Nach Medwedew-Rücktritt Michail Mischustin ist neuer Premierminister Russlands
Michail Mischustin (l.) hat Dimitrij Medwedew als russischer Premierminister abgelöst
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Das russische Parlament hat Michail Mischustin zum neuen Premierminister gewählt. Die Duma-Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für ihn. Wenig später ernannten Präsident Wladimir Putin den 53-jährigen Finanzexperten per Dekret, der damit auf den am Vortag zurückgetretenen Dimitrij Medwedew folgt.
Kurz zuvor hatte die Regierungspartei Geeintes Russland die Nominierung des weitgehend unbekannten Mischustin als neuen Regierungschef gebilligt.
"Wir haben beschlossen, die Kandidatur einhellig zu unterstützen, die unser nationaler Führer für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen hat", sagte Fraktionschef Sergej Newerow. Chef der Partei ist der scheidende Premier, Ex-Präsident und Putin-Vertraute Medwedew, den Vorschlag für dessen Nachfolge machte Putin selbst am Mittwoch. In der Duma votierten letztlich 383 Abgeordnete für den neuen Premier, 41 enthielten sich, Gegenstimmen gab es keine.
Mischustin war zehn Jahre lang Leiter der russischen Steuerbehörde, politisch ist der Wirtschaftsexperte bislang kaum in Erscheinung getreten. Beobachter gehen auch davon aus, dass er womöglich als eine Art Übergangspremier arbeiten könnte. Am Mittwochnachmittag war die Regierung Medwedew überraschend geschlossen zurückgetreten.
Es wird vermutet, dass Putin mit dem Austausch des Premiers und einer ebenfalls am Mittwoch angekündigten Verfassungsänderung für das Ende seiner Präsidentschaft im Jahr 2024 vorsorgen will, um seine Macht darüber hinaus zu sichern. Putin beherrscht Russland seit 20 Jahren und wechselte dabei bereits einmal von der Rolle des Präsidenten ins Amt des Premiers und schließlich 2012 zurück auf den Chefsessel im Kreml.
