Wie der Kreml kritische Medien zerstört »Ich nenne das eine Geiselnahme«

»Meduza« ist eines der angesehensten russischen Medien und eines der wenigen unabhängigen. Nun wurde es als »ausländischer Agent« eingestuft. Hier berichtet die Gründerin von den dramatischen Folgen.
Ein Interview von Christian Esch
Plakat von Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit in Russland? Geht es nach Putin, wird nur positiv berichtet

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Foto: KENZO TRIBOUILLARD/ AFP

Seit mehr als sechs Jahren berichtet die unabhängige Internetzeitung »Meduza«  erfolgreich aus dem lettischen Riga über Russland und die Welt. Neuerdings muss sie jeden Tweet und jede Nachricht mit einem großformatigen und umständlich formulierten Warnhinweis versehen, dass sie »die Funktion eines ausländischen Agenten ausübt«. Der Grund: Russlands Justizministerium hat das Onlinemedium in ein Register »ausländischer Agenten« eingetragen. Grundlage ist ein Gesetz von 2017, das bereits auf US-finanzierte Medien wie »Radio Swoboda« angewendet wurde. Was noch aus der Maßnahme folgt, erklärt die Gründerin Galina Timtschenko.

SPIEGEL: Frau Timtschenko, was macht man eigentlich, wenn das eigene Medium gerade offiziell zum »ausländischen Agenten« abgestempelt wurde? Womit sind Sie in diesem Augenblick beschäftigt?

Timtschenko: Ich hatte gerade ein Gespräch mit dem Redaktionsleiter, wir befragen unsere Mitarbeiter zu ihren Lebensplänen, ihrer Stimmung. Und nachher gibt es eine Konferenz zur Frage, wie wir auf »Meduza« selbst den Fall Meduza darstellen wollen. Uns scheint, dass weder unser Publikum noch unsere Kollegen das ganze Ausmaß dieser Krise verstehen. Dabei kann so etwas mit jedem beliebigen Medium passieren.

Zur Person
Foto: Alexander Zemlianichenko/ AP

Galina Timtschenko, Jahrgang 1962, war schon vor der Gründung von »Meduza« eine bekannte Journalistin. Zehn Jahre lang hatte sie das große Nachrichtenportal Lenta.ru geleitet. Ihre Entlassung im Zuge des Ukrainekonflikts im März 2014 rief Aufsehen hervor. Ein Großteil der Redaktion folgte ihr aus Protest. Zusammen gründeten sie die neue Onlinezeitung »Meduza« mit Sitz außerhalb Russlands, in der lettischen Hauptstadt Riga.

SPIEGEL: Seit 2017 gibt es in Russland ein eigenes Gesetz, wonach Medien zu »ausländischen Agenten« erklärt werden können. »Meduza« ist kritisch. Außerdem hat es seinen Sitz offiziell in Lettland registriert, obwohl es für russische Leserinnen und Leser schreibt. Hatten Sie geahnt, dass es Sie treffen könnte? Gab es Warnungen?

Timtschenko: Es gab keine Warnungen, gar nichts. Das ist ja das Heimtückische an diesem Gesetz, dass das Justizministerium seine Entscheidung weder ankündigen noch erklären muss. Allerdings habe ich schon vor einem Monat mit Chefredakteur Iwan Kolpakow eine Liste möglicher Szenarien aufgestellt. Die Erklärung von »Meduza« zum »ausländischen Agenten« war eines davon. Nur haben wir das als mäßig wahrscheinlich eingestuft. Wir dachten, es geht eher so weiter wie bisher, also in kleinen Schritten: Man macht uns das Leben schwer, man gibt uns keine Kommentare, verweigert die Registrierung beim russischen Außenministerium, verschleppt allerlei Sachen.

SPIEGEL: Warum ist es anders gekommen? Hat man sich im Kreml an »Meduza«-Artikeln gestört? Oder ist das eine Antwort darauf, dass Russlands Propagandasender RT in Lettland eingeschränkt wurde?

Timtschenko: Damit ein so großer Schlag zustande kommt, müssen mehrere Ursachen aufeinandertreffen. Vielleicht sind wir denen da oben mit unseren Artikeln auf die Nerven gegangen, oder weil unsere Reichweite wuchs, oder weil sehr gute Journalisten zu uns gewechselt sind. Dann war da die erhöhte Aufmerksamkeit vonseiten der RT-Chefin Margarita Simonjan, die genau die außenpolitische Lage verfolgt. Und schließlich hat sich Lettland, mit Verlaub, sehr dumm verhalten, als es verkündete, es verbiete eine Anzahl russischer Internetseiten. Obwohl keine davon blockiert wurde! Aber diese kriegerische Rhetorik hatte vielleicht auch eine Wirkung.

