Ruanda: Häuser aus Stein, mit TV-Geräten in den Zimmern. Essensausgabe wie in einer soliden Betriebskantine. Kursprogramme für die Bewohner. Dort in Europa: zerschlissene Zelte im Wind, keine Duschen, Maden im Essen. Ruanda und die EU haben in Gashora ein Vorzeigelager erschaffen, ihr Migrationsexperiment soll offenkundig nicht am Erscheinungsbild scheitern.

Geordnetes Leben: Gashora ist ein Vorzeigelager, ganz anders als die Elendscamps auf den griechischen Inseln

Geordnetes Leben: Gashora ist ein Vorzeigelager, ganz anders als die Elendscamps auf den griechischen Inseln

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Theoretisch haben die Bewohner und Bewohnerinnen von Gashora nun drei Optionen: Freiwillige Rückkehr in ihre Heimatländer, dauerhafte Aufenthaltserlaubnis in Ruanda oder das sogenannte Resettlement – also eine organisierte Umsiedlung nach Europa oder Nordamerika. Niemand hat bisher Option eins oder zwei gewählt, alle wollen in den globalen Norden. Die »afrikanische Lösung«, sie ist nicht mehr als ein Zwischenstopp auf der Weiterreise. Für einige allerdings ein sehr langer Zwischenstopp.

»Ich bin überglücklich, dass es endlich losgeht, mein neues Leben in Kanada beginnen kann. Doch ich bin auch traurig, denn ich lasse viele Brüder und Schwestern hier zurück«, sagt einer der Geflüchteten, die gleich mit dem weißen Bus in die Hauptstadt Kigali fahren und dort in den Flieger Richtung Kanada steigen werden. Ein Jahr und sechs Monate war er hier in Gashora.

Die meisten Geflüchteten in Gashora stammen aus dem Sudan, Eritrea oder Somalia

Die meisten Geflüchteten in Gashora stammen aus dem Sudan, Eritrea oder Somalia

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Hinter einer Hecke, im Schatten eines hohen Baumes, stehen Alem* und Mulu*. Sie beobachten das Abschiedsritual aus der Ferne. Die beiden hängen nach wie vor fest. »Versteht mich nicht falsch, ich will keinen Neid schüren«, sagt Alem. »Aber ich wünschte, sie würden auch für mich einmal jubeln, meine Abfahrt feiern.« Seit eineinhalb Jahren sind auch Alem und Mulu in Gashora, einer Einrichtung, die für den kurzfristigen Transit gedacht war.

Sie sind dankbar, aus Libyen evakuiert worden zu sein. Mulus Narben erinnern an die Zeit in den libyschen Folterlagern. Seine Beine sind übersät mit Verbrennungen, zugefügt mit einem heißen Eisenrohr, erzählt er. »Ich werde diese Tortur nie vergessen können. Nur ein Neustart kann mir noch helfen.«

Doch dieser Neustart bleibt aus, sein Resettlement-Antrag an Frankreich hänge seit Monaten in der Warteschleife. Aufgrund der Coronapandemie fanden zwischen März und September 2020 keine Überstellungen aus Ruanda statt.

Stolz zeigen die UNHCR-Verantwortlichen, was den Wartenden in der Zwischenzeit alles geboten wird: Auf einem Feld oberhalb des Transitlagers heulen laut die Motoren von alten, klapprigen Fahrschulautos auf. Im ersten Gang drehen die Geflüchteten Runden über den Bolzplatz, vorbei an grasenden Ziegen und spielenden Kindern, die das Treiben inzwischen gewohnt sind. In ihr neues Leben in Europa oder Nordamerika sollen die jungen Frauen und Männer wenigstens einen Führerschein mitbringen.