Werbeeinnahmen brechen weg, Arbeit wird unmöglich

SPIEGEL: Die Etikettierung als »ausländischer Agent« hat mehrere Konsequenzen. Unter anderem müssen Sie überall Warnhinweise unterbringen. Welche Folge trifft Sie am stärksten?

Timtschenko: Der Verlust der Werbeeinnahmen. Für dieses Jahr hatten wir 250 Millionen Rubel eingeplant, und jetzt haben wir buchstäblich nichts mehr, wovon wir leben können.

SPIEGEL: Haben sich Werbekunden bereits zurückgezogen?

Timtschenko: Natürlich. Kein Werbekunde, der bei Verstand ist, will sein Markenzeichen neben riesigen Buchstaben sehen, wonach wir ein »ausländischer Agent« sind. Und diese Warnhinweise müssen in doppelter Schriftgröße gezeigt werden. Da können uns die Unternehmen noch so gernhaben, das tun sie nicht, die wollen selbst überleben. Auch wenn es offiziell keine Strafen gibt für die Zusammenarbeit mit uns. Da geht es um das Image in der Öffentlichkeit. Was mich persönlich am meisten trifft, ist aber die Konsequenz für unsere Mitarbeiter. Die waren schon früher bedroht, heute sind sie es doppelt. Sie können jederzeit auch noch als Einzelpersonen ins Register »ausländischer Agenten« kommen. Wer Geld von einem »ausländischen Agenten« erhält und Informationen im Internet veröffentlicht, kann nämlich seinerseits zum »ausländischen Agenten« erklärt werden.

SPIEGEL: Ein Dominoeffekt sozusagen.

Timtschenko: Genau. Ich nenne das eine Geiselnahme. Ich kann zum Beispiel einen Mitarbeiter nicht mehr auf eine Kundgebung schicken, weil ich weiß, dass sie auf Kundgebungen mittlerweile auch Journalisten festnehmen. Eine Kundgebung gilt als politische Aktion – und wer da als »ausländischer Agent« festgenommen wird, hat sofort ein Strafverfahren am Hals. Selbst wenn er nur seinen professionellen Pflichten als Journalist nachgekommen ist.

SPIEGEL: Wie viele Mitarbeiter haben Sie?

Timtschenko: 30 in Russland, und noch einmal 30 in Riga.

SPIEGEL: Haben Sie einen Plan, wie Sie jetzt vorgehen wollen?

Timtschenko: Ich habe zum ersten Mal in meinem langen Arbeitsleben keinen Plan, keine Strategie. Aber eines haben wir für uns schon klargemacht: Wir verfügen über ein Kapital, das keine RT-Chefin Simonjan hat, nämlich Millionen echter, lebender Leser. Die wollen wir um Hilfe bitten. Wir haben gut zehn Millionen Besucher im Monat.

SPIEGEL: Und den Spendern droht nichts, wenn sie einem »ausländischen Agenten« Geld überweisen?

Timtschenko: Ihnen droht nichts.

Gute Journalisten, kein Journalismus

SPIEGEL: Sie sind schon lange im Geschäft. Wie geht es dem russischen Journalismus in der jetzigen Situation?

Timtschenko: Die Lage ist kritisch. In Russland gibt es sehr gute Journalisten, aber im Grunde keinen Journalismus. Es gibt zwar Internetmedien, auf die man stolz sein kann, aber die sind eingequetscht zwischen der Staatsmacht einerseits und den Technologiekonzernen wie Yandex und Google andererseits, deren Empfehlungsdienste faktisch wie Zensur wirken. Der Softwarefilter von Yandex etwa wählt zur Empfehlung das aus, was er als positive Agenda einschätzt. Aber gibt es viel Positives zu berichten über Russland? Nein.

SPIEGEL: Und was tut der Staat?

Timtschenko: Der tut alles, damit es überhaupt keine Journalisten mehr gibt. Putin hat mehrfach verkündet, die Aufgabe von Journalisten bestehe darin, über die Arbeit der Regierung und der Staatsorgane zu berichten. Punkt. Und das sagt ein Mensch, der von sich behauptet, er habe eine juristische Ausbildung! Offenbar war die sehr schlecht.

Zeitung mit Bild von Russlands Präsident Putin (Archiv): »Der Staat tut alles, damit es überhaupt keine Journalisten mehr gibt«

Zeitung mit Bild von Russlands Präsident Putin (Archiv): »Der Staat tut alles, damit es überhaupt keine Journalisten mehr gibt«

Foto: SERGEI KARPUKHIN/ REUTERS

SPIEGEL: »Meduza« hat eine Vorgeschichte: 2014 gab es einen Skandal, als Sie als Chefredakteurin des großen Nachrichtenportals Lenta.ru von dessen Eigentümer gefeuert wurden. Warum wollte man Sie loswerden?

Timtschenko: Damals wurde die Krim annektiert, der Krieg mit der Ukraine begann, und wir schrieben darüber. Es gab die unmittelbare Forderung, uns aus dem Weg zu räumen, als populärstes Internetmedium, das eine andere Meinung hat.

SPIEGEL: Ein Großteil der Redaktion hat daraufhin ebenfalls gekündigt und mit Ihnen zusammen »Meduza« gegründet. Was war das Konzept?

Timtschenko: Es gab 2014 einen riesigen Strom an falschen oder widersprüchlichen Informationen, alle sprachen von Fake News. Und wir haben damals gesagt: Wir wollen sozusagen das Existenzminimum an Informationen sicherstellen. Und außerdem wollen wir alles in einfacher Sprache erklären. Wie ein etwas älterer Freund, der einem sagt: Keine Panik, gleich kapierst du das, und dann erklärt dieser Freund alles in ruhigem Tonfall. Damals gab es viel Geschrei um die Krim und den Krieg. Wir wollten ruhig bleiben und mit ein bisschen Ironie sprechen. Wer lacht, der hat keine Angst mehr. Deshalb haben wir auch Ratespiele auf Grundlage der Nachrichten gemacht. Nachrichten waren insgesamt diskreditiert wegen der vielen Desinformationen, und wir wollten sie wieder in Mode bringen, damit die Leute merken: Nachrichten sind cool. Nachrichten sind spannend.

»Niemand, weder ein Putin noch ein Nawalny, kann Journalisten so etwas vorschreiben«

SPIEGEL: Der Ex-Oligarch und Putin-Gegner Michail Chodorkowski erwog, bei Ihrem Projekt einzusteigen, Sie haben mit ihm verhandelt, aber der Deal scheiterte. Warum?

Timtschenko: Wir wollten finanzielle Unabhängigkeit, dass es keinen Herrn über uns gibt. Meine Vorbedingung bei den Gesprächen war: Das Medium, das ich als nächstes leite, darf keinen Eigentümer haben, es muss den Journalisten selbst oder mir als ihrer Vertreterin gehören. Aber dann stellte sich heraus, dass Chodorkowski eben doch zu 100 Prozent Eigentümer sein wollte, einschließlich der Möglichkeit, Einfluss auf die Redaktion zu nehmen. Das passte leider nicht.

SPIEGEL: Jetzt sind Sie 100-prozentige Eigentümerin.

Timtschenko: Nein, mir gehören 65 Prozent, Chefredakteur Iwan Kolpakow 35 Prozent. Und wenn wir sterben, wird das Eigentum an die Journalisten übergehen, das regeln wir gerade beim Notar.

SPIEGEL: Die Redaktion von »Meduza« sitzt außerhalb Russlands, in Riga. Dort ist das Medium auch registriert. Angeblich hätte es auch Berlin werden können...

Timtschenko: Berlin ist eine wundervolle Stadt, und wir haben es tatsächlich als möglichen Sitz erwogen. Aber man kann nicht auf Russisch arbeiten und dann nie Russisch auf der Straße reden und hören, dann stirbt die Sprache. Wir haben ein Land der ehemaligen Sowjetunion gesucht, wo Russisch noch eine Verkehrssprache ist, und hier in Lettland ist das der Fall.

SPIEGEL: Sie hatten Auseinandersetzungen nicht nur mit dem Kreml und seinen Unterstützern, sondern auch mit der Opposition, mit Nawalny. Welche Erwartungen der Putin-Gegner haben Sie enttäuscht?

Timtschenko: Sie erwarten von uns Übereinstimmung. Aber wir sind keine Aktivisten. Wir können und müssen zwar Rücksicht auf das Leben, die Gesundheit, die Risiken unserer Gesprächspartner nehmen. Aber wir müssen keine Rücksicht in der Frage nehmen, wann wir über welchen Helden schreiben. Da geht es um Unabhängigkeit. Niemand, weder ein Putin noch ein Nawalny, kann dem Journalisten so etwas vorschreiben. Und wir haben nicht vor, irgendjemandem zu Gefallen zu sein, auch nicht den Leuten mit den guten Gesichtern.