Fahrschule zwischen Ziegen: Die Geflüchteten können in Gashora ihren Führerschein machen

Fahrschule zwischen Ziegen: Die Geflüchteten können in Gashora ihren Führerschein machen

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Unten im Gashora Emergency Transit Center starrt eine weitere Gruppe konzentriert auf Laptop-Monitore, ein Trainer läuft herum und beugt sich von hinten über sie. Auch Word-Kenntnisse sollen den Geflüchteten im Norden helfen – oder zumindest von den Leiden Libyens ablenken. »Wir wollen ihnen ihre Würde zurückgeben, die Kurse sind auch eine Art Therapie. Und sie sollen in den Zielländern keine Last, sondern eine Bereicherung sein«, sagt Said Osman vom UNHCR-Büro Ruanda.

»Am Anfang habe ich das alles mitgemacht, aber jetzt bin ich nur noch gestresst«, sagt Mulu. »Ich hätte nicht gedacht, dass ich so lange hier bleiben würde.« Mehrere Geflüchtete erzählen von den Belastungen des Schwebezustands: zwar endlich in Sicherheit, aber noch lange nicht angekommen. Vor dem sogenannten Resettlement-Office steht eine Gruppe junger Männer, sie warten auf Neuigkeiten ihres Verfahrens. »Wir sind frustriert«, rufen sie.

Word-Kenntnisse sollen in Europa oder Nordamerika helfen: Die Geflüchteten bekommen auch IT-Kurse in Gashora

Word-Kenntnisse sollen in Europa oder Nordamerika helfen: Die Geflüchteten bekommen auch IT-Kurse in Gashora

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Immerhin: 515 Geflüchtete wurden bislang aus Libyen evakuiert, 215 davon konnten schon ihr neues Leben in Kanada, Frankreich, Schweden oder Norwegen beginnen. Frauen und Kinder nehmen die Aufnahmeländer lieber, junge Männer stehen hinten an. Vertreter aus Deutschland waren auch schon hier, herausgekommen ist bislang nichts. Das Bundesinnenministerium teilt auf SPIEGEL-Anfrage mit, dass Deutschland bislang keine Bereitschaft erklärt habe, Menschen aus Gashora aufzunehmen. Man nehme stattdessen an einem ähnlichen Verfahren im nordafrikanischen Niger teil.

»Wir würden uns sehr wünschen, dass sich noch mehr Länder am Resettlement beteiligen. Es sind noch nicht genug. Für die Leute gibt es aber oft keine andere Lösung«, sagt UNHCR-Bürochef Said Osman. So finanziert Europa zwar bereitwillig die Unterbringung der Geflüchteten in Afrika, der Wille zur Aufnahme scheint aber bislang weniger ausgeprägt. Gibt es kein williges Aufnahmeland, hängen die Bewohner in Gashora fest.

»Wir würden uns sehr wünschen, dass sich noch mehr Länder am Resettlement beteiligen«: UNHCR-Büroleiter Said Osman

»Wir würden uns sehr wünschen, dass sich noch mehr Länder am Resettlement beteiligen«: UNHCR-Büroleiter Said Osman

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Aus Sicht von Flüchtlingsorganisationen steckt hinter dem Transitmechanismus über Ruanda ein weiterer Schritt der EU, die Migrationsfrage anderen aufzubürden. »Aus den Augen, aus dem Sinn, ist das Prinzip«, kritisiert Karl Kopp von Pro Asyl. »Europa sollte die Geflüchteten direkt aus Libyen retten.«

Er fürchtet, dass Ruanda auch zu einem Modellversuch für Europas Flüchtlingspolitik werden könnte: Statt in der EU über Asyl zu entscheiden, werden afrikanische Länder eingespannt, um das Verfahren auszulagern. Solche Vorschläge gab es bereits immer mal wieder, unter anderem aus Brüssel. Auch manche Migrationsexperten halten es für eine gute Idee, Asylverfahren in den Herkunftsregionen durchzuführen.

Selbst das Essen ist in Gashora deutlich besser als in vielen europäischen Flüchtlingslagern

Selbst das Essen ist in Gashora deutlich besser als in vielen europäischen Flüchtlingslagern

Foto: Iba Ikuzwe / DER SPIEGEL

Dieses Modell wird in Gashora nun in kleinem Maßstab ausprobiert. Finanziert aus dem EU-Fonds zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Das Bundesinnenministerium teilt mit, es »handelt sich um einen Sondermechanismus speziell für Libyen, der dem Umstand geschuldet ist, dass Resettlement-Aufnahmen direkt aus Libyen aufgrund der Lage vor Ort operativ nicht umzusetzen sind.« Nach Ruanda klappt es aber offenbar.

Hiyab* hat ihre Emotionen verloren. »Ich glaube gar nichts mehr«, erzählt sie im Aufenthaltsraum ihres kleinen Hauses in Gashora, neben ihr zieht ihr Sohn Grimassen. »In Libyen hat mich die Zuversicht verlassen.« Zwei Jahre lang verbrachten Hiyab, ihr Mann und ihr Sohn in libyscher Gefangenschaft, Details möchte sie lieber nicht erzählen. Nur so viel: Ihr Mann ging verloren, seit mehr als einem Jahr hat sie ihn nicht mehr gesehen. Inzwischen ist er in Belgien, sie in Ruanda, Hiyab soll in Kürze zu ihm dürfen.

»Man hat mir erzählt, es gäbe nur ein paar medizinische Checks hier in Ruanda, dann dürfe ich schnell zu ihm. Das ist jetzt fünf Monate her«, sagt sie. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels hätte sie bereits bei ihm sein sollen. Doch dann wurde sie kurz vor Abreise positiv auf das Coronavirus getestet. Immerhin: Ihre Quarantäne ist nun vorbei, am Samstag soll sie endlich fliegen dürfen.

Alle Flüchtlinge hier in Gashora sind dankbar, dem unvorstellbaren Leid in Libyen entflohen zu sein. Sie loben die ruandische Regierung und ihre Aufnahmebereitschaft. Man spürt, wer hier schon länger wohnt und wer gerade angekommen ist. Die Neuen sind voller Tatendrang, hoffen auf den baldigen Neustart.

Wer schon länger hier ist, sitzt gern in der Kneipe des Dorfes. Auf dem Tisch deutlich mehr Bierflaschen als Gäste. »Das ist meine Therapie«, sagt ein Eritreer und zeigt auf die leeren Flaschen vor ihm. Er hat Ärger mit der Justiz, war in eine Schlägerei verwickelt. Nun gehe es mit seinem Asylantrag nicht mehr voran. Doch der ist Voraussetzung für das Resettlement.

Weltweite Migrationsströme

Der Großteil der Migration findet innerkontinental statt, vor allem in Subsahara-Afrika

Was passiert mit den Geflüchteten, deren Asylantrag abgelehnt wird? »Das ist eine gute Frage«, sagt der UNHCR-Verantwortliche Said Osman. »Sie werden an die ruandische Regierung verwiesen. Die entscheidet dann über das weitere Vorgehen.« Als Türsteher Europas. Bisher sei dieser Fall noch nicht eingetreten – das könne sich aber ändern, räumt das Uno-Flüchtlingshilfswerk ein.

UNHCR nennt dieses Vorgehen »Reglementierung des Migrationsflusses«. Ruanda nennt es »afrikanische Lösung«. Karl Kopp von Pro Asyl nennt es »Parken von Schutzsuchenden«.

Der weiße Bus mit den Glücklichen an Bord ist inzwischen abgefahren, die jubelnde Menge hat sich aufgelöst. Bald wird sich das Ritual wiederholen. Sie feiern jede einzelne Abfahrt.

*Hinweis: Um die Protagonisten zu schützen, haben wir auf ihren Wunsch hin die Namen geändert. Ihre richtigen Namen sind der Redaktion bekannt.

Dieser Beitrag gehört zum Projekt Globale Gesellschaft

Unter dem Titel »Globale Gesellschaft« berichten Reporterinnen und Reporter aus Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa – über Ungerechtigkeiten in einer globalisierten Welt, gesellschaftspolitische Herausforderungen und nachhaltige Entwicklung. Die Reportagen, Analysen, Fotostrecken, Videos und Podcasts erscheinen in einer eigenen Sektion im Auslandsressort des SPIEGEL. Das Projekt ist langfristig angelegt und wird von der Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) unterstützt.

